Rechtsprechung
   BFH, 16.01.2006 - VIII B 35/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (6)  

  • BFH, 25.03.2011 - V B 94/10  

    Rückwirkung der Rechnungsberichtigung - Erfolgreiche Besetzungsrüge nur bei

    Eine Besetzungsrüge kann deshalb nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich war (BFH-Beschlüsse vom 16. Januar 2006 VIII B 35/05, BFH/NV 2006, 957; vom 25. Juli 2005 VII B 2/05, BFH/NV 2005, 2035; vom 13. Januar 2003 III B 51/02, BFH/NV 2003, 640; vom 25. September 2006 V B 215/05, BFH/NV 2007, 249).
  • BFH, 25.09.2006 - V B 215/05  

    Ablehnung Befangenheitsgesuch; Zulassungsgrund

    Eine Besetzungsrüge kann deshalb nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass der Beschluss über die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich war (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Januar 2006 VIII B 35/05, BFH/NV 2006, 957; vom 25. Juli 2005 VII B 2/05, BFH/NV 2005, 2035; vom 13. Januar 2003 III B 51/02, BFH/NV 2003, 640).
  • FG Bremen, 25.10.2006 - 4 K 83/04  

    Beginn der Klagefrist bei einer per einfachen Brief versandten, unvollständigen

    Nicht erforderlich ist eine Belehrung über die gesetzlichen Voraussetzungen der Präklusion oder der Hinweis darauf, Entschuldigungsgründe für die Verspätung vortragen zu können (BFH-Beschluss vom 16.01.2006, VIII B 35/05, BFH/NV 2006, 957 ).
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