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   BGH, 21.02.2017 - VIII ZR 1/16   

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https://dejure.org/2017,6467
BGH, 21.02.2017 - VIII ZR 1/16 (https://dejure.org/2017,6467)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2017 - VIII ZR 1/16 (https://dejure.org/2017,6467)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16 (https://dejure.org/2017,6467)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 536 Abs 1 BGB
    Wohnraumiete: Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels

  • IWW

    § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB, § 544 Abs. 7 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 536 Abs. 1 BGB, § 537 BGB

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels (hier: Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Gebäude); Darlegung eines konkreten Sachmangels betreffend die Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mietminderung wegen Lärmbelästigungen in hellhörigem Gebäude

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels

  • rewis.io

    Wohnraumiete: Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Lärmbelästigung: Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Miet- und Pachtrecht

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 536 Abs. 1
    Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels (hier: Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Gebäude); Darlegung eines konkreten Sachmangels betreffend die Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels (hier: Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Gebäude); Darlegung eines konkreten Sachmangels betreffend die Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch

  • datenbank.nwb.de

    Wohnraumiete: Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietminderung wegen Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Gebäude

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mietrecht: Beweislast bei Mietminderung wegen Lärm

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mietrecht: Beweislast bei Mietminderung wegen Lärm

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mietrecht: Beweislast bei Mietminderung wegen Lärm

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mietrecht: Beweislast bei Mietminderung wegen Lärm

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lärmbelästigungen - in einem hellhörigen Gebäude

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das nicht eingeholte Sachverständigengutachten - und die überspannten Anforderungen an den Parteivortrag

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietminderung wegen Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Gebäude

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Lärmbelästigung: Anforderungen an die Darlegung eines zur Mietminderung berechtigenden Mangels

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anforderungen an prozessuale Begründung einer Mietminderung wegen Lärms

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Lärmende Nachbarn? - Im Prozess um Mietminderung wegen Lärms muss nicht der Mieter, sondern das Gericht die Ursache des Problems klären

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mietminderung: Lärmbelästigungen in einem hellhörigen Gebäude erfordert gerichtliches Gutachten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Darlegung eines Vermieters bei Mietminderung wegen Mangel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lärmbelästigung in der Mietwohnung - Mietminderung nur mit Lärmprotokoll?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlegungslast des Mieters zur Darstellung eines Mangels der Mietsache

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietminderung wegen Lärmbelästigung durch andere Mieter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lärm im Mietshaus

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Störungen als Mieter nachweisen - Protokoll nicht unbedingt notwendig

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungs- und Beweislast bei Lärmstörungen in hellhörigem Gebäude (IMR 2017, 208)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1877
  • MDR 2017, 13
  • MDR 2017, 448
  • NZM 2017, 256
  • ZMR 2017, 379
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 22.08.2017 - VIII ZR 226/16

    Wohnraummiete: Rücksichtnahmepflicht bei Kinderlärm aus der Nachbarwohnung;

    Es genügt vielmehr grundsätzlich eine Beschreibung, aus der sich ergibt, um welche Art von Beeinträchtigungen es geht und zu welchen Tageszeiten, über welche Zeitdauer und in welcher Frequenz diese ungefähr auftreten (Bestätigung der st. Senatsrspr.: Senatsurteile vom 29. Februar 2012, VIII ZR 155/11, NJW 2012, 1647 Rn. 17; vom 20. Juni 2012, VIII ZR 268/11, NJW-RR 2012, 977 Rn. 18; jeweils mwN; Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017, VIII ZR 1/16, NJW 2017, 1877 Rn. 12).

    Das gilt umso mehr, als es einer Vorlage der Lärmprotokolle noch nicht einmal bedurft hätte, weil die Immissionsbelastung, derer die Klägerin sich in ihrer Wohnung seit Jahren ausgesetzt sieht, in ihrem dargestellten Klagevorbringen nach Art, Intensität, Dauer und Häufigkeit in einer den Kern ihres Angriffs kennzeichnenden Weise mit ausreichender Substanz beschrieben war (vgl. zuletzt Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, NJW 2017, 1877 Rn. 11 f., 14 mwN).

    Es genügt vielmehr grundsätzlich eine Beschreibung, aus der sich ergibt, um welche Art von Beeinträchtigungen es geht und zu welchen Tageszeiten, über welche Zeitdauer und in welcher Frequenz diese ungefähr auftreten (Senatsurteile vom 29. Februar 2012 - VIII ZR 155/11, aaO Rn. 17; vom 20. Juni 2012 - VIII ZR 268/11, NJW-RR 2012, 977 Rn. 18; jeweils mwN; Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, aaO Rn. 12).

    Dabei wird das Berufungsgericht zu erwägen haben, ob es über den angetretenen Zeugenbeweis und eine nach der Sachlage voraussichtlich gebotene Anhörung der Klägerin (§ 141 Abs. 1 Satz 1 ZPO) hinaus nicht auch angebracht erscheint, sich durch Einnahme eines Augenscheins über die etwa zur Hellhörigkeit des Hauses vorgetragenen örtlichen Verhältnisse zu vergewissern sowie sich dazu gegebenenfalls ergänzend sachverständig beraten zu lassen (§ 144 Abs. 1 Satz 1 ZPO; vgl. auch Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, aaO Rn. 15).

  • BGH, 05.12.2018 - VIII ZR 271/17

    "Schimmelpilzgefahr": Keine Mietminderung für Wärmebrücken bei Einhaltung des im

    Dabei ist nach der Verkehrsanschauung grundsätzlich der bei Errichtung des Gebäudes geltende Maßstab anzulegen (BGH, Urteile vom 6. Oktober 2004 - VIII ZR 355/03, aaO; vom 17. Juni 2009 - VIII ZR 131/08, aaO Rn. 10; vom 23. September 2009 - VIII ZR 300/08, aaO; vom 7. Juli 2010 - VIII ZR 85/09, aaO; vom 1. Juni 2012 - V ZR 195/11, NJW 2012, 2725 Rn. 10; vom 5. Juni 2013 - VIII ZR 287/12, aaO; vom 18. Dezember 2013 - XII ZR 80/12, NJW 2014, 685 Rn. 20; Beschluss vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, NJW 2017, 1877 Rn. 15).
  • BGH, 29.04.2020 - VIII ZR 31/18

    Mietminderung wegen Geräusch- und Schmutzimmissionen verursacht durch eine auf

    (bbb) Diese - nicht auf § 906 BGB beruhende - Darlegungs- und Beweislast des Mieters geht - entgegen der Auffassung der Revisionserwiderung - nicht über dasjenige hinaus, was er auch im Fall der Lärmbeeinträchtigung aus einer Nachbarwohnung darlegen und beweisen müsste (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, NJW 2017, 1877 Rn. 11 ff.; vom 22. August 2017 - VIII ZR 226/16, NZM 2017, 694 Rn. 17 f.; jeweils mwN).

    Vielmehr genügt der Mieter, da die Minderung nach § 536 Abs. 1 BGB kraft Gesetzes eintritt, auch hier seiner Darlegungslast schon mit der Darlegung eines konkreten Sachmangels, der die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigt; das Maß der Gebrauchsbeeinträchtigung (oder einen bestimmten Minderungsbetrag) braucht er hingegen nicht vorzutragen; es genügt eine hinreichend genaue Beschreibung der Mangelerscheinungen ("Mangelsymptome"; vgl. Senatsbeschluss vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, aaO Rn. 11 mwN).

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