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   OLG Düsseldorf, 21.12.2005 - VII-Verg 69/05   

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https://dejure.org/2005,6370
OLG Düsseldorf, 21.12.2005 - VII-Verg 69/05 (https://dejure.org/2005,6370)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.12.2005 - VII-Verg 69/05 (https://dejure.org/2005,6370)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - VII-Verg 69/05 (https://dejure.org/2005,6370)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachunternehmereinsatz im Rahmen der VOL/A

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschluss eines Angebotes von der Wertung im Vergabeverfahren; Anforderungen an die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Vergabeverfahren; Vergaberechtliche Bedenken gegen die Forderung einer Nachunternehmererklärung

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Vollständigkeitsgebot bei Nachunternehmereinsatz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2007, 48
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Naumburg, 06.12.2012 - 2 Verg 5/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags bei nicht

    Dem stehen auch die Grundsätze des Art. 6 EMRK und des Art. 103 GG nicht entgegen, denn die Gewährung rechtlichen Gehörs kann auch in einem schriftlichen Verfahren angemessen sichergestellt sein (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 21.12.2005, VII-Verg 69/05).
  • VK Bund, 07.02.2007 - VK 3-07/07

    Teilvergabe eines Dienstes

    Es obliegt an dieser Stelle dem Bieter, dem Auftraggeber die Informationen über den Sachverhalt zu verschaffen, auf deren Grundlage dieser die Schlussfolgerung über die materielle Eignung überhaupt erst treffen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Dezember 2005, VII-Verg 69/05).

    Auch der in Bezug auf die Muttergesellschaft seitens der Ag und der Bg angesprochene Aspekt "bekannt und bewährt" ist kein taugliches Argument, um auf geforderte Angaben verzichten zu dürfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 14. Oktober 2005, VII-Verg 40/05; und vom 21. Dezember 2005, VII-Verg 69/05).

    gen kann (sog. Verfügbarkeitsnachweis, vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Dezember 2005, VII-Verg 69/05 m.w.N.; und vom 28. Juni 2006, VII-Verg 18/06).

  • VK Bund, 26.06.2008 - VK 3-71/08

    Anforderungen an die rechtliche Ausgestaltung der Vergabe eines Auftrages im

    Aus den gleichen Gründen durfte die Ag die Eignung der ASt auch nicht etwa deshalb ohne Prüfung der verlangten Nachweise bejahen, weil die ASt zu einem großen Konzern gehört, dessen Leistungsfähigkeit allgemein bekannt ist, oder weil die Eignung der ASt z.B. aus früheren Aufträgen bekannt ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. Oktober 2001, X ZR 100/99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Oktober 2005, VII-Verg 40/05; und vom 21. Dezember 2005, VII- Verg 69/05).

    Ein öffentlicher Auftraggeber ist nicht verpflichtet, sich die vom Bieter vorzulegenden Angaben selbst zusammenzusuchen oder sogar selbst nach den verlangten Auskünften zu recherchieren (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 21. Dezember 2005, VII-Verg 69/05; und vom 16. Januar 2006, VII-Verg 92/05).

  • KG, 21.12.2018 - Verg 7/18

    Aufhebung der Entscheidung der Vergabekammer und Zurückverweisung bei Erfolg der

    Unter den regelmäßig tangierten Interessen sind insbesondere in den Blick zu nehmen das regelmäßige Interesse der Vergabestelle an einer möglichst unverzögerten, abschließenden Entscheidung über die geltend gemachten Vergaberügen (vgl. hierzu u.a. OLG Frankfurt , a.a.O.; OLG Düsseldorf , Beschl. v. 21.12.2005, Verg 69/05, Rdnr. 19 zit. nach Juris), ferner das regelmäßige Interesse der Verfahrensbeteiligten an der Vollständigkeit und Ordnungsgemäßheit des erstinstanzlichen Verfahrens, insbesondere auch im Hinblick auf eine dort ggf. vorzunehmende Sachaufklärung (vgl. hierzu u.a. OLG Celle , a.a.O.; OLG Jena , Beschl. v. 23.1.2003, 6 Verg 11/02, Rdnr. 24 zit. nach Juris), und nicht zuletzt der Grad der Wahrscheinlichkeit, mit der die Beschwerdeführerin letztlich auch in der Sache obsiegen dürfte (vgl. hierzu u.a. OLG Schleswig , Besch. v. 19.2.2007, 1 Verg 14/06, Rdnr. 19 zit. nach Juris).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.2010 - Verg 53/09

    Ausschluss eines Angebots betreffend die Anmietung von Fotokopiersystemen wegen

    Da die Verbrauchswerte ein Zuschlagskriterium bildeten, sollten die Angaben der Bieter erkennbar inhaltlich bewertet und nicht nur formal auf Vorhandensein geprüft werden, so dass die materiell unzutreffende Angabe dem Fehlen geforderter Erklärungen im Sinne des § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 1 VOL/A gleichzusetzen ist und den Ausschluss des Angebots nach § 25 Nr. 1 Abs. 2 lit. a) VOL/A zur Folge hat (vgl. BGH VergabeR 2007, 59, 63; OLG Dresden VergabeR 2004, 724, 726; 609, 612; OLG Düsseldorf; Beschl. v. 21.1.2005 - VII -Verg 69/05; Beschl. v. 29.03.2006 - VII-Verg 77/05; Beschl. v. 13.04.2006 - VII-Verg 10/06; OLG Koblenz, Beschl. v. 13.02.2010 - 1 Verg 1/06).
  • OLG Düsseldorf, 26.11.2007 - Verg 53/05

    Kosten des Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer nach Erledigung des

    Da eine sachgerechte, transparente und auf Gleichbehandlung aller Bieter bedachte Vergabeentscheidung nur getroffen werden kann, wenn hinsichtlich aller relevanten Umstände eine Vergleichbarkeit der Angebote gewährleistet ist (vgl. BGH, Beschl. v. 18.2.2993 - X ZB 43/02, u.a. ZfBR 2003, 401, NZBau 2003, 293), sind solche Angebote, die die geforderte Erklärung nicht enthalten, mindestens im Wege einer Ermessensreduzierung auf Null von der Wertung auszuschließen (vgl. OLG Dresden VergabeR 2004, 724, 726; 609, 612; Senat, Beschl. v. 21.12.2005, VII-Verg 69/05, Umdruck S. 14; Beschl. v. 29.3.2006, VII-Verg 77/05, VergabeR 2006, 509, 519).
  • OLG Düsseldorf, 19.03.2009 - Verg 8/09

    Ausschließung eines Angebots vom Vergabeverfahren wegen Unvollständigkeit der

    Fehlen geforderte Angaben oder Erklärungen im Angebot oder sind diese unvollständig, ist das Angebot (trotz des scheinbar entgegenstehenden Normwortlauts "können") mindestens kraft einer Ermessensreduzierung auf Null von der Wertung auszunehmen (OLG Dresden, Beschl. v. 31.3.2004, VergabeR 2004, 724, 726; Beschl. v. 6.4.2004, VergabeR 2004, 609, 612; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.12.2005 - VII-Verg 69/05; Beschl. v. 29.3.2006 - VII-Verg 77/05; Beschl. v. 13.4.2006 - VII-Verg 10/06; OLG Koblenz, Beschl. v. 13.2.2006 - 1 Verg 1/06).
  • VK Arnsberg, 22.06.2007 - VK 20/07

    Zulässigkeit des Generalübernehmereinsatzes nach der VOL/A

    Bei widersprüchlichen Erklärungen über diese Tatsache seien Angebote vom weiteren Vergabeverfahren zwingend auszuschließen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.12.2005, Verg 69/05 u. a.).

    Aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 21.12.2005 , Az.: VII Verg 69/05 ergibt sich zweifelsfrei , dass der Begriff des Nachunternehmers in der VOB/A mit dem des Unterauftragnehmers der VOL/A gleichzusetzen ist (II c1 der Begründung).

  • VK Schleswig-Holstein, 18.12.2007 - VK-SH 25/07

    Anforderungen an Eignungsnachweise

    (OLG Düsseldorf, B. v. 21.12.2005 - Az.: Verg 69/05).
  • VK Sachsen, 19.07.2006 - 1/SVK/060-06

    Bietergemeinschaft: Unzulässige wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung?

    Ein solcher Verzicht wäre gegenüber anderen Bietern, die ihrerseits die aufgestellten Anforderung erfüllen, ein Vergaberechtsverstoß, den sie gemäß den § 97 Abs. 7, § 107 ff. GWB mit einem Nachprüfungsantrag geltend machen könnten (OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2005, 13 Verg 5/05 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.12.2005, Verg 69/05; Beschluss vom 14.10.2005 - Az.: VII-Verg 40/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 14.2.200, 203-VgK-35/2002, 2. VK Bund, B. v. 10.7.2002, VK 2-34/02; Der Rechtssatz, dass der Auftraggeber von aufgestellten Mindestanforderungen nicht abweichen darf, ergibt sich aus dem Transparenzgebot und dem Gleichbehandlungsgrundsatz (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.01.2005, VII-Verg 45/04).
  • VK Bund, 19.07.2011 - VK 2-64/11

    Vergabe eines Ausbaus

  • VK Bund, 24.07.2007 - VK 3-82/07

    Behindertenspezifische Ausbildung

  • VK Sachsen, 19.07.2006 - 1/SVK/059-06

    Ausreichend fähige Einzelunternehmen: Bietergemeinschaft unzulässig!

  • VK Niedersachsen, 04.10.2012 - VgK-38/12

    Eignungserklärung: Bieter muss falsche Angaben korrigieren!

  • VK Bund, 19.03.2007 - VK 3-16/07

    Abwasserreinigungsanlage

  • VK Bund, 24.06.2011 - VK 1-63/11

    Telemedizinische Betreuung von Patienten und Patientinnen

  • VK Bund, 12.02.2009 - VK 1-189/08

    Ausschreibung von Berufseinstiegsbegleitung nach § 421s SGB III

  • VK Bund, 08.07.2009 - VK 1-110/09

    Vergabe eines Bauvorhabens

  • VK Hamburg, 08.09.2006 - VgK FB 7/06

    Lieferung einer juristischen Onlinedatenbank

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