Rechtsprechung
   BGH, 28.11.1990 - VIII ZB 27/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,535
BGH, 28.11.1990 - VIII ZB 27/90 (https://dejure.org/1990,535)
BGH, Entscheidung vom 28.11.1990 - VIII ZB 27/90 (https://dejure.org/1990,535)
BGH, Entscheidung vom 28. November 1990 - VIII ZB 27/90 (https://dejure.org/1990,535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Streitwert - Feststellungsklage - Künftiger Schaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 511a
    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft; Rechtsmittelbeschwer bei Feststellung einer Ersatzpflicht für zukünftig eintretende Schäden

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 509
  • MDR 1991, 526
  • WM 1991, 657
  • AnwBl 1992, 451
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 22.01.2009 - IX ZR 235/08

    Streitwertfestsetzung des Berufungsgerichts zur Höhe des Streitwerts einer

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, dass sich bei einer Feststellungsklage die Beschwer des Beklagten danach bemisst, wie hoch oder gering das Risiko einer tatsächlichen Inanspruchnahme durch den Feststellungskläger ist (vgl. BGH, Urt. v. 14. Februar 1958 - VI ZR 43/57, VersR 1958, 318; Beschl. v. 28. November 1990 - VIII ZB 27/90, AnwBl 1992, 451; Urt. v. 13. Dezember 2000 - IV ZR 279/99, NJW-RR 2001, 316, 317).
  • BGH, 15.06.2011 - II ZB 20/10

    Zulassung der Berufung: Konkludente Entscheidung des originären Einzelrichters

    b) Das Rechtsbeschwerdegericht kann die Bemessung der Beschwer nur darauf überprüfen, ob das Berufungsgericht von dem nach § 3 ZPO eingeräumten Ermessen rechtsfehlerfrei Gebrauch gemacht hat; dies ist insbesondere dann nicht der Fall, wenn das Gericht bei der Bewertung des Beschwerdegegenstandes maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht berücksichtigt oder erhebliche Tatsachen unter Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht (§ 139 ZPO) nicht festgestellt hat (BGH, Beschluss vom 28. November 1990 - VIII ZB 27/90, WM 1991, 657; Urteil vom 24. Juni 1999 - IX ZR 351/98, NJW 1999, 3050 f.; Beschluss vom 31. Januar 2007 - XII ZB 133/06, NJW-RR 2007, 724 Rn. 5; Beschluss vom 28. April 2008 - II ZB 27/07, WM 2009, 329 Rn. 4; Beschluss vom 27. April 2009 - II ZB 16/08, ZIP 2009, 1883 Rn. 9).
  • OLG Brandenburg, 11.02.2010 - 12 U 164/09

    Forderungsfeststellung zur Insolvenztabelle: Behandlung eines vom Schuldner nach

    Bei zweifelhafter Realisierbarkeit des Anspruchs oder Unwahrscheinlichkeit des Schadenseintritts ist ein weitergehender Abschlag vorzunehmen (BGH AnwBl. 1992, S. 451; Herget, a. a. O.; Heinrich, a. a. O.).
  • BGH, 06.06.2018 - 2 StR 337/14

    Festsetzung des Gegenstandswerts für die anwaltliche Tätigkeit im

    Soweit im Adhäsionsverfahren die Feststellung der Haftung für künftige Schäden begehrt wird, hängt der Gegenstandswert davon ab, wie hoch der drohende Schaden bzw. das Risiko eines künftigen Schadens und einer tatsächlichen Inanspruchnahme des Angeklagten ist (BGH, Beschluss vom 28. November 1990 - VIII ZB 27/90, NJW-RR 1991, 509; KG, aaO).
  • OLG Hamm, 21.01.2016 - 32 Sa 69/15

    Gerichtsstandbestimmung; sachliche Zuständigkeit; Streitwertbestimmung;

    Bei einem Antrag auf Feststellung der Pflicht zum Ersatz künftigen Schadens bemisst sich das konkrete wirtschaftliche Interesse der Partei nicht allein nach der Höhe des drohenden Schadens, sondern auch danach, wie hoch oder wie gering das Risiko eines Schadenseintrittes und einer tatsächlichen Inanspruchnahme durch den Feststellungskläger ist (BGH, Beschluss vom 28.11.1990 - VIII ZB 27/90, NJW-RR 1991, 509, beck-online; BGH, Beschluss vom 22.01.2009 - IX ZR 235/08, NJW 2009, 920, 921, beck-online; OLG München, Beschluss vom 05.01.2009 - 1 W 2818/08, BeckRS 2009, 01934, beck-online).
  • BGH, 31.01.2007 - XII ZB 133/06

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Das Rechtsbeschwerdegericht kann die Bemessung der Beschwer nur darauf überprüfen, ob das Berufungsgericht von dem ihm nach § 3 ZPO eingeräumten Ermessen rechtsfehlerhaft Gebrauch gemacht hat, was insbesondere dann der Fall ist, wenn das Gericht bei der Bewertung des Beschwerdegegenstandes maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht berücksichtigt oder etwa erhebliche Tatsachen unter Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht (§ 139 ZPO) nicht festgestellt hat (BGH Beschluss vom 28. November 1990 - VIII ZB 27/90 - NJW-RR 1991, 509 und Urteil vom 24. Juni 1999 - IX ZR 351/98 - NJW 1999, 3050 f.).
  • BAG, 09.02.2006 - 5 AS 1/06

    Rechtswidrige Rechtswegverweisung

    Der Wert des Feststellungsantrags bemisst sich nicht nur nach der Höhe des drohenden Schadens, sondern auch danach, wie hoch oder wie gering das Risiko eines Schadenseintritts und einer tatsächlichen Inanspruchnahme der beklagten Partei durch den Feststellungskläger ist (BGH 28. November 1990 - VIII ZB 27/90 - NJW-RR 1991, 509, zu II 3 b der Gründe).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.12.2007 - 1 Ta 213/07

    Gegenstandswert - Abschlag bei Klage auf Feststellung einer Verpflichtung zum

    Zwar ist dem Beschwerdeführer zuzugeben, dass der Abschlag bei der Festsetzung des Gegenstandswertes für eine Feststellungsklage üblicherweise mit 20 % beziffert wird (vgl. BGH, Beschluss vom 28.11.1990, NJW-RR 1991, 509; Beschluss vom 29.10.1998, NJW-RR 1999, 362 f.; Beschluss vom 21.05.2003, AnwBl. 2003, 597 f.; NJW-RR OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 24.06.2005 - 4 W 23/05; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 3 Rd. 16; Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 28. Aufl. 2007, § 3 Rd. 65).

    Dabei handelt es sich jedoch lediglich um einen Regelabschlag, der die nach wie vor erforderliche Abwägung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls gem. § 3 ZPO nicht entbehrlich macht (BGH, Beschluss vom 28.11.1990, NJW-RR 1991, 509; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl. 2003, § 2 Rd. 27).

    Insoweit gilt es, im Rahmen der Ermessensausübung u. a. die Höhe des drohenden Schadens, das Risiko eines Schadenseintritts sowie das wirtschaftliche Interesse des Klägers an der Erreichung seines prozessualen Ziels zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 28.11.1990, NJW-RR 1991, 509; Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 28. Aufl. 2007, § 3 Rd. 65; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 3 Rd. 16).

  • BGH, 05.02.2001 - II ZB 7/00

    Höhe der Beschwer bei Verurteilung zur Rechnungslegung

    Was die Bemessung der Beschwer mit einem Betrag unterhalb der Berufungssumme des § 511 a Abs. 1 ZPO angeht, so kann das Revisionsgericht nur prüfen, ob das Berufungsgericht von dem ihm in § 3 ZPO eingeräumten freien Ermessen rechtsfehlerhaft Gebrauch gemacht, insbesondere für die Bewertung maßgebliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BGH, Beschl. v. 28. November 1990 - VIII ZB 27/90, WM 1991, 657; Urt. v. 24. Juni 1999 - IX ZR 351/98, NJW 1999, 3050).
  • BGH, 27.11.1991 - VIII ZR 37/91

    Kauf eines Gesellschaftsanteils einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

    Das verständliche tatsächliche Interesse beider Parteien, schon im Verfahren über den Auskunftsanspruch eine ihnen günstige Entscheidung über den Hauptanspruch zu erzielen, ist bei der Bemessung des Beschwerdewertes - nicht anders als bei der Anfechtung von Teilurteilen oder bei Musterprozessen - schon wegen insoweit fehlender Rechtskraft einer solchen Entscheidung nicht zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 30. November 1983 - VIII ZR 243/82 = WM 1984, 180 unter 2 a und 2 b aa m.w.Nachw.; Senatsbeschluß vom 28. November 1990 - VIII ZB 27/90 = WM 1991, 657 unter 2 m.w.Nachw.; s. ferner BGH, Urteil vom 17. Dezember 1990 - II ZR 89/90 = WM 1991, 1317 unter I; BGH, Beschluß vom 30. Januar 1991 - XII ZB 156/90 = FamRZ 1991, 791 unter II 2 a; BGH, Beschluß vom 20. Februar 1991 - XII ZB 3/91 = FamRZ 1991, 791 unter II; BGH, Urteil vom 20. Juni 1991 - I ZR 13/90 unter II 2, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Die danach vom Berufungsgericht zutreffend am Zeit- und Kostenaufwand der Beklagten orientierte Bewertung ihrer Beschwer ist als Ermessensentscheidung (§ 3 ZPO) vom Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob die Vorinstanz die Ermessensgrenzen überschritten oder von ihrem Ermessen in einer vom Zweck der Ermächtigung nicht gedeckten Weise Gebrauch gemacht hat (Senatsbeschluß vom 28. November 1990 a.a.O. unter 1).

  • BGH, 19.10.1993 - XI ZR 73/93

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung auf Auskunft und Rechnungslegung

  • OLG Saarbrücken, 11.06.2015 - 4 U 109/14

    Anwendbares Recht auf einen mit einer französischen Bank abgeschlossenen

  • BGH, 03.11.2005 - IX ZR 94/04

    Rechtsmittelbeschwer des Insolvenzverwalters gegenüber der Feststellung einer

  • LAG Hamm, 27.07.2007 - 6 Ta 357/07

    Vergleichsmehrwert für eine Ausgleichsklausel in einem Prozessvergleich

  • OLG Zweibrücken, 15.07.2013 - 7 U 244/11

    Anwaltsvertrag: Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages; Sorgfaltspflichten bei

  • OLG Schleswig, 07.05.2009 - 16 U 143/08

    Umfriedeter Abstellplatz iSd § 5a AKB

  • OLG München, 27.08.2018 - 24 W 725/18

    Rente wegen erlittenen Haushaltsführungsschadens

  • BGH, 02.06.1993 - IV ZR 211/92

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft; Kosten der

  • LG Bonn, 23.09.2015 - 1 O 206/14

    World Conference Center Bonn

  • OLG Brandenburg, 11.04.2019 - 12 U 207/18

    Berücksichtigung gesetzlichen Forderungsübergangs bei der Tenorierung von

  • BGH, 20.10.2005 - IX ZR 80/03

    Streitwert für Klagen auf Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses

  • AG Brandenburg, 28.09.2018 - 31 C 183/17

    Anforderungen an Mietzahlung durch Hinterlegung

  • BGH, 30.11.2011 - IV ZR 167/10

    Berechnung der Beschwer i.R.e. Streits über die Verpflichtung einer kirchlichen

  • BGH, 31.10.1991 - IX ZR 171/91

    Erhöhung des Streitwertes des laufenden Rechtsstreits durch die auf den

  • OLG München, 25.06.2018 - 24 W 725/18

    Streitwert bei Anspruch auf Rentenzahlung wegen erlittenen

  • OLG Frankfurt, 06.11.2012 - 10 U 222/11

    Anlageberatung: Verletzung von Beratungspflichten bei Kauf von Anteilen an

  • OLG Dresden, 25.03.2004 - 10 U 902/00

    Defizite im Standsicherheitsnachweis: Haftungsrisiken

  • OLG Saarbrücken, 09.05.2008 - 4 W 71/08

    Zum Streitwert einer isolierten Feststellungsklage wegen verletzungsbedinger

  • OLG Saarbrücken, 28.01.2005 - 4 W 5/05

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Pflicht zum Ersatz von Kosten für

  • BGH, 03.05.2000 - IV ZR 260/99

    Beschwer bei einer Feststellungsklage

  • OLG Köln, 24.03.2015 - 9 U 42/14

    Bindungswirkung der Streitwertfestsetzung im Haftpflichtprozess für den

  • OLG Karlsruhe, 18.10.2013 - 7 W 56/13

    Prozesskostenhilfeverfahren: Verweisung an das sachlich zuständige Amtsgericht;

  • OLG Saarbrücken, 09.05.2008 - 4 W 73/08

    Streitwert einer Feststellungsklage: Berücksichtigung des Risikos eines

  • BGH, 04.10.1999 - II ZR 41/99

    Rechtsmittelbeschwer bei Erteilung eines Spielerpasses

  • BGH, 20.10.1994 - III ZR 87/94

    Festtellung der Erstattung von Belegungsschäden an einem Grundstück nach Rückgabe

  • LG Bonn, 13.04.2005 - 5 S 21/05

    Unfallersatztarif und Erstattungsfähigkeit

  • LG Aachen, 01.12.2016 - 9 O 409/15

    Erteilung einer Deckungszusage für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus

  • OLG Hamm, 08.02.2001 - 23 W 375/00

    keine Einbeziehung des Kostenstreitwerts bei übereinstimmender

  • KG, 16.01.2013 - 1 Ws 69/12

    Schmerzensgeld, Adhäsionsverfahren, Gegenstandswert

  • OLG München, 05.01.2009 - 1 W 2818/08

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Pflicht zum Ersatz künftigen

  • BGH, 13.05.1998 - VIII ZB 11/98

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • LAG Nürnberg, 31.07.2017 - 4 Ta 51/17

    Streitwertfestsetzung - Schadensersatzanspruch

  • OLG Bamberg, 24.02.2010 - 6 W 3/10

    Wertfestsetzung: Streitwert bei einer Auseinandersetzung um die Beteiligung an

  • BGH, 16.07.1998 - VII ZR 43/98

    Berücksichtigung von Wertsteigerungen eines Objekts bei der Beurteilung des

  • BGH, 07.10.1997 - XI ZR 179/97

    Überprüfung der durch das Rechtsmittelgericht festgesetzten Beschwer

  • OLG Hamm, 25.10.1999 - 8 U 172/97

    Wirksamkeit von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung einer Gesellschaft mit

  • LG Duisburg, 06.02.2008 - 3 O 463/06

    Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz für gerichtlich und außergerichtlich

  • BGH, 29.02.1996 - VII ZR 183/95

    Anfechtung der Streitwertfestsetzung im Rechtsstreit bezüglich Leistung eines

  • KG, 18.03.2005 - 5 W 7/05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht