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   BFH, 17.11.2015 - VIII R 27/12   

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https://dejure.org/2015,44478
BFH, 17.11.2015 - VIII R 27/12 (https://dejure.org/2015,44478)
BFH, Entscheidung vom 17.11.2015 - VIII R 27/12 (https://dejure.org/2015,44478)
BFH, Entscheidung vom 17. November 2015 - VIII R 27/12 (https://dejure.org/2015,44478)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • IWW

    AEUV Art. 63, 64; InvStG §§ 2, 5 und 6; EStG § 20 Abs. 1 Nr. 1
    EAEUV, InvStG, EStG

  • IWW

    § 6 des Investmentsteuergesetzes, § 5 InvStG, § ... 6 InvStG, § 5 Abs. 1 InvStG, Art. 64 Abs. 1 AEUV, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 20 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 2 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz InvStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG, § 22 Nr. 5 EStG, § 5 Abs. 1 Satz 1 InvStG, §§ 2, 4 InvStG, § 6 Satz 3 InvStG, § 11 Abs. 1 EStG, Art. 63 AEUV, § 5 Abs. 1 Sätze 1 und 2 InvStG, § 20 Abs. 1 EStG, §§ 2 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz, 6 InvStG, Art. 2 des Investmentmodernisierungsgesetzes, § 18 Abs. 1 InvStG, § 5 Abs. 1 Satz 2 InvStG, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 InvStG, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 InvStG, § 5 Abs. 1 Nr. 3 InvStG, Richtlinie 77/799/EWG, § 6 Satz 1 2. Halbsatz InvStG, § 1 Abs. 3 Satz 2 InvStG, Art. 100 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG), Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 14 Abs. 1 GG, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 63 AEUV, Art 64 Abs 1 AEUV, § 2 Abs 1 InvStG, § 5 Abs 1 InvStG, § 6 InvStG
    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • Wolters Kluwer

    Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen bei Einkünften aus sog. "intransparenten" ausländischen Fonds

  • Betriebs-Berater

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen bei Einkünften aus sog. "intransparenten" ausländischen Fonds

  • datenbank.nwb.de

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalbesteuerung von US-Fonds - und das Unionsrecht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gem. § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine pauschale Kapitalertragsermittlung bei Anteilseignern ausländischer Fonds bei Nachweis der Besteuerung im Ausland

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vereinbarkeit der Pauschalbesteuerung gemäß § 6 InvStG mit dem Unionsrecht

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Pauschalbesteuerung nach § 6 InvStG bei Investmentfonds mit Sitz in Drittstaaten

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Nachweis zur Vermeidung der Pauschalbesteuerung auch bei Anteilen an Fonds in Drittstaaten möglich

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BFH hebt Entscheidung des FG zur Pauschalbesteuerung von "intransparenten Fonds" auf - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 17.11.2015" von RA/StB/WP Dr. Christoph Regierer und RA/StB Bernd Schult und RA Dr. Moritz Mühling, original erschienen in: IStR 2016 ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nachweis von Besteuerungsgrundlagen zur Vermeidung der Pauschalbesteuerung auch bei Investmentfonds aus Drittstaaten - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 17.11.2015" von StB/FBIStR Patrick Faller, M.I.Tax und RA Christian Mundel, original erschienen in: ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 252, 112
  • ZIP 2016, 14
  • BB 2016, 550
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 13.07.2016 - VIII R 47/13

    Besteuerung eines ausländischen sog. "Spin-off" - Besteuerung der

    Sie sind jedoch im Hinblick auf die Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit bei der --pauschalen, ohne Nachweismöglichkeiten erfolgenden-- Besteuerung von Ausschüttungen eines in einem Drittstaat ansässigen Rechtssubjekts eindeutig und entsprechend anwendbar (vgl. Senatsurteil vom 17. November 2015 VIII R 27/12, BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539).

    Eine solche Beschränkung bestand bezüglich der Einlagenrückgewähr durch eine in einem Drittstaat ansässige Kapitalgesellschaft nach dem Senatsurteil in BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539 am 31. Dezember 1993 jedoch nicht, so dass offen bleiben kann, ob der Anwendungsbereich der Stillhalteklausel im vorliegenden Fall überhaupt eröffnet ist.

    Der nach dem DBA-USA abkommensrechtlich bestehende Auskunftsanspruch gegenüber der US-amerikanischen Finanzverwaltung bietet der deutschen Finanzverwaltung eine ausreichende Verifikationsmöglichkeit, um Angaben der Steuerpflichtigen zu den Voraussetzungen des Vorliegens einer nicht steuerbaren Einlagenrückgewähr i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG überprüfen zu können (s. hierzu Senatsurteil in BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539).

  • BFH, 13.07.2016 - VIII R 73/13

    Besteuerung eines ausländischen sog. "Spin-off" - Bindungswirkung der

    Bei der erneuten Entscheidung wird es zu berücksichtigen haben, dass die Nachweisobliegenheit und das Nachweisrisiko für das Vorliegen der Voraussetzungen einer steuerfreien Einlagenrückzahlung die Kläger treffen, da diese zu einem Steuervorteil führt (vgl. BFH-Urteile vom 15. Januar 2015 I R 69/12, BFHE 249, 99, Schlussurteil zu den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften Meilicke I und Meilicke II; vom 18. August 2015 I R 38/12, BFH/NV 2016, 378; Senatsurteil vom 17. November 2015 VIII R 27/12, BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539).
  • BFH, 14.05.2019 - VIII R 31/16

    Pauschale Ermittlung von Investmentfondserträgen nach § 6 Abs. 1 InvStG

    Dies kann aber nicht so verstanden werden, als habe sich der Gesetzgeber bei Privatanlegern die erkennbar auch bei intransparenten Fonds gewollte Steuerbarkeit der nach § 6 InvStG ermittelten Kapitalerträge durch ein Redaktionsversehen "selbst aus der Hand geschlagen", wenn der Fonds die Verpflichtungen aus § 5 InvStG nicht erfüllt (Senatsurteil vom 17. November 2015 - VIII R 27/12, BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539, Rz 21).

    Soweit der Senat in seiner Entscheidung in BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539 eine Schätzung der Besteuerungsgrundlagen des § 5 InvStG nach § 162 AO dem Grunde nach für möglich gehalten hat, ergibt sich hieraus für den Streitfall nichts anderes.

    Zum anderen hat der Senat die Möglichkeit einer Schätzung der Besteuerungsgrundlagen allenfalls in einem sehr engen Rahmen und lediglich zur Beseitigung von Unklarheiten geringen Umfangs bejaht (Senatsurteil in BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539, Rz 51).

  • FG Düsseldorf, 03.11.2016 - 16 K 3383/10

    Nachweisanforderungen der Finanzverwaltung

    Auf diese Entscheidung und auf das zeitlich nachfolgende Urteil des BFH vom 17.11.2015 VIII R 27/12, Bundessteuerblatt (BStBl) II 2016, 539, in einer gleichgelagerten Sache, wird verwiesen und Bezug genommen.

    Der Einleitungssatz in § 5 Abs. 1 Satz 1 InvStG kann danach nicht so verstanden werden, als habe sich der Gesetzgeber die erkennbar auch bei "intransparenten" Fonds gewollte Steuerbarkeit (für die Pauschalbesteuerung in § 6 InvStG) "selbst aus der Hand geschlagen" (ebenso BFH-Urteil vom 17.11.2015 VIII R 27/12, BStBl II 2016, 539).

    b) Hierzu hat der BFH in seinem Urteil vom 17.11.2015 VIII R 27/12 a. a. O. weiter ausgeführt, dass § 6 InvStG über das hinausgehe, was erforderlich sei, um die Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle zu gewährleisten.

  • BFH, 28.06.2017 - VIII R 57/14

    Zum Vorliegen eines Steuerstundungsmodells gemäß § 20 Abs. 2b EStG (§ 20 Abs. 7

    Diese Regelung gilt für sämtliche Anleger von Investmentfonds und damit auch für Privatanleger (Senatsurteil vom 17. November 2015 VIII R 27/12, BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539).
  • BFH, 07.05.2019 - VIII R 29/15

    Zwischengewinne als Verlust i.S. des § 15b Abs. 1 EStG

    Diese Regelung gilt für sämtliche Anleger von Investmentfonds und damit auch für Privatanleger (Senatsurteile vom 17. November 2015 - VIII R 27/12, BFHE 252, 112, BStBl II 2016, 539; in BFHE 258, 421, BStBl II 2017, 1144).
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