Weitere Entscheidungen unten: KG, 19.12.2019 | KG, 13.01.2020

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.08.2019 - Verg 9/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,36958
OLG Düsseldorf, 07.08.2019 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2019,36958)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.08.2019 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2019,36958)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. August 2019 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2019,36958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,36958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Europaweite Ausschreibung eines Vertrags zur Nutzung eines elektronischen Marktplatzes für die Beschaffung von Waren und Dienstleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann besteht eine "gemeinsame Kontrolle" über eine GmbH?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Zur Inhouse-Fähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Inhouse-Geschäft: Wie ist das Wesentlichkeitskriterium glaubhaft zu machen? (VPR 2020, 147)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2020, 190
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 30.06.2021 - Verg 43/20

    Keine Wiederholungsgefahr: Fortsetzungsfeststellungsantrag unzulässig!

    Das für den Antrag notwendige Feststellungsinteresse rechtfertigt sich nach der Rechtsprechung des Senats durch jedes gemäß vernünftigen Erwägungen und nach Lage des Falles anzuerkennende Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art, wobei die beantragte Feststellung geeignet sein muss, die Rechtsposition des Antragstellers in einem der genannten Bereiche zu verbessern und eine Beeinträchtigung seiner Rechte auszugleichen oder wenigstens zu mildern (Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2020 - VII-Verg 28/19 - und vom 7. August 2019 - VII-Verg 9/19, zitiert nach juris, Tz. 20).

    Die beabsichtigte Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen begründet ein Feststellungsinteresse nicht, wenn ein Schadensersatzverlangen erkennbar aussichtslos ist (Senatsbeschlüsse vom 7. August 2019 - VII-Verg 9/19, zitiert nach juris, Tz. 19, und vom 30. April 2014 - VII-Verg 35/13, zitiert nach juris, Tz. 40).

  • OLG Düsseldorf, 25.11.2020 - Verg 35/19

    An Nebenangebote dürfen strengere Mindestanforderungen gestellt werden!

    Das dafür erforderliche besondere Feststellungsinteresse (vgl. Senatsbeschlüsse vom 01.07.2020 - VII-Verg 28/19 - und vom 07.08.2019 - VII-Verg 9/19) liegt vor.

    Dieses rechtfertigt sich durch jedes gemäß vernünftigen Erwägungen und nach Lage des Falles anzuerkennende Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art, wobei die beantragte Feststellung geeignet sein muss, die Rechtsposition des Antragstellers in einem der genannten Bereiche zu verbessern und eine Beeinträchtigung seiner Rechte auszugleichen oder wenigstens zu mildern (Senatsbeschlüsse vom 01.07.2020 - VII-Verg 28/19 - und vom 07.08.2019 - VII-Verg 9/19, zitiert nach juris, Tz. 20).

  • VK Rheinland, 20.02.2019 - VK 52/18

    Weitervergabe an 100%-ige Tochtergesellschaft: Zulässiges Inhouse-Geschäft!

    VK Rheinland, Beschluss vom 20.02.2019 - VK 52/2018 (nicht bestandskräftig; Beschw: OLG Düsseldorf, Az. Verg 9/19).
  • OLG Düsseldorf, 13.03.2020 - Verg 10/20

    Voraussetzungen einer Gesamtvergabe trotz Möglichkeit einer Fachlosbildung?

    Ein für einen Fortsetzungsfeststellungsantrag nach § 178 Satz 3 und 4 i.V.m. § 168 Abs. 2 GWB notwendiges Feststellungsinteresse rechtfertigt sich durch jedes gemäß vernünftigen Erwägungen und nach Lage des Falles anzuerkennende Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art, wobei die beantragte Feststellung geeignet sein muss, die Rechtsposition des Antragstellers in einem der genannten Bereiche zu verbessern und eine Beeinträchtigung seiner Rechte auszugleichen oder wenigstens zu mildern (Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2020 - VII-Verg 28/19 - und vom 7. August 2019 - VII-Verg 9/19, zitiert nach juris, Tz. 20).
  • VK Südbayern, 21.09.2020 - 3194.Z3-3_01-20-11

    Anwendbarkeit zivilprozessualer Regelung auf das besondere elektronische

    Dieses kann sich aus der nicht auszuschließenden Möglichkeit eines Schadensersatzanspruchs des Bieters gegen den öffentlichen Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Vergaberechtsverstoßes ergeben, es sei denn ein Schadensersatzanspruch ist offensichtlich nicht gegeben und eine auf seine Durchsetzung gerichtete Klage aussichtslos (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.08.2019 - Verg 9/19).
  • OLG Düsseldorf, 24.03.2021 - Verg 10/20

    Keine Wiederholungsgefahr, kein Feststellungsinteresse!

    Ein für einen Fortsetzungsfeststellungsantrag nach § 178 Satz 3 und 4 i.V.m. § 168 Abs. 2 GWB notwendiges Feststellungsinteresse rechtfertigt sich durch jedes gemäß vernünftigen Erwägungen und nach Lage des Falles anzuerkennende Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art, wobei die beantragte Feststellung geeignet sein muss, die Rechtsposition des Antragstellers in einem der genannten Bereiche zu verbessern und eine Beeinträchtigung seiner Rechte auszugleichen oder wenigstens zu mildern (Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2020 - Verg 28/19 - und vom 7. August 2019 - Verg 9/19).
  • VK Südbayern, 28.09.2020 - 3194.Z3-3_01-20-11

    Wird der Auftragswert nicht sorgfältig ermittelt, hilft auch kein Risikozuschlag!

    Dieses kann sich aus der nicht auszuschließenden Möglichkeit eines Schadensersatzanspruchs des Bieters gegen den öffentlichen Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Vergaberechtsverstoßes ergeben, es sei denn ein Schadensersatzanspruch ist offensichtlich nicht gegeben und eine auf seine Durchsetzung gerichtete Klage aussichtslos (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.08.2019 - Verg 9/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 19.12.2019 - Verg 9/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,51049
KG, 19.12.2019 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2019,51049)
KG, Entscheidung vom 19.12.2019 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2019,51049)
KG, Entscheidung vom 19. Dezember 2019 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2019,51049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,51049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 160 Abs 2 GWB, § 166 Abs 1 S 3 GWB, Art 103 Abs 1 GG
    Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Darlegung einer Rechtsverletzung durch den Bieter; Anspruch des Bieters auf Information über die Grundlagen der vergleichenden Bewertung der Angebote; Gewährung rechtlichen Gehörs vor Entscheidung ohne mündliche ...

  • heuking.de PDF
  • ibr-online

    Welche Angaben gehören in die Bieterinformation?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 30.09.2021 - 17 Verg 3/21

    1. Zu den inhaltlichen Anforderungen an die Darlegung der Antragsbefugnis und zur

    Die Substantiierungsanforderungen sind umso geringer, je weniger Informationen der Antragsteller hat und haben kann (KG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2019 - Verg 9/19 -, Rn. 6, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 13.01.2020 - Verg 9/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,10471
KG, 13.01.2020 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2020,10471)
KG, Entscheidung vom 13.01.2020 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2020,10471)
KG, Entscheidung vom 13. Januar 2020 - Verg 9/19 (https://dejure.org/2020,10471)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,10471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht