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   OLG Düsseldorf, 17.01.2006 - VII-Verg 63/05   

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https://dejure.org/2006,6226
OLG Düsseldorf, 17.01.2006 - VII-Verg 63/05 (https://dejure.org/2006,6226)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.01.2006 - VII-Verg 63/05 (https://dejure.org/2006,6226)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - VII-Verg 63/05 (https://dejure.org/2006,6226)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe eines Auftrages über den Versand von Briefen im In- und Ausland und die Ausführung von Postzustellungsaufträgen; Festsetzung des Gegenstandswerts eines Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer; Gesetzliche Grundlage für den Erlass eines Verwaltungsaktes über ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer: Berechnung des Gegenstandswertes (Einbeziehung von nur einvernehmlich möglichen Vertragsverlängerungen)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 50 Abs. 2; GWB § 128 Abs. 4 Satz 3
    Sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss der Vergabekammer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Optionen sind streitwertrelevant

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 54/18

    Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Wartepflicht gem. § 19 Abs. 2 S. 3 VOB/A -EU

    Die Streitwertfestsetzung beruht - ausgehend vom Angebot der Antragstellerin (s. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.01.2006, VII-Verg 63/05, juris Rn. 12) - auf § 50 Abs. 2 GKG.
  • OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 1/11

    Begriff des erledigenden Ereignisses; Zulässigkeit von Angeboten verbundener

    Zusätzlich zu der zweijährigen Laufzeit des Vertrages ist in entsprechender Anwendung des § 3 Abs. 1 S. 1 VgV auch die in § 13 Abs. 2 der Vertragsbedingungen vorgesehene einseitige rechtsgeschäftliche Verlängerungsmöglichkeit der Laufzeit des Vertrages um zweimal ein Jahr durch die Antragsgegnerin in die Umsatzberechnung einzubeziehen (vgl. Senat, Beschl. v. 17.01.2006, VII-Verg 63/05).
  • VK Bund, 10.01.2014 - VK 1-113/13

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe "Interimsvertrag zur Bewachung der Liegenschaften"

    Unter einer Option bzw. einem Optionsrecht wird - bezogen auf Verlängerungen der Vertragslaufzeit - das Recht verstanden, die Verlängerung durch einseitige rechtsgeschäftliche Erklärung einer Vertragspartei zu bewirken (vgl. Rechtsprechung zu § 3 Abs. 6 VgV a.F., in dem von "Optionsrechten" gesprochen wurde; so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2006, VII-Verg 63/05; Beschluss vom 27. November 2013, VII-Verg 63/03).
  • OLG Jena, 05.03.2010 - 9 Verg 2/08

    Streitwert, Dienstleistungskonzession

    Geht es wie hier um befristete Verträge mit einer Laufzeit von mehr als 48 Monaten, entspricht es der ganz herrschenden Meinung in der Rechtsprechung, dass in die Ermittlung der Bruttoauftragssumme der gesamte Vertragszeitraum einschließlich eventueller Optionen einzubeziehen ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.07.2003, VII-Verg 22/00 - die dort noch vertretene Auffassung, Optionen seien nicht zu berücksichtigen, hat das OLG Düsseldorf inzwischen aufgegeben, Beschluss vom 17.01.2006, Verg 63/05 - OLG Brandenburg NZBau 2003, 803 ff. - aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht beanstandet durch BVerfG NZBau 2007, 117 ff. - BayObLG VergabeR 2004, 121 f.; OLG Naumburg NZBau 2005, 486 f.; OLG München, Beschluss vom 16.03.2009, Verg 25/08).
  • OLG München, 29.11.2007 - Verg 13/07

    Zustellungsauftrag: Handelsübliches Skonto bei fristgerechter Zahlung

    Nur eine Verlängerungsmöglichkeit durch einseitige rechtsgeschäftliche Erklärung einer Vertragspartei führt bereits zum Zeitpunkt des Zuschlages zu einer Bindung der anderen Vertragspartei und damit zu einer streitwertrelevanten Bindung über einen längeren Vertragszeitraum (vgl. OLG Düsseldorf vom 17.1.2006 ­ Verg 63/05).
  • VK Sachsen, 05.05.2009 - 1/SVK/009-09

    Keine nachträgliche Festlegung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

    Lediglich eine Verlängerung durch einseitige rechtsgeschäftliche Erklärung einer Vertragspartei, eine Option, ist streitwertrelevant (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.01.2006 - Verg 63/05).
  • OLG Düsseldorf, 10.11.2008 - Verg 45/08

    Berücksichtigung von Optionsrechten und Vertragsverlängerungen bei der Bemessung

    Sofern der Senatsbeschluss vom 17.1.2006 (VII-Verg 63/05) anders zu verstehen sein sollte, hält der Senat daran nicht fest.
  • OLG Düsseldorf, 24.11.2006 - Verg 44/06

    Vergütung des Rechtsanwaltes bei Verfahren vor der Vergabekammer -

    Allerdings ist für die Vergütung der Rechtsanwälte im Verfahren der Vergabekammer die Bestimmung des § 50 Abs. 2 GKG entsprechend anzuwenden, wobei sich der Vergütungsstreitwert einheitlich für alle Verfahrensbeteiligten nach der Bruttoauftragssumme des Angebots des Antragstellers richtet (vgl. Senat, Beschluss vom 17.1.2006, VII-Verg 63/05 m. w. N.).
  • VK Bund, 27.12.2011 - VK 1-159/11

    Unterhalts- sowie Glas- und Fensterreinigung

    erstinstanzlichen Nachprüfungsverfahren festzusetzen (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Januar 2006, VII-Verg 63/05, und vom 13. August 2004, VII-Verg 12 und 14/02).
  • OLG München, 30.01.2007 - Verg 20/06

    Gebührenfestsetzung nach Unanfechtbarkeit?

    Die Vergabekammer hat diesen Wertansatz jedoch inzident mit zu überprüfen und darauf aufbauend die zu erstattenden Anwaltsgebühren zu berechnen und festzusetzen (vgl. OLG Düsseldorf vom 17.01.2006, Verg 63/05; http://www.ibr-online.de/interna/js.htmlhttp://www.ibr-online.de/interna/js.html BayObLG vom 12.3.2002, http://www.ibr-online.de/interna/js.htmlVerg 3/02; Weyand, ibr-online-Kommentar Vergaberecht, Stand 2.1.2007, GWB § 128, 37.7.5.1., Rnrn. 2969, 2970, mit zahlreichen Nachweisen).
  • VK Düsseldorf, 14.06.2005 - VK-04/05

    Rechtsschutzbedürfnis, wenn alle Angebote am gleichen Mangel leiden

  • OLG Jena, 09.03.2010 - 9 Verg 2/08
  • OLG Düsseldorf, 10.09.2014 - Verg 7/14

    Abänderung des Kostenfestsetzungsbeschlusses der Vergabekammer

  • OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 4/11
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