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   OLG Düsseldorf, 17.05.2017 - VII-Verg 43/16   

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https://dejure.org/2017,21396
OLG Düsseldorf, 17.05.2017 - VII-Verg 43/16 (https://dejure.org/2017,21396)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.05.2017 - VII-Verg 43/16 (https://dejure.org/2017,21396)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - VII-Verg 43/16 (https://dejure.org/2017,21396)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des Zuschlags im Rahmen der Ausschreibung von Rabattverträgen für die parenterale Zubereitung aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung für Versicherte

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Zuschlags im Rahmen der Ausschreibung von Rabattverträgen für die parenterale Zubereitung aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung für Versicherte

  • rechtsportal.de

    SGB V § 129 Abs. 5 S. 3
    Zulässigkeit des Zuschlags im Rahmen der Ausschreibung von Rabattverträgen für die parenterale Zubereitung aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung für Versicherte

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bevorstehende Gesetzesänderung: Bieter müssen Angebote nachbessern dürfen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Bieter darf Angebot bei Gesetzesänderung anpassen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 91 (Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Vergaberecht | Änderung des Beschaffungsbedarfs/Übergangsrecht (Zytostatika)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Recht auf Nachbesserung der Angebote bei bevorstehender Rechtsänderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bevorstehende Gesetzesänderung: Bieter müssen Angebote nachbessern dürfen! (VPR 2017, 191)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2017, 727
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

    Personalqualität als Zuschlagskriterium?

    Eine kalkulationsrelevante Änderung der Vergabebedingungen nach Ablauf der Angebotsfrist, auf die die Bieter nicht durch Abgabe eines neuen Angebots reagieren können, ist daher unzulässig, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 05.01.2011 - VII-Verg 46/10; Beschl.v. 15.07.2015 - VII-Verg 11/15; Beschl.v. 21.10.2015, a.a.O; Beschl.v. 17.05.2017 - VII-Verg 43/16.
  • OLG Düsseldorf, 18.10.2017 - Verg 21/17

    Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags

    Dass die kalkulationsrelevante Möglichkeit der deutlichen Verkürzung der Vertragslaufzeit auf letztlich nur wenige Monate bereits vor Angebotsabgabe erkennbar war, unterscheidet den vorliegenden Fall von einem vom Senat entschiedenen Parallelfall (vgl. Senatsbeschluss vom 17.05.2017 - VII-Verg 43/16, zitiert nach juris), in dem die Angebotsfrist bereits vor dem AMVSG-Kabinettsentwurf vom 12.10.2016 abgelaufen war.
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