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   BGH, 13.05.1992 - VIII ZB 3/92   

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BGH, 13.05.1992 - VIII ZB 3/92 (https://dejure.org/1992,510)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1992 - VIII ZB 3/92 (https://dejure.org/1992,510)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1992 - VIII ZB 3/92 (https://dejure.org/1992,510)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Pflichten eines Rechtsanwalts - Anwaltspflicht - Zugang einer gerichtlichen Mitteilung - Eingangsdatum einer Rechtsmittelschrift - Fristenkontrolle - Einhaltung der Frist - Verschulden - Fristenkalender - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 234
    Überwachungspflichten des Rechtsanwalts bei Eingang einer gerichtlichen Mitteilung über das Eingangsdatum einer Rechtsmittelschrift

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2098
  • MDR 1992, 712
  • VersR 1993, 205
  • BB 1992, 1385
  • AnwBl 1992, 449
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 27.09.2018 - IX ZB 67/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nachweis der Rechtzeitigkeit des Eingangs

    In diesem Zeitpunkt ist das Hindernis behoben, durch das die Partei von der Einhaltung der Frist abgehalten worden ist (BGH, Beschluss vom 13. Mai 1992 - VIII ZB 3/92, NJW 1992, 2098, 2099; vom 13. Dezember 1999 - II ZR 225/98, NJW 2000, 592; vom 20. September 2011 - VI ZB 5/11, NJW-RR 2012, 252 Rn. 11).

    Die Frist läuft daher mit Kenntnisnahme einer gerichtlichen Mitteilung, aus der das Eingangsdatum der verspäteten Berufung zu erkennen ist (BGH, Beschluss vom 13. Mai 1992, aaO).

  • BGH, 24.04.2007 - AnwZ (B) 93/06

    Ersatzzustellung im Geschäftslokal außerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeiten

    Maßgeblich ist allein, ob er dies hätte erkennen können (BGH, Beschl. v. 13. Mai 1992, VIII ZB 3/92, NJW 1992, 2098, 2099; Beschl. v. 12. November 1997, XII ZB 66/97, NJW-RR 1998, 1218, 1219; Senat, Beschl. v. 15. August 2000, AnwZ (B) 40/00, BRAK-Mitt. 2000, 305, 306; Senat, Beschl. v. 25. September 2006, AnwZ (B) 73/05, unveröff.).
  • BGH, 16.10.2008 - III ZB 31/08

    Pflicht des Rechtsanwalts zur Prüfung der fristgerechten Einlegung der Berufung

    b) Zwar durfte er die Kontrolle, ob die - rechtzeitig abgesandte - Berufungsschrift tatsächlich noch innerhalb der Frist des § 517 ZPO beim Berufungsgericht eingegangen war, zunächst seinem Büropersonal überlassen (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Mai 1992 - VIII ZB 3/92 - NJW 1992, 2098, 2099).
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Rechtsprechung
   BGH, 08.10.1992 - VIII ZB 3/92   

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BGH, 08.10.1992 - VIII ZB 3/92 (https://dejure.org/1992,18637)
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BGH, Entscheidung vom 08. Januar 1992 - VIII ZB 3/92 (https://dejure.org/1992,18637)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1993, 89
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