Rechtsprechung
   BFH, 17.12.1996 - VIII R 39/95   

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https://dejure.org/1996,6641
BFH, 17.12.1996 - VIII R 39/95 (https://dejure.org/1996,6641)
BFH, Entscheidung vom 17.12.1996 - VIII R 39/95 (https://dejure.org/1996,6641)
BFH, Entscheidung vom 17. Dezember 1996 - VIII R 39/95 (https://dejure.org/1996,6641)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung der gesamten in einem Jahr für ein Refinanzierungsdarlehen gezahlten Schuldzinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen in der Einkommensteuererklärung - Schuldzinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 9 Abs 1 Nr 3
    Refinanzierungskosten; Schuldzinsen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 25.07.2000 - VIII R 35/99

    Zinseinnahmen GesellschafterDarlehen

    Zinsaufwendungen wegen der Fremdfinanzierung von Beiträgen zu einer Lebensversicherung, die nicht zu Einnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG führt, können aber nicht als Werbungskosten berücksichtigt werden (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 1996 VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644, 647, unter 2. b, bb, bbb, und ddd).
  • BFH, 27.08.2013 - VIII R 3/11

    Abzug von Zinsaufwendungen aus der Refinanzierung von Kapitallebensversicherungen

    Der BFH hat dazu mehrfach entschieden, dass Kreditzinsen für die Fremdfinanzierung von Beiträgen zu einer Lebensversicherung, die nicht zu Einnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG führt, nicht als Werbungskosten berücksichtigt werden können (Senatsurteile in BFHE 193, 264, BStBl II 2001, 698; vom 17. Dezember 1996 VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644).
  • BFH, 11.12.2018 - VIII R 7/15

    Aufteilung von Finanzierungskosten auf die Einkünfte aus Kapitalvermögen und auf

    Eine solche Veranlassung ist gegeben, wenn die Aufwendungen objektiv mit der steuerlich relevanten Tätigkeit zusammenhängen und subjektiv zu ihrer Förderung getragen werden (vgl. nur Senatsurteile vom 17. Dezember 1996 VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644, und vom 27. August 2013 VIII R 3/11, BFHE 243, 192, BStBl II 2014, 560, Rz 18, sowie BFH-Urteil vom 17. Mai 2017 VI R 1/16, BFHE 258, 365, BStBl II 2017, 1073, Rz 25).
  • BFH, 28.10.1999 - VIII R 7/97

    Überschusserzielungsabsicht bei Kapitaleinkünften aus Aktien

    An diesem Ergebnis würde sich im übrigen selbst dann nichts ändern, wenn --was offenbleiben kann-- X gehalten gewesen wäre, die von ihm am 20. Juli 1990 vereinnahmte EK 04-Ausschüttung in Höhe von ca. 2,1 Mio. DM in Höhe der Fremdkapitalquote (16,54 Mio. DM : 20 Mio. DM) zur Rückzahlung der Refinanzierungskredite zu verwenden, er dies nicht getan hat und deshalb die ab diesem Zeitpunkt anfallenden Refinanzierungszinsen entsprechend zu kürzen wären (vgl. hierzu die den Senatsurteilen vom 1. Oktober 1996 VIII R 88/94, BFHE 182, 320, BStBl II 1997, 424, und vom 17. Dezember 1996 VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644, zugrundeliegenden ähnlich gelagerten Fälle).
  • FG Münster, 25.09.1998 - 4 K 8318/97

    Refinanzierung eines Gesellschafterdarlehens

    Das gilt auch für Schuldzinsen aus Refinanzierungsdarlehen (BFH-Urteil vom 17.12.1996 - VIII R 39/95 -, BFH/NV 1997, 644).

    Danach kann auch im Falle einer teilweisen, ratenmäßigen Begleichung einer refinanzierten, verzinslichen Darlehensforderung des Steuerpflichtigen der wirtschaftliche Zusammenhang der für den Refinanzierungskredit aufgewendeten Schuldzinsen mit den Zinseinkünften aus dem betreffenden Darlehen in dem Verhältnis des Tilgungsbetrages zur ursprünglichen Darlehensvaluta entfallen (BFH-Urteile vom 17.12.1996 - VIII R 39/95 -, BFH/NV 1997, 644 und vom 01.10.1996 - VIII R 88/94 -, BFHE 182, 320 , BStBl. II 1997, 424).

  • FG Münster, 09.04.2019 - 2 K 2576/17

    Betriebsaufspaltung - erlittene Vermögensverluste im Zusammenhang mit einer

    Eine solche Veranlassung ist gegeben, wenn die Aufwendungen objektiv mit der steuerlich relevanten Tätigkeit zusammenhängen und subjektiv zu ihrer Förderung getragen werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 17.12.1996, VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644; vom 27.8.2013, VIII R 3/11, BFHE 243, 192; vom 17.5.2017, VI R 1/16, BFHE 258, 365).
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.06.2002 - 1 K 2163/00

    Refinanzierung von Schuldzinsen aus einem der GmbH überlassenen Darlehen

    Das gilt auch für Zinsen aus Refinanzierungsdarlehen (BFH-Urteil vom 17. Dezember 1996 VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644).
  • FG Baden-Württemberg, 21.02.2003 - 12 K 509/00

    Keine vorrangige Tilgung des privaten Schuldanteils eines einheitlichen Darlehens

    Dies wurde dann im Urteil vom 17.12.1996 VIII R 39/95, BFH/NV 1997, 644 weiterentwickelt; diesem Urteil ist folgender Leitsatz beigefügt: Das vom Steuerpflichtigen auf der Grundlage eines einzigen - einheitlichen - Vertrags gewährte, teils mit Eigen- und teils mit Fremdmitteln finanzierte Darlehen kann nicht allein wegen der unterschiedlichen Mittelherkunft in einen eigen- und einen fremdfinanzierten Teil aufgespalten werden, so als ob es sich um zwei getrennte Darlehen handeln würde, von denen das eine ausschließlich mit Eigenmitteln und das andere allein mit Fremdmitteln finanziert worden wäre.
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