Rechtsprechung
| BFH, 16.07.1986 - VIII B 105/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen prozozeßleitenden Verfügungen des Vorsitzenden die nicht Urteil oder Vorbescheide sind
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 16.07.1986 - VIII B 106/85
Auszug aus BFH, 16.07.1986 - VIII B 105/85
Anmerkung: Der Beschluß vom 16. Juli 1986 VIII B 106/85 ist im wesentlichen in gleicher Weise begründet worden.
- BFH, 08.11.2016 - IX R 20/16
Anfechtbarkeit von prozessleitenden Verfügungen des Berichterstatters am FG durch …
Die angefochtene Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Frist zur Einreichung der Klagebegründung ist vielmehr eine prozessleitende Verfügung, die nicht anfechtbar ist (BFH-Beschluss vom 16. Juli 1986 VIII B 105/85, BFH/NV 1988, 570). - BFH, 03.04.2023 - X B 80/22
Prozessuale Möglichkeiten bei drohendem Ablauf der Rechtsmittelbegründungsfrist …
Hierunter fallen nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung auch Entscheidungen, mit denen Fristverlängerungsanträge abgelehnt werden (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 16.07.1986 - VIII B 105/85, BFH/NV 1988, 570;… vom 13.12.1991 - V B 168/91, BFH/NV 1992, 404, …und vom 08.11.2016 - IX R 20/16, BFH/NV 2017, 165). - BFH, 16.07.2003 - III B 77/03
Beschwerde; Anforderung Prozessvollmacht
Zu diesen prozessleitenden Verfügungen gehört auch die Anforderung einer Prozessvollmacht mit einfacher Frist (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 16. Juli 1986 VIII B 105/85, BFH/NV 1988, 570;… Offerhaus in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 10. Aufl., § 128 FGO, Rz. 50).