Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2016 - VIII ZB 47/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14756
BGH, 26.04.2016 - VIII ZB 47/15 (https://dejure.org/2016,14756)
BGH, Entscheidung vom 26.04.2016 - VIII ZB 47/15 (https://dejure.org/2016,14756)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2016 - VIII ZB 47/15 (https://dejure.org/2016,14756)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,14756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    ZPO § 43, § 47 Abs. 2

  • IWW

    § 185 BGB, § ... 816 Abs. 2 BGB, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 575 ZPO, § 577 Abs. 3 ZPO, § 43 ZPO, § 128 Abs. 2 ZPO, § 47 Abs. 2 ZPO, § 44 ZPO, § 47 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 47 ZPO, § 47 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 47 Abs. 1 ZPO, § 29 Abs. 2 StPO, § 577 Abs. 5 Satz 1 ZPO, § 42 Abs. 2 ZPO, § 139 ZPO, §§ 273, 278 Abs. 2 Satz 2, § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 185 Abs. 2 BGB, § 67 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 ZPO, § 47 Abs 2 ZPO
    Richterablehnung: Verlust des Ablehnungsrechts bei Weiterverhandeln nach Anbringung des Ablehnungsgesuchs

  • verkehrslexikon.de

    Verlust des Ablehnungsrechts bei Weiterverhandeln nach Anbringung des Ablehnungsgesuchs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlust des Ablehnungsrechts nach Einlass einer Partei auf die weitere Verhandlung nach Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • Anwaltsblatt

    § 43 ZPO
    Befangenheit: Ablehnungsrecht entfällt nicht durch Weiterverhandeln

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Befangenheit - Rechtsverlust

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 43; ZPO § 47 Abs. 2
    Verlust des Ablehnungsrechts nach Einlass einer Partei auf die weitere Verhandlung nach Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • rechtsportal.de

    ZPO § 43 ; ZPO § 47 Abs. 2 ; ZPO § 577 Abs. 3
    Verlust des Ablehnungsrechts nach Einlass einer Partei auf die weitere Verhandlung nach Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auf weitere Verhandlung eingelassen: Kein Verlust des Ablehnungsrechts!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 43 ZPO
    Befangenheit: Ablehnungsrecht entfällt nicht durch Weiterverhandeln

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrages wegen nachfolgender Antragstellung?

Besprechungen u.ä. (4)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Recht der Richterablehnung: Weiterverhandeln macht Befangenheitsantrag nicht unzulässig

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kein Verlust des Ablehnungsrechts bei Weiterverhandeln

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 43 ZPO
    Befangenheit: Ablehnungsrecht entfällt nicht durch Weiterverhandeln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auf weitere Verhandlung eingelassen: Ablehnungsrecht nach § 43 ZPO verloren? (IBR 2016, 557)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 887
  • MDR 2016, 1005
  • MDR 2016, 902
  • FamRZ 2016, 1456
  • AnwBl 2016, 773
  • AnwBl Online 2016, 604
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 13.11.2017 - NotSt (Brfg) 3/17

    Disziplinarverfahren gegen einen Notar: Verfahrenseinstellung bei Verletzung des

    Vielmehr hat der Kläger zur Sache verhandelt, obwohl er die Möglichkeit hatte, zunächst die mitwirkenden Richter abzulehnen und anschließend dennoch zur Sache zu verhandeln (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 2016 - VIII ZB 47/15, NJW-RR 2016, 887 f. mwN).
  • OLG Köln, 06.03.2019 - 20 W 1/19

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen generellen Äußerungen über

    Nach Auffassung des BGH (BGH, Beschluss vom 26.04.2016, Az. VIII ZB 47/15 - zitiert nach juris; vgl. auch G. Vollkommer in: Zöller, ZPO, 32. Auflage 2018, § 43 Rn. 6; Vossler in: BeckOK ZPO, 31. Ed., Stand 01.12.2018, § 43 Rn. 11 mit Hinweis auf die Gegenmeinung), der sich der Senat anschließt, tritt ein Verlust des Ablehnungsrechts in diesem Falle jedoch nicht ein.

    Entscheidend ist allein, ob aus der Sicht der den Richter ablehnenden Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BGH, Beschluss vom 26.04.2016, Az. VIII ZB 47/15, m.w.N. - zitiert nach juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.06.2020 - 8 Sa 433/19

    Auslegung von Klageanträgen - Befristungskontrollklage - Sachgrund des

    Soweit Klageantrag und -begründung eindeutig sind, verbietet sich eine Nachfrage des Gerichts bezüglich der Verfolgung weitergehender Rechtsschutzziele auch deshalb, weil es den Verdacht der Befangenheit iSd. § 42 Abs. 2 ZPO begründen kann, wenn das Gericht einer Partei durch überschießende Hinweise Hilfestellungen gibt (vgl. BGH 26. April 2016 - VIII ZB 47/15 - Rn. 21).
  • BSG, 19.07.2018 - B 8 SO 6/18 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Nach der Rechtsprechung des BSG erledigt sich ein Ablehnungsgesuch nach § 60 Abs. 1 SGG iVm §§ 43, 47 ZPO, wenn der Kläger einen Befangenheitsantrag gestellt, jedoch der zur mündlichen Verhandlung erschienene Prozessbevollmächtigte des Klägers sich in Kenntnis des Ablehnungsgesuchs in die Verhandlung eingelassen und ausschließlich Sachantrag gestellt hat (vgl BSG Beschluss vom 20.1.2016 - B 14 AS 193/15 B - juris RdNr 9 ff; anders aber BGH Beschluss vom 26.4.2016 - VIII ZB 47/15 - juris RdNr 14 ff) .
  • OLG Saarbrücken, 06.06.2018 - 5 W 36/18

    Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

    Insofern gebieten es auch die Gedanken der Rechtssicherheit und Prozessökonomie, die in der Regelung des § 43 ZPO zum Ausdruck kommen, nicht, die Norm über ihren Wortlaut hinaus anzuwenden (BGH, Beschl. v. 26.4.2016 - VIII ZB 47/15 - MDR 2016, 902).
  • BSG, 05.07.2018 - B 13 R 32/15 BH

    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

    Ein Verlust des Ablehnungsrechts tritt nicht ein, wenn sich die Beteiligte erst nach der bereits erfolgten Ablehnung der Richter auf die weitere Verhandlung einlässt (vgl BGH vom 26.4.2016 - VIII ZB 47/15 - Juris RdNr 14).
  • BPatG, 26.10.2018 - 7 W (pat) 15/18
    Jedoch ist dies nach Geltendmachung des Ablehnungsgrundes geschehen und führt damit - entgegen den Ausführungen im angefochtenen Beschluss - nicht zum Verlust des Ablehnungsrechts gemäß § 43 ZPO (vgl. BGH NJW-RR 2016, 887; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32. Aufl., § 43 Rn. 8).
  • VG Berlin, 26.10.2020 - 5 K 351.15
    Der Verlust des Ablehnungsrechts tritt nicht ein, wenn sich der Beteiligte - wie hier - nach Ablehnung des Richters auf die weitere Verhandlung einlässt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. April 2016 - VIII ZB 47/15 -, juris Rn. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht