Rechtsprechung
   BFH, 14.12.2004 - VIII R 81/03   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG 1989 § 20 Abs. 1 Nr. 7, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Nr. 1 b

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1989 § 20 Abs. 1 Nr. 7, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Nr. 1 b

  • Judicialis
  • Jurion

    Steuerbare Einnahmen aus Sondervereinbarungen über Treasury-Bond-Optionen - Anlagebetrug durch Vorgehen im Schneeballsystem oder tatsächlich Erwerb von Treasury-Bond-Optionen - Qualifizierung der Einkünfte als solche aus Kapitalvermögen auf Grund der Erzielung von Zinsen aus sonstigen Kapitalforderungen jeder Art oder durch besondere Entgelte oder Vorteile aus der Gewährung von Kapital - Inhalt eines Optionsgeschäfts als Erwerb eines Rechts (Option) durch den Käufer der Option (Optionsnehmer) vom Verkäufer der Option (Optionsgeber, Stillhalter) gegen Zahlung eines Entgelts (Optionsprämie) - Unterscheidung der so genannten amerikanischen Option und der so genannten europäischen Option - Spekulationsgeschäft durch Anschaffung und Veräußerung von Wirtschaftsgütern innerhalb von nicht mehr als sechs Monaten - Auch Optionen als selbstständig bewertbare und längerfristig nutzbare vermögenswerte Vorteile als Gegenstand eines Spekulationsgeschäftes - Glattstellungsgeschäft bei an der Deutschen Terminbörse gehandelten Optionen als privates Veräußerungsgeschäft - Anwendung der Grundsätze zu steuerbaren Glattstellungsgeschäften auch bei Optionsgeschäften an amerikanischen Terminbörsen auf Grund des Handels nach vergleichbaren Regeln

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Schneeballsystem: Fiskus lässt Betrogene zusätzlich bluten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur steuerlichen Behandlung von Scheinrenditen aus einem Schneeballsystem; Besteuerung von Spekulationsgeschäften in 1988 und 1989 trotz Vollzugsdefizits; kein Anspruch auf fehlerhafte Gleichbehandlung; einkommensteuerliche Behandlung des Glattstellungsgeschäftes bei an amerikanischen Terminbörsen gehandelten Optionen

  • datenbank.nwb.de

    Besteuerung von Scheinrenditen aus einem Schneeballsystem und von an amerikanischen Terminbörsen gehandelten OptionenS. 14

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Scheinerlöse bei Schneeballsystemen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Scheinerlöse bei Schneeballsystemen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Schneeballsystem: Fiskus lässt Betrogene zusätzlich bluten

  • steuer-schutzbrief.de (Kurzinformation)

    Schneeballsystem: Scheingewinne sind meist steuerpflichtig

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kapitaleinkünfte - Schneeballsystem: Fiskus verdient mit

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    "Gewinne" aus einem Schneeball-System: Kapitaleinkünfte oder Spekulationsgeschäft?

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 438
  • NJW 2005, 3232 (Ls.)
  • BB 2005, 1837
  • BStBl II 2005, 746



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BFH, 11.02.2014 - VIII R 25/12  

    Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen

    a) Der Senat hält daran fest, dass auch Gutschriften über wiederangelegte Renditen in Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen i.S. von § 20 EStG führen (vgl. Senatsurteile vom 14. Dezember 2004 VIII R 5/02, BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739; VIII R 81/03, BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746; vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BFHE 223, 166, BStBl II 2009, 190 - Verfassungsbeschwerde nicht angenommen: Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Juli 2009  2 BvR 2525/08; in BFHE 229, 141, BStBl II 2014, 147), wenn der Schuldner der Erträge leistungsbereit und leistungsfähig ist.

    Entscheidend ist --wie der Senat wiederholt abweichend entschieden hat-- die Sicht des Leistungsempfängers (Kapitalanlegers) in dem Zeitpunkt, in dem er aus seiner Sicht die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einnahme erstmals erlangt (vgl. Senatsurteile in BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739; in BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746; in BFHE 229, 141, BStBl II 2014, 147).

  • BFH, 16.03.2010 - VIII R 4/07  

    Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen

    Es handelt sich entweder originär um Zinsen i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG oder zumindest um Entgelt i.S. des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG, d.h. eine Vermögensmehrung, die bei wirtschaftlicher Betrachtung Entgelt für die Kapitalnutzung ist (BFH-Urteile vom 6. April 1993 VIII R 68/90, BFHE 172, 25, BStBl II 1993, 825; vom 14. Dezember 2004 VIII R 5/02, BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739, VIII R 81/03, BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746).

    Auch wenn Kapital zum Aufbau oder Erhalt eines "Schneeballsystems" verwendet wird und dem Anleger aus dem Kapital anderer getäuschter Anleger (oder gar aus dem eigenen Kapital des Anlegers) eine "Scheinrendite" gezahlt wird, liegen Einkünfte aus Kapitalvermögen vor (BFH-Urteile in BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739; in BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746).

    Der Senat hält daran fest, dass auch Gutschriften über wiederangelegte Renditen in Schneeballsystemen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen i.S. von § 20 EStG führen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739; in BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746; vom 28. Oktober 2008 VIII R 36/04, BFHE 223, 166, BStBl II 2009, 190 - Verfassungsbeschwerde nicht angenommen: Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 9. Juli 2009  2 BvR 2525/08), solange der Schuldner der Erträge leistungsbereit und leistungsfähig ist.

    Entscheidend ist die Sicht des Leistungsempfängers/Kapitalanlegers in dem Zeitpunkt, in dem er erstmals aus seiner Sicht die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einnahme erlangt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739; in BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746; Schmidt/Weber-Grellet, a.a.O., § 20 Rz 207).

  • BFH, 20.11.2012 - VIII R 57/10  

    Zahlungen aufgrund eines vor Eintritt des Erbfalls erklärten Erb- und/oder

    Es muss sich entweder originär um Zinsen i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG oder zumindest um Entgelt i.S. des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG handeln, d.h. eine Vermögensmehrung, die bei wirtschaftlicher Betrachtung Entgelt für die Kapitalnutzung ist (BFH-Urteile vom 6. April 1993 VIII R 68/90, BFHE 172, 25, BStBl II 1993, 825; vom 14. Dezember 2004 VIII R 5/02, BFHE 209, 423, BStBl II 2005, 739, VIII R 81/03, BFHE 209, 438, BStBl II 2005, 746; vom 16. März 2010 VIII R 4/07, BFHE 229, 141, BFH/NV 2010, 1527).
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