BGH, 16.11.2011 - VIII ZR 106/11

bundesgerichtshof.de
rechtsprechung-im-internet.de
§ 242 BGB, § 556 Abs 2 BGB, § 560 Abs 3 BGB
Wohnraummiete: Auskunftsanspruch des Mieters zur tatsächlichen Höhe der von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten
ra-skwar.de
Betriebskosten - Auskunftsanspruch Mieter
JLaw (App) | www.prinz.law
Jurion
Auskunftsanspruch eines Mieters gegen einen Vermieter zur tatsächlichen Höhe der bei der Wohnraummiete von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten
iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Kein Auskunftsrecht des Mieters bei vereinbarter Betriebskostenpauschale
grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Auskunftsanspruch des Mieters zur Höhe der Betriebskostenpauschale
rabüro.de
Zum Auskunftsanspruch des Mieters hinsichtlich der Höhe der tatsächlichen Betriebskosten
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242; BGB § 556 Abs. 2; BGB § 560 Abs. 3
Auskunftsanspruch eines Mieters gegen einen Vermieter zur tatsächlichen Höhe der bei der Wohnraummiete von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten
datenbank.nwb.de
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Pauschale: Auskunft über tatsächliche Höhe der Betriebskosten?
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Auskunftsanspruch bei Betriebskostenpauschalen
anwaltonline.com (Kurzinformation)
Mietrecht - Betriebskostenpauschale - muss der Vermieter über die Kosten informieren?
mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kein Auskunftsanspruch des Mieters bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Mieter zahlen Nebenkostenpauschale - Haben sie Anspruch auf Auskunft über die tatsächliche Höhe der Betriebskosten?
Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)
Auskunft über die Höhe der einzelnen Kosten bei vereinbarter Betriebskostenpauschale
haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)
Der Mieter hat regelmäßig keinen Auskunftsanspruch zur Kalkulation der Höhe einer Betriebskostenpauschale
koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Auskunftsanspruch bei Betriebskostenpauschale
mietkaution.org (Kurzinformation)
Keine Auskunft über Betriebskosten bei Nebenkostenpauschale
blog.de (Kurzinformation)
Anspruch des Mieters auf Auskunft zur Höhe der Betriebskosten
haufe.de (Kurzinformation)
Keine Auskunft über Betriebskosten bei Pauschale
haufe.de (Kurzinformation)
Keine Auskunft über Betriebskosten bei Pauschale
anwalt.de (Kurzinformation)
Auskunftsanspruch bei Nebenkostenpauschale?

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Betriebskosten: Auskunftsanspruch des Mieters (IMR 2012, 4)

Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu ""Vorbereitungshandlungen" zur Herabsetzung der vereinbarten Betriebskostenpauschalte" von RiOLG München, RiBayObLG a.D. Dr. Michael J. Schmid, original erschienen in: NZM 2012, 444 - 446.

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OLG Düsseldorf, 16.08.2016 - 24 U 25/16
Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung des Mieters einer Arztpraxis zum …
Aus § 560 Abs. 3 S. 1 BGB wird abgeleitet, dass der Vermieter im Falle der Ermäßigung zu einer Herabsetzung verpflichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, Rz. 11;… Palandt/Weidenkaff, BGB, 75. Auflage 2016, § 560 Rn. 15;… Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 12. Auflage 2015, § 560 Rn. 39).
LG Berlin, 10.11.2015 - 67 S 369/15
Wohnraummiete in Berlin: Nichtigkeit einer vereinbarten Betriebskostenpauschale …
Keiner abschließenden Entscheidung der Kammer bedurfte die Frage, ob dem Kläger womöglich Ansprüche auf Herabsetzung der Pauschale gemäß § 560 Abs. 3 BGB (vgl. dazu verneinend für den vom Kläger reklamierten Fall einer von Anfang an zu hoch angesetzten Pauschale BGH, Urt. v. 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, NJW 2012, 303 Tz. 10) oder solche auf Schadensersatz wegen unterlassener Herabsetzung (…vgl. dazu Weitemeyer, in: Staudinger, BGB, Neubearb. 2014, § 560 Rz. 45 m.w.N.) gegenüber der Beklagten zustanden.

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