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   BFH, 29.04.2008 - VIII R 98/04   

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https://dejure.org/2008,356
BFH, 29.04.2008 - VIII R 98/04 (https://dejure.org/2008,356)
BFH, Entscheidung vom 29.04.2008 - VIII R 98/04 (https://dejure.org/2008,356)
BFH, Entscheidung vom 29. April 2008 - VIII R 98/04 (https://dejure.org/2008,356)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EStG § 16 Abs. 1 und 3, § 18 Abs. 3; AO § 39 Abs. 2 Nr. 1 Sätze 1 und 2

  • IWW
  • openjur.de

    Anteilige stille Reserven eines betrieblich genutzten Raumes im Einfamilienhaus von Eheleuten, die Miteigentümer sind, erhöhen den Veräußerungsgewinn eines der Ehegatten nur zur Hälfte; Voraussetzungen für Eigenbesitz; Zu erwartende Nutzungsvorteile

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 16 Abs. 1 und 3, § 18 Abs. 3; AO § 39 Abs. 2 Nr. 1 Sätze 1 und 2

  • Judicialis

    Anteilige stille Reserven eines betrieblich genutzten Raumes im Einfamilienhaus von Eheleuten, die Miteigentümer sind, erhöhen den Veräußerungsgewinn eines der Ehegatten nur zur Hälfte - Voraussetzungen für Eigenbesitz - Zu erwartende Nutzungsvorteile

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Steuerrechtliche Berücksichtigung eines von dem Ehegatten betrieblich genutzten Raumes im gemeinsamen Haus der Eheleute bei Veräußerung seines Gewerbes

  • Betriebs-Berater

    Anteilige stille Reserven eines betrieblich genutzten Raumes im Einfamilienhaus von Eheleuten, die Miteigentümer sind, erhöhen den Veräußerungsgewinn eines der Ehegatten nur zur Hälfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anteilige stille Reserven eines betrieblich genutzten Raumes im Einfamilienhaus von Eheleuten, die Miteigentümer sind, erhöhen den Veräußerungsgewinn eines der Ehegatten nur zur Hälfte; Voraussetzungen für Eigenbesitz; zu erwartende Nutzungsvorteile

  • datenbank.nwb.de

    Anteilige stille Reserven eines betrieblich genutzten Raumes im Einfamilienhaus von Eheleuten, die Miteigentümer sind, erhöhen den Veräußerungsgewinn eines der Ehegatten nur zur Hälfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • IWW (Kurzinformation)

    Einkommensteuer - Betriebsraum eines Arztes im gemeinsamen Einfamilienhaus birgt stille Reserven

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Betriebsraum eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Betriebsraum eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsraum eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Realisierung von stillen Reserven bei Beendigung der Nutzung eines in einem Einfamilienhaus gelegenem Kellerraums als Lagerraum für die Arztpraxis eines Ehegatten; Zurechnung eines in einem privaten Einfamilienhaus gelegenen betrieblich genutzten Kellerraums und des ...

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Behandlung mitbenutzter Privaträume bei Praxisveräußerung

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Stille Reserven im gemeinsamen EFH

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Stille Reserven der Betriebsräume eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anteilige stille Reserven eines betrieblich genutzten Raumes im Einfamilienhaus von Eheleuten erhöhen den Veräußerungsgewinn eines der Ehegatten nur zur Hälfte

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Betrieblicher Verkaufsgewinn: Zur Ermittlung bei der Ehegattenimmobilie

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Betriebsraum eines Ehegatten im gemeinsamen Haus

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Stille Reserven eines betrieblichen Arbeitszimmers im gemeinsamen Haus von Eheleuten nur zur Hälfte steuerpflichtig

  • steuer-schutzbrief.de (Kurzinformation)

    Geschäftliche Nutzung des Eigenheims: Stille Reserven nur zur Hälfte versteuern

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Kein Veräußerungsgewinn bei Veräußerung eines Hauses mit Praxisräumen für den Nichtunternehmerehegatten

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Anteilige stille Reserven eines betrieblichen Raums im Wohnhaus von Eheleuten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsraum eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus: Nur halbe Steuer für stille Reserven eines Lagerraums bei Miteigentumsanteil der Ehefrau - Auf die Ehefrau entfallender Raumteil nicht zurechenbar

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Betrieblich genutzte Ehegattenimmobilie: Stille Reserven werden nur anteilig versteuert

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betrieblicher Veräußerungsgewinn bei Verkauf einer teilweise betrieblich genutzten Ehegattenimmobilie

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Betriebsräume eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 221, 129
  • BB 2008, 1713
  • BB 2009, 38
  • DB 2008, 1536
  • BStBl II 2008, 749
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 21.09.2009 - GrS 1/06

    Aufteilung der Aufwendungen für eine gemischt veranlasste Reise

    Daneben ist das objektive Nettoprinzip bei der Rechtsanwendung als Auslegungsrichtschnur heranzuziehen (vgl. z. B. Beschlüsse des Großen Senats vom 30. Januar 1995 GrS 4/92, BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281, unter C. III. 1.; vom 23. August 1999 GrS 1/97, BFHE 189, 151, BStBl II 1999, 778, unter C. II. 2. b; BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BFHE 221, 129, BStBl II 2008, 749).
  • BFH, 09.03.2016 - X R 46/14

    Behandlung des eigenen Aufwands des Unternehmer-Ehegatten für die Errichtung

    In Fällen der Beendigung der betrieblichen Nutzung fehle es daher an einem Gewinnrealisierungstatbestand (für einen Fall der Betriebsveräußerung unter Zurückbehaltung des Grundstücks BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BFHE 221, 129, BStBl II 2008, 749; für eine tatbestandlich nicht unter § 20 des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG) fallende Einbringung in eine Kapitalgesellschaft unter zwingender Aufdeckung stiller Reserven BFH-Urteil in BFHE 240, 83, BStBl II 2013, 387, Rz 26 ff.).
  • BFH, 19.12.2012 - IV R 29/09

    Ende der Nutzung eines fremden Wirtschaftsguts zur Einkunftserzielung, auf das

    Ob daraus folgt, dass es in einem solchen Fall von vorneherein an einem realisierbaren Wertersatzanspruch fehlt, der Grundlage für die Annahme einer von den zivilrechtlichen Eigentumsverhältnissen abweichenden steuerrechtlichen Vermögenszuordnung sein kann, ist in der Rechtsprechung des BFH nicht abschließend geklärt (vgl. BFH-Urteile vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BFHE 221, 129, BStBl II 2008, 749; vom 25. Juni 2003 X R 72/98, BFHE 202, 514, BStBl II 2004, 403; vom 14. Mai 2002 VIII R 30/98, BFHE 199, 181, BStBl II 2002, 741).

    b) In Übereinstimmung mit dem Urteil des VIII. Senats des BFH in BFHE 221, 129, BStBl II 2008, 749 und entgegen der noch im ersten Rechtsgang im BFH-Urteil in BFHE 222, 20, BStBl II 2009, 15 vertretenen vorläufigen Auffassung des Senats hat sich der Aufgabegewinn des Klägers zu 1.

  • BFH, 19.08.2008 - IX R 78/07

    Zur Zurechnung von Zins- und Tilgungsleistungen des leistenden

    Ein zivilrechtlicher Ausgleichsanspruch nach § 426 Abs. 1 BGB steht dem Ehegatten als Folge der Zuwendung nicht zu (BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BStBl II 2008, 749, unter II.1.d bb, m.w.N.).
  • SG Aachen, 30.10.2018 - S 14 KR 455/17

    Zugehörigkeit der Ehefrau zur gesetzlichen Familienkrankenversicherung der

    Nicht maßgebend ist, ob ein Steuerpflichtiger rechtlicher oder wirtschaftlicher Eigentümer des Mietobjekts ist und wem letztlich das wirtschaftliche Ergebnis der Vermietung zugute kommt (BFH, Urteil vom 19. Februar 2013 - IX R 31/11 -, Rn. 15, juris; BFH vom 23. September 2003 IX R 26/99, BFH/NV 2003, 476; BFH vom 15. Dezember 2009 IX R 55/08, BFH/NV 2010, 863 m.w.N.; BFH vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BStBl II 2008, 749, 751; BFH vom 5. Juni 2008 IV R 79/05, BStBl II 2009, 15, 20; BFH, Urteil vom 30. Juni 1999 - IX R 83/95 -, BFHE 190, 82, Rn. 11; Finanzgericht des Saarlandes, Urteil vom 18. Dezember 2012 - 1 K 1628/10 -, juris; Finanzgericht des Saarlandes, Urteil vom 18. Dezember 2012 - 1 K 1628/10 -, Rn. 28, juris; Kirchhof in: Kirchhof, Einkommensteuergesetz, 17. Aufl. 2018, § 2 EStG, Rn. 72).
  • FG Köln, 30.04.2009 - 10 K 3457/08

    Zuordnung eines Nutzungsrechts zum Betriebsvermögen

    Diese Auffassung wird mittlerweile allerdings vom Bundesfinanzhof abgelehnt (Urteil vom 5.6.2008 IV R 79/05 in der Zurückverweisungsentscheidung, BStBl II 2009, 15 und Urteil vom 29.4.2008 VIII R 98/04, BStBl II 2008, 749).

    Der Senat folgt insoweit dem IV. BFH-Senat in dessen Zurückverweisungsentscheidung und nicht dem VIII. Senat, der davon ausgeht, dass das Nutzungsverhältnis auf der (nicht steuerbaren) privaten Vermögensebene stattfindet (Urteil vom 29.4.2008 VIII R 98/04, a.a.O.).

    Der Senat lässt gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung und Abweichung von dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 29.4.2008 VIII R 98/04 zu.

  • FG Niedersachsen, 10.05.2011 - 12 K 287/10

    Ergänzungsbescheid gemäß § 278 Abs. 2 AO - Keine unentgeltliche Zuwendung von

    Die Zahlungen des erwerbstätigen Ehegatten werden dem haushaltsführenden Ehegatten steuerrechtlich anteilig zugerechnet, wenn die Ehegatten "aus einem Topf wirtschaften" (BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BStBl II 2008, 749; BFH-Urteil vom 19. August 2008 IX R 78/07, BStBl II 2009, 299).

    Außerdem hat der BFH in seinem Urteil vom 29. April 2008 a.a.O. klargestellt, dass sich diese Sichtweise auf Situationen beschränkt, die der Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft dienen, wie es z.B. beim Erwerb oder der Errichtung eines gemeinsam bewohnten Eigenheims der Fall ist.

  • FG Düsseldorf, 21.10.2014 - 13 K 1554/12

    Betriebsausgabenabzug für Raumkosten - Drittaufwand für Schuldzinsen bei

    Aus wessen Mitteln die Zahlung im Einzelfall stammt ist unmaßgeblich (so auch ausdrücklich der Große Senat im Zusammenhang mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten in den Ehegatten-Fällen, BFH-Beschluss vom 23.8.1999 GrS 2/97, BFHE 189, 160, BStBl II 1999, 782 unter C.I.1.; vgl. ferner BFH-Urteil vom 29.4.2008 VIII R 98/04, BFHE 221, 129, BStBl II 2008, 749).
  • FG Saarland, 18.12.2012 - 1 K 1628/10

    Einkunftserzielung aus der Vermietung von Wohnungen durch eine

    Hierbei lässt ein Anspruch auf finanziellen Ausgleich bei Beendigung der Innengesellschaft oder Innengemeinschaft nicht ohne weiteres auf wirtschaftliches Eigentum oder auf eine gemeinschaftliche Einkunftserzielung während ihres Bestehens schließen (BFH vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BStBl II 2008, 749, 751; vom 5. Juni 2008 IV R 79/05, BStBl II 2009, 15, 20).
  • SG Aachen, 09.08.2016 - S 14 AS 175/16

    Nichtabsetzbarkeit der Verluste aus einer selbständigen Tätigkeit als

    Dient die Aufwendung sowohl beruflichen als auch privaten Zwecken, die jeweils von nicht völlig untergeordneter Bedeutung sind (z.B. der gemischten Nutzung einer Anschaffung), so erfordert es das objektive "Nettoprinzip" (Saldo aus den Erwerbseinnahmen einerseits und den Erwerbsaufwendungen andererseits; zur Bedeutung als Auslegungsrichtschnur: BFH GrS, Beschlüsse vom vom 30. Januar 1995 GrS 4/92, BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281, unter C. III. 1.; vom 23. August 1999 GrS 1/97, BFHE 189, 151, BStBl II 1999, 778, unter C. II. 2. b; BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 98/04, BFHE 221, 129, BStBl II 2008, 749) - nach dem der Steuergesetzgeber die für die Lastengleichheit im Einkommensteuerrecht unter anderem maßgebliche objektive finanzielle Leistungsfähigkeit bemisst und dessen Ausdruck die gesetzlichen Abzugstatbestände für Betriebsausgaben und Werbungskosten sind - nur den der beruflichen Tätigkeit zuzuordnenden Nutzungsanteil zum Abzug zuzulassen.
  • FG Köln, 23.04.2009 - 10 K 82/09

    Steuerrechtliche Qualifizierung der Aufwendungen für ein Arbeitszimmer als

  • FG Berlin-Brandenburg, 08.12.2009 - 5 K 3308/05

    Zurechnung von Kapitaleinkünften beim Eigenbesitzer; Wirtschaftliches Eigentum

  • FG Berlin-Brandenburg, 08.12.2009 - 5 K 3307/05

    Wirtschaftliches Eigentum bei unerlaubtem Eigenbesitz in Abhängigkeit vom

  • FG Münster, 26.08.2008 - 1 K 3132/04

    Gewährung von Eigenheimzulage für den Anbau eines Wintergartens an eine von der

  • FG Sachsen, 04.11.2010 - 6 K 963/10

    Grundstücksübertragung aus dem Sonderbetriebsvermögen in das Gesamthandsvermögen

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