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   BGH, 20.08.2019 - VIII ZB 19/18   

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https://dejure.org/2019,28416
BGH, 20.08.2019 - VIII ZB 19/18 (https://dejure.org/2019,28416)
BGH, Entscheidung vom 20.08.2019 - VIII ZB 19/18 (https://dejure.org/2019,28416)
BGH, Entscheidung vom 20. August 2019 - VIII ZB 19/18 (https://dejure.org/2019,28416)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 ZPO

  • Betriebs-Berater

    Kein vorschneller Abbruch der Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes bei Störungen des Empfangsgeräts im Gericht

  • rewis.io
  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO
    Keine Wiedereinsetzung: Nach 54 Faxversuchen "vorschnell aufgegeben"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233 B, Ff

  • rechtsportal.de

    Einstellen der zusätzlichen Übermittlungsversuche des Prozessbevollmächtigten der Partei mehrere Stunden vor Ablauf des letzten Tages der Frist bei Scheitern der Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes an der temporären Belegung oder Störung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Niemals zu früh aufgeben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zu früher Abbruch des Faxversands: Ausdauer muss der Rechtsanwalt haben

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fristgebundener Schriftsatz - Faxgerät dauernd belegt - Nicht aufgeben!

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu besetztem Faxgerät am Gericht: Anwälte dürfen nicht zu früh aufgeben

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kein vorschneller Abbruch der Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes bei Störungen des Empfangsgeräts im Gericht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anwälte dürfen bei fristgebundenen Schriftsätzen Übermittlungsversuche per Fax nicht vorzeitig einstellen

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO
    Keine Wiedereinsetzung: Nach 54 Faxversuchen "vorschnell aufgegeben"

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Probleme bei der Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes?

Besprechungen u.ä. (3)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 233 ZPO
    Keine Wiedereinsetzung: Nach 54 Faxversuchen "vorschnell aufgegeben"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Faxgerät des Gerichts besetzt: Wie lange muss man eine Übermittlung versuchen? (IMR 2019, 428)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Faxgerät des Gerichts besetzt: Wie lange muss man eine Übermittlung versuchen? (IBR 2019, 646)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3310
  • MDR 2019, 1271
  • MDR 2019, 1297
  • AnwBl 2019, 618
  • AnwBl Online 2019, 849
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.09.2020 - VI ZB 60/19

    Was muss bei einer Fax-Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes beachtet

    Bereits dieser Umstand steht der Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2017 - IX ZB 81/16, FamRZ 2017, 1946, Rn. 6; vom 20. August 2019 - VIII ZB 19/18, NJW 2019, 3310 Rn. 15).

    Dementsprechend hat der Versender mit der ordnungsgemäßen Nutzung eines funktionsfähigen Sendegeräts und der korrekten Eingabe der Empfängernummer grundsätzlich das seinerseits zur Fristwahrung Erforderliche getan, wenn er so rechtzeitig mit der Übermittlung beginnt, dass unter normalen Umständen mit ihrem Abschluss vor 0.00 Uhr zu rechnen ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. April 2020 - X ZR 60/19, NJW 2020, 2194 Rn. 8; vom 20. August 2019 - VIII ZB 19/18, NJW 2019, 3310 Rn. 16; vom 14. September 2017 - IX ZB 81/16, NJOZ 2018, 824, 825 Rn. 7).

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