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   OLG Düsseldorf, 13.05.2019 - Verg 47/18   

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OLG Düsseldorf, 13.05.2019 - Verg 47/18 (https://dejure.org/2019,23030)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.05.2019 - Verg 47/18 (https://dejure.org/2019,23030)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Mai 2019 - Verg 47/18 (https://dejure.org/2019,23030)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VgV § 41 Abs. 1 ; VgV § 10 ; VgV § 40 Abs. 3 S. 1
    Ausschreibung im offenen Verfahren für den Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von elektrisch höhenverstellbaren Bildschirmarbeitstischen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabeunterlagen müssen angefordert werden: Keine ordnungsgemäße Bekanntmachung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Nachprüfung über Antrag hinaus zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Link, ein Klick - alles klar, alles da? (VPR 2019, 223)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Link, ein Klick - alles klar, alles da? (IBR 2019, 688)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 665
  • ZfBR 2020, 410
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 66/18

    Wann ist eine Produktvorgabe aus technischen Gründen sachlich gerechtfertigt?

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist ein Nachprüfungsantrag im Falle eines festgestellten Verstoßes gegen Vergaberecht unbegründet, wenn auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergabevorschriften zu einer Beeinträchtigung der Auftragschancen des Antragstellers gekommen ist (Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2019, VII-Verg 47/18, vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 - juris, Rn. 80, vom 27. September 2017, VII-Verg 12/17 - juris, Rn. 24; vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16, und vom 15. Juni 2010, VII-Verg 10/10, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 30.03.2021 - 11 Verg 18/20

    Unangemessen hohe Eignungsanforderungen

    Ein durchschnittlicher Bieter muss insbesondere nicht die Rechtsprechung der Vergabesenate und Vergabekammern kennen (Senat, Beschluss vom 11.4.2017 - 11 Verg 4/17 Rn. 60 ; OLG Rostock, Beschluss vom 21.1.2019 - 17 Verg 8/18 Rn. 20, zit. nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.5.2019 - VII Verg 47/18 Rn. 68, zit. nach juris).

    Auch kann ein Bieter aus der zugrunde liegenden gesetzlichen Bestimmung vorliegend die geltend gemachte Vergaberechtswidrigkeit nicht entnehmen (vgl. zu einer solchen Konstellation: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.5.2019 - Verg 47/18 für die entgegen § 51 VgV nicht über eine elektronische Adresse bereitgestellten Unterlagen).

  • VK Bund, 30.08.2019 - VK 2-60/19

    Verbindliche Honorare nach HOAI in Vergabeunterlagen nach EuGH vom 04.07.2019;

    Allerdings ist sie zum Aufgreifen auch nicht geltend gemachter, sich aufdrängender Rechtsverstöße von Amts wegen befugt, sofern der Nachprüfungsantrag zulässig ist und es insbesondere um nicht nach § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB präkludierte Verstöße geht, und der Antragsteller durch den Verstoß in seinen Rechten verletzt ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Mai 2019, VII-Verg 47/18; Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18).
  • VK Westfalen, 24.07.2020 - VK 2-13/20

    Maximalpunktzahl erhalten: Einführung von Unterkriterien bleibt folgenlos!

    Entsprechend der Entscheidung OLG Düsseldorf 13.05.2019, Verg 47/18 sind die "[...] Präklusionsbestimmungen [...] gemäß ihrem Wortlaut streng auszulegen und anzuwenden, um den durch die Rechtsmittelrichtlinie der Union garantierten Primärrechtsschutz nicht einzuschränken.

    Maßgeblich ist, ob der Bieter, wenn man den Maßstab eines durchschnittlich fachkundigen Bieters anlegt, den Verstoß hätte erkennen müssen bzw. ob der Verstoß sich aufdrängte [...]" (OLG Düsseldorf 13.05.2019 - Verg 47/18.

    Bei diesen konnten die Antragsteller entweder noch Punkte in der Qualitätswertung erringen und/oder gingen gegen den Ausschluss ihres Angebots vom Vergabeverfahren vor (z. B. OLG Düsseldorf, 13.05.2019 - Verg 47/18; 17.01.2018 - VII-Verg 39/17).

  • VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

    Personalqualität als Zuschlagskriterium?

    Allerdings können Vergabefehler - zumindest im Grundsatz - dann nicht von Amts wegen berücksichtigt werden, wenn eine entsprechende Rüge nach § 160 Abs. 3 GWB präkludiert wäre; eine Rügepräklusion verlöre ihren Sinn, wenn der Mangel dennoch von Amts wegen eingeführt werden könnte, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 23.06.2010 - VII-Verg 18/10; Beschl.v. 13.05.2019 - VII-Verg 47/18.
  • VK Westfalen, 15.11.2019 - VK 2-30/19

    Festgelegt ist festgelegt!

    Eine Rügepräklusion kommt daher nur bei auf allgemeiner Überzeugung der Vergabepraxis beruhenden und ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016, Verg 6/16; OLG Düsseldorf Beschluss vom 06.09.2017, Verg 9/17; 11.07.2018, Verg 24/18 und 13.05.2019, Verg 47/18).
  • VK Westfalen, 25.06.2020 - VK 1-14/20

    Referenzen müssen vergleichbar, nicht identisch sein!

    Wiederholt ist für Vergaberechtsverstöße, die die Rechtsposition eines Bieters nicht kausal beeinträchtigen in der Rechtsprechung der Nachprüfungsinstanzen entschieden worden (vgl. dazu u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.04.2018, Verg 28/17; Beschluss vom 13.05.2019, Verg 47/18 m.w.N.), dass diese eine Vergabenachprüfungsinstanz nicht berechtigen, in das Vergabeverfahren einzugreifen.
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