Rechtsprechung
   BGH, 02.02.2011 - VIII ZR 103/10   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    BGB § 312 Abs. 1 und 2, § 355 Abs. 2, § 357 Abs. 1 und 3 in der bis zum 11. Juni 2010 geltenden Fassung; BGB-InfoV §§ 14, 16 in der bis zum 11. Juni 2010 geltenden Fassung

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 312 Abs 1 BGB vom 02.01.2002, § 312 Abs 2 BGB vom 02.01.2002, § 355 Abs 2 BGB vom 02.12.2002, § 357 Abs 1 BGB vom 02.12.2004, § 357 Abs 3 BGB vom 02.12.2004
    Bestellung einer Einbauküche im Haustürgeschäft: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung hinsichtlich der gegenseitigen Pflicht zur Herausgabe gezogener Nutzungen

  • webshoprecht.de

    Zur Information über die Wertersatzpflicht in der Widerrufsbelehrung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 312 Abs. 1 und 2, 355 Abs. 2, 357 Abs. 1 und 3 in der bis zum 11. Juni 2010 geltenden Fassung; BGB-InfoV §§ 14, 16 in der bis zum 11. Juni 2010 geltenden Fassung
    Haustürgeschäft: Widerrufsbelehrung muss ausdrücklich über gegenseitige Nutzungsherausgabepflicht i. S. v. § 357 Abs. 1, 3 BGB aufklären

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Notwendigkeit der Belehrung des Verbrauchers bei einem Haustürgeschäft über die gegenseitige Pflicht zur Herausgabe gezogener Nutzungen in einer Widerrufsbelehrung; Voraussetzung für die Entbehrlich einer solchen Belehrung über die Rechtsfolgen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haustür-Widerrufsbelehrung mit Hinweis auf gegenseitige Pflicht zur Herausgabe gezogener Nutzungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Widerrufsbelehrung - Nutzungsersatz bei Hautürgeschäft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Ungenügende Widerrufsbelehrung bei einem Haustürgeschäft hinsichtlich der gegenseitigen Pflicht zur Herausgabe gezogener Nutzungen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Belehrung des Verbrauchers bei einem Haustürgeschäft über die gegenseitige Pflicht zur Herausgabe gezogener Nutzungen in einer Widerrufsbelehrung; Voraussetzung für die Entbehrlich einer solchen Belehrung über die Rechtsfolgen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Widerrufsbelehrung an den Verbraucher

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler müssen Verbraucher vollständig über die Rechtsfolgen bei einem Widerruf aufklären!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kunde muss bei Haustürgeschäft vollständig über die Folgen eines Widerrufes belehrt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung bei Haustürgeschäften muss Informationen über die gegenseitigen Pflichten zur Herausgabe gezogener Nutzungen enthalten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Widerrufsbelehrung und die gezogenen Nutzungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Belehrung über die Rechtsfolgen bei Widerruf eines Haustürgeschäfts

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Kunde muss bei Haustürgeschäft vollständig über die Folgen eines Widerrufes belehrt werden

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Onlinehändler müssen Verbraucher vollständig über die Rechtsfolgen bei einem Widerruf aufklären!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kunde muss bei Haustürgeschäft vollständig über die Folgen eines Widerrufes belehrt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kunde muss bei Haustürgeschäft vollständig über die Folgen eines Widerrufes belehrt werden

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä. (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 785
  • ZIP 2011, 572
  • MDR 2011, 343
  • VersR 2012, 242
  • WM 2011, 474
  • BB 2011, 577



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Wird zitiert von ... (143)  

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    cc) Nach diesen Maßgaben hat die Beklagte das Muster für die Widerrufsbelehrung, was der Senat durch einen Vergleich selbst feststellen kann (Senatsurteil vom 28. Juni 2011 - XI ZR 349/10, WM 2011, 1799 Rn. 40; BGH, Urteil vom 2. Februar 2011 - VIII ZR 103/10, WM 2011, 474 Rn. 23; Beschluss vom 10. Februar 2015 - II ZR 163/14, juris Rn. 9), einer inhaltlichen Bearbeitung unterzogen, die über das nach § 14 Abs. 3 BGB-InfoV aF für den Erhalt der Gesetzlichkeitsfiktion Erlaubte hinausgeht.
  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Denn die Widerrufsbelehrung ist jedenfalls insoweit zu beanstanden, als sie die Formulierung "Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" enthält, für die der BGH schon verschiedentlich ausgesprochen hat, dass sie hinsichtlich des Beginns der Frist unzureichend ist und deshalb den Lauf der Frist nicht gemäß § 355 Abs. 2 a.F. BGB in Gang setzen kann, weil die o.g. Formulierung den Verbraucher über den nach § 355 Abs. 2 a.F. BGB maßgeblichen Beginn der Widerrufsfrist nicht umfassend und damit nicht richtig belehrt (BGH NJW 2012, 3298, [BGH 15.08.2012 - VIII ZR 378/11] NJW-RR 2012, 183 [BGH 28.06.2011 - XI ZR 349/10] ; NZG 2012, 427 [BGH 01.03.2012 - III ZR 83/11] ; NJW 2011, 1061 [BGH 01.12.2010 - VIII ZR 82/10] ; NJW-RR 2011, 785 [BGH 02.02.2011 - VIII ZR 103/10] ; NJW 2010, 989 [BGH 09.12.2009 - VIII ZR 219/08] ).

    Voraussetzung hierfür wäre gewesen, dass für die Widerrufsbelehrung ein Formular verwendet worden wäre, das dem Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV in der maßgeblichen Fassung sowohl inhaltlich als auch in der äußeren Gestaltung vollständig entsprochen hätte (vgl. BGH WM 2014, 887 [BGH 18.03.2014 - II ZR 109/13] ; NJW-RR 2012, 183 [BGH 28.06.2011 - XI ZR 349/10] ; NZG 2012, 427 [BGH 01.03.2012 - III ZR 83/11] ; NJW-RR 2011, 785 [BGH 02.02.2011 - VIII ZR 103/10] ; OLG München WM 2012, 1536; OLG Stuttgart VuR 2012, 145; OLG Hamm, Urt.v.19.11.2012 - 31 U 97/12; jew.m.w.N.).

  • BGH, 22.05.2012 - II ZR 14/10

    Beitritt zu einer Kapitalanlagegesellschaft: Vorliegen einer sog.

    Die Widerrufsbelehrung hat dem Verbraucher die ihm durch den Widerruf eröffneten wesentlichen Rechte und Pflichten bewusst zu machen; in ihr sind die tatsächlichen materiellen Rechtsfolgen der Erklärung des Widerrufs abzubilden (vgl. BGH, Urteil vom 12. April 2007 - VII ZR 122/06, BGHZ 172, 58 Rn. 11, 13 ff.; Urteil vom 2. Februar 2011 - VIII ZR 103/10, ZIP 211, 572 Rn. 17).

    Im Übrigen geht die von der Beklagten verwendete Widerrufsbelehrung selbst davon aus, dass Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist in Betracht kamen; andernfalls hätte es nicht des in der Belehrung enthaltenen Hinweises bedurft, dass im Falle eines wirksamen Widerrufs bereits empfangene Leistungen zurückzugewähren seien (vgl. BGH, Urteil vom 2. Februar 2011 - VIII ZR 103/10, ZIP 2011, 572 Rn. 19).

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