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   OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - VII-Verg 28/14   

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https://dejure.org/2015,29947
OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - VII-Verg 28/14 (https://dejure.org/2015,29947)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.10.2015 - VII-Verg 28/14 (https://dejure.org/2015,29947)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - VII-Verg 28/14 (https://dejure.org/2015,29947)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im Geltungsbereich der VSVgV; Ausschließung eines Angebots i.R.d. Ausschreibung von Busverkehrsleistungen wegen Nichtvorlage der Verpflichtungserklärung hinsichtlich der Einhaltung eines Tarifvertrages

  • Wolters Kluwer
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ams-rae.de

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe einer Rahmenvereinbarung Virenschutz für die Bundesverwaltung, Präklusionsbestimmungen, Rügeobliegenheit, Verschlusssachenauftrag, Transparenzgebot, intransparente Bewertungsmaßstäbe, Vermengung von Eignungs- und Zuschlagskriterien, ...

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ra.de
  • ams-rae.de

    Sofortige Beschwerde: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung einer Virenschutzsoftware für die Bundesverwaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt ein Verschlusssachenauftrag vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Hohe Anforderungen an die Transparenz von Bewertungssystemen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Eignung, Wertung, Informationspflichten im Verhandlungsverfahren und IT-Security

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im Geltungsbereich der VSVgV

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (7)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendige Transparenz im Vergabeverfahren

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zu den Voraussetzungen an ein Verhandlungsverfahren und die Aufstellung von Bewertungskriterien

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    No-Spy-Klausel ist grundsätzlich zulässig

  • vergabeblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der No Spy-Erlass und die Folgen für die IT-Beschaffung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierungsfreie "No-Spy"-Anforderungen sind zulässig! (VPR 2016, 44)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wenn verhandelt werden soll, muss auch verhandelt werden! (VPR 2016, 45)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wenn verhandelt werden soll, muss auch verhandelt werden! (IBR 2016, 39)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2016, 235
  • VergabeR 2016, 74
  • ZfBR 2016, 83
 
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Wird zitiert von ... (118)

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Allerdings hat der Senat in der Vergangenheit, insbesondere im Zusammenhang mit sog. Schulnotensystemen beziehungsweise Wertungssystemen, die an Schulnoten angelehnt sind, wiederholt entschieden, dass Bewertungsmaßstäbe intransparent sind, die es dem Bieter nicht ermöglichen, im Vorhinein zu bestimmen, welchen Erfüllungsgrad sein Angebot auf der Grundlage des aufgestellten Kriterienkatalogs oder konkreter Kriterien aufweisen muss, um mit den in einem Bewertungsschema festgelegten Punktwerten bewertet zu werden (Senatsbeschluss vom 29.04.2015 - VII-Verg 35/14 = NZBau 2015, 440, 445; Senatsbeschluss vom 21.10.2015 - VII-Verg 28/14, zitiert nach juris, dort Tz. 75; Senatsbeschluss vom 16.12.2015 - VII-Verg 25/15, zitiert nach juris, dort Tz. 40; Senatsbeschluss vom 01.06.2016 - VII-Verg 6/16, zitiert nach juris, dort Tz. 92).

    Die VOL/A in der hier maßgeblichen Fassung kennt das frühere Verbot der Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse nicht mehr (vgl. Senatsbeschluss vom 21.10.2015 - VII-Verg 28/14, zitiert nach juris, dort Tz. 14).

  • OLG Düsseldorf, 07.06.2017 - Verg 53/16

    Zulässigkeit der Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

    Auch wenn man diese erst im Vergabenachprüfungsverfahren nachträglich vorgebrachte Begründung berücksichtigt und die mangelnde Dokumentation im Vergabevermerk als geheilt ansieht (vgl. BGH, Beschluss v. 08.02.2011, X ZB 4/10, juris Rn. 73; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13.04.2016, VII-Verg 47/15, juris Rn. 25; Beschluss v. 21.10.2015, VII-Verg 28/14, juris Rn. 205 ff.), kann sie ein Fehlen von Wettbewerb aus technischen Gründen nicht begründen.
  • OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

    Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die

    bb) Diese Sachlage wirft die Frage des vom öffentlichen Auftraggeber eindeutig, klar und transparent bekanntzugebenden Bewertungsmaßstabs bei der Angebotswertung auf (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - VII-Verg 28/14, BA 14 bis 16).
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