Rechtsprechung
   BGH, 13.02.2007 - VIII ZB 40/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5356
BGH, 13.02.2007 - VIII ZB 40/06 (https://dejure.org/2007,5356)
BGH, Entscheidung vom 13.02.2007 - VIII ZB 40/06 (https://dejure.org/2007,5356)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - VIII ZB 40/06 (https://dejure.org/2007,5356)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Versagung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Verschulden eines Rechtsanwalts bei der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Rechtzeitiges Diktat eines fristgebundenen Schriftsatzes durch den Anwalt

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Computerbedienungsfehler durch erfahrene Schreibkraft; verschluckte Textzeile; Berufungsbegründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 2 § 85 Abs. 2 § 233
    Anforderungen an die Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei Abfassung eines fristwahrenden Schriftsatzes am Tag des Fristablaufs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fristversäumung aufgrund von Problemen bei der Texterstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung, Fristausnutzung bis zum letzten Tag

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2007, Seite 107

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 23 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Wiedereinsetzung - Fristausnutzung bis zum letzten Tag

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 23 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Wiedereinsetzung - Fristausnutzung bis zum letzten Tag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 13.02.2007, Az.: VIII ZB 40/06 (Wiedereinsetzung, Fristausnutzung bis zum letzten Tag)" von RA Holger Grams, original erschienen in: BRAK-Mitt 2007, 107 - 107.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2559
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.05.2017 - VIII ZB 5/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtsanwaltliche Überprüfungspflicht der

    (1) Ein Rechtsmittelführer ist - wie die Rechtsbeschwerde zutreffend geltend macht - zwar grundsätzlich berechtigt, die Begründung seines Rechtsmittels bis zum letzten Tag der Frist hinauszuschieben (BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2007 - XII ZB 32/07, NJW 2007, 2778 Rn. 12; vom 27. Mai 1997 - VI ZB 10/97, VersR 1997, 1252, 1253; vgl. auch Beschluss vom 13. Februar 2007 - VIII ZB 40/06, NJW 2007, 2559 Rn. 11; Urteil vom 21. Dezember 1988 - VIII ZR 84/88, NJW 1989, 2393 unter II 1 d, Beschlüsse vom 27. Januar 2011 - III ZB 55/10, NJW 2011, 859 Rn. 13; vom 9. Mai 2006 - XI ZB 45/04, NJW 2006, 2637 Rn. 8).

    Allerdings hat ein Rechtsanwalt, der die Frist zur Einlegung eines Rechtsmittels bis zum letzten Tag ausschöpft, wegen des damit erfahrungsgemäß verbundenen Risikos, erhöhte Sorgfalt aufzuwenden (BGH, Urteil vom 21. Dezember 1988 - VIII ZR 84/88, aaO; Beschlüsse vom 13. Februar 2007 - VIII ZB 40/06, aaO; vom 27. Januar 2011 - III ZB 55/10, aaO; vom 9. Mai 2006 - XI ZB 45/04, aaO).

  • BGH, 17.01.2012 - VIII ZB 95/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

    Allerdings hat der Prozessbevollmächtigte einer Partei durch geeignete  Maßnahmen sicherzustellen, dass ein fristgebundener Schriftsatz rechtzeitig hergestellt wird und fristgerecht beim zuständigen Gericht eingeht (BGH, Beschlüsse vom 13. Februar 2007 - VIII ZB 40/06, NJW 2007, 2559 Rn. 7; vom 2. Dezember 1996 - II ZB 19/96, NJW-RR 1997, 562 unter II; st. Rspr.).
  • LG München I, 23.02.2010 - 13 S 15605/09

    Anspruch auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten gegen die Betreiberin einer

    Dass der BGH bei einem in ein Meinungsforum im Internet eingestellten ehrverletzenden Beitrag einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber bejaht hat (BGH NJW 2007, 2559), führt nicht zu einem abweichenden Ergebnis.
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