Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2011 - VIII ZR 106/11   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 556 Abs 2 BGB, § 560 Abs 3 BGB
    Wohnraummiete: Auskunftsanspruch des Mieters zur tatsächlichen Höhe der von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • ra-skwar.de

    Betriebskosten - Auskunftsanspruch Mieter

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auskunftsanspruch eines Mieters gegen einen Vermieter zur tatsächlichen Höhe der bei der Wohnraummiete von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Auskunftsrecht des Mieters bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auskunftsanspruch des Mieters zur Höhe der Betriebskostenpauschale

  • rabüro.de

    Zum Auskunftsanspruch des Mieters hinsichtlich der Höhe der tatsächlichen Betriebskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 556 Abs. 2; BGB § 560 Abs. 3
    Auskunftsanspruch eines Mieters gegen einen Vermieter zur tatsächlichen Höhe der bei der Wohnraummiete von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pauschale: Auskunft über tatsächliche Höhe der Betriebskosten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftsanspruch bei Betriebskostenpauschalen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Betriebskostenpauschale - muss der Vermieter über die Kosten informieren?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Auskunftsanspruch des Mieters bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter zahlen Nebenkostenpauschale - Haben sie Anspruch auf Auskunft über die tatsächliche Höhe der Betriebskosten?

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Auskunft über die Höhe der einzelnen Kosten bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Der Mieter hat regelmäßig keinen Auskunftsanspruch zur Kalkulation der Höhe einer Betriebskostenpauschale

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Auskunftsanspruch bei Betriebskostenpauschale

  • mietkaution.org (Kurzinformation)

    Keine Auskunft über Betriebskosten bei Nebenkostenpauschale

  • blog.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Mieters auf Auskunft zur Höhe der Betriebskosten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunft über Betriebskosten bei Pauschale

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunft über Betriebskosten bei Pauschale

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch bei Nebenkostenpauschale?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskosten: Auskunftsanspruch des Mieters (IMR 2012, 4)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu ""Vorbereitungshandlungen" zur Herabsetzung der vereinbarten Betriebskostenpauschalte" von RiOLG München, RiBayObLG a.D. Dr. Michael J. Schmid, original erschienen in: NZM 2012, 444 - 446.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 303
  • MDR 2012, 16
  • NZM 2012, 20
  • ZMR 2012, 181
  • NJ 2012, 124



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 16.08.2016 - 24 U 25/16

    Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung des Mieters einer Arztpraxis zum

    Aus § 560 Abs. 3 S. 1 BGB wird abgeleitet, dass der Vermieter im Falle der Ermäßigung zu einer Herabsetzung verpflichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, Rz. 11; Palandt/Weidenkaff, BGB, 75. Auflage 2016, § 560 Rn. 15; Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 12. Auflage 2015, § 560 Rn. 39).
  • LG Berlin, 10.11.2015 - 67 S 369/15

    Wohnraummiete in Berlin: Nichtigkeit einer vereinbarten Betriebskostenpauschale

    Keiner abschließenden Entscheidung der Kammer bedurfte die Frage, ob dem Kläger womöglich Ansprüche auf Herabsetzung der Pauschale gemäß § 560 Abs. 3 BGB (vgl. dazu verneinend für den vom Kläger reklamierten Fall einer von Anfang an zu hoch angesetzten Pauschale BGH, Urt. v. 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, NJW 2012, 303 Tz. 10) oder solche auf Schadensersatz wegen unterlassener Herabsetzung (vgl. dazu Weitemeyer, in: Staudinger, BGB, Neubearb. 2014, § 560 Rz. 45 m.w.N.) gegenüber der Beklagten zustanden.
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