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   BGH, 16.11.2011 - VIII ZR 106/11   

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https://dejure.org/2011,996
BGH, 16.11.2011 - VIII ZR 106/11 (https://dejure.org/2011,996)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2011 - VIII ZR 106/11 (https://dejure.org/2011,996)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2011 - VIII ZR 106/11 (https://dejure.org/2011,996)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 556 Abs 2 BGB, § 560 Abs 3 BGB
    Wohnraummiete: Auskunftsanspruch des Mieters zur tatsächlichen Höhe der von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • ra-skwar.de

    Betriebskosten - Auskunftsanspruch Mieter

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auskunftsanspruch eines Mieters gegen einen Vermieter zur tatsächlichen Höhe der bei der Wohnraummiete von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Auskunftsrecht des Mieters bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auskunftsanspruch des Mieters zur Höhe der Betriebskostenpauschale

  • rabüro.de

    Zum Auskunftsanspruch des Mieters hinsichtlich der Höhe der tatsächlichen Betriebskosten

  • rewis.io

    Wohnraummiete: Auskunftsanspruch des Mieters zur tatsächlichen Höhe der von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • ra.de
  • rewis.io

    Wohnraummiete: Auskunftsanspruch des Mieters zur tatsächlichen Höhe der von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 556 Abs. 2; BGB § 560 Abs. 3
    Auskunftsanspruch eines Mieters gegen einen Vermieter zur tatsächlichen Höhe der bei der Wohnraummiete von einer Pauschale abgedeckten Betriebskosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pauschale: Auskunft über tatsächliche Höhe der Betriebskosten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftsanspruch bei Betriebskostenpauschalen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betriebskostenpauschale - muss der Vermieter über die Kosten informieren?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Auskunftsanspruch des Mieters bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter zahlen Nebenkostenpauschale - Haben sie Anspruch auf Auskunft über die tatsächliche Höhe der Betriebskosten?

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Auskunft über die Höhe der einzelnen Kosten bei vereinbarter Betriebskostenpauschale

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Der Mieter hat regelmäßig keinen Auskunftsanspruch zur Kalkulation der Höhe einer Betriebskostenpauschale

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Auskunftsanspruch bei Betriebskostenpauschale

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Betriebskostenpauschale - Auskunft über tatsächliche Betriebskosten

  • mietkaution.org (Kurzinformation)

    Keine Auskunft über Betriebskosten bei Nebenkostenpauschale

  • blog.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Mieters auf Auskunft zur Höhe der Betriebskosten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunft über Betriebskosten bei Pauschale

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Auskunft über Betriebskosten bei Pauschale

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch bei Nebenkostenpauschale?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Betriebskostenpauschale: Kein regelmäßiger Auskunftsanspruch!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebskosten: Auskunftsanspruch des Mieters (IMR 2012, 4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 303
  • MDR 2012, 16
  • NZM 2012, 20
  • ZMR 2012, 181
  • NJ 2012, 124
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Nürnberg, 14.03.2022 - 8 U 2907/21

    Erfolglose Klage gegen PKV-Beitragserhöhungen; rechtsmissbräuchliches

    Voraussetzung ist vielmehr, dass der Anspruchsteller über den Inhalt der geforderten Information in entschuldbarer Weise im Unklaren ist, der Anspruchsgegner die Auskunft unschwer erteilen kann (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 08.02.2018 - III ZR 65/17, NJW 2018, 2629 Rn. 23 m.w.N.) und ausreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein bestimmter durchsetzbarer Anspruch existiert (vgl. BGH, Urteil vom 16.11.2011 -VIII ZR 106/11, NJW 2012, 303 Rn. 11).
  • OLG Karlsruhe, 29.11.2022 - 12 U 305/21

    Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers in der privaten Krankenversicherung

    Für einen solchen Anspruch müssen ausreichende Anhaltspunkte vorliegen (BGH, Urteil vom 26.06.2013 aaO; Urteil vom 16.11.2011 - VIII ZR 106/11, juris Rn. 11).
  • OLG Düsseldorf, 16.08.2016 - 24 U 25/16

    Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung des Mieters einer Arztpraxis zum

    Aus § 560 Abs. 3 S. 1 BGB wird abgeleitet, dass der Vermieter im Falle der Ermäßigung zu einer Herabsetzung verpflichtet ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, Rz. 11; Palandt/Weidenkaff, BGB, 75. Auflage 2016, § 560 Rn. 15; Schmidt-Futterer/Langenberg, Mietrecht, 12. Auflage 2015, § 560 Rn. 39).
  • LG Berlin, 10.11.2015 - 67 S 369/15

    Wohnraummiete in Berlin: Nichtigkeit einer vereinbarten Betriebskostenpauschale

    Keiner abschließenden Entscheidung der Kammer bedurfte die Frage, ob dem Kläger womöglich Ansprüche auf Herabsetzung der Pauschale gemäß § 560 Abs. 3 BGB (vgl. dazu verneinend für den vom Kläger reklamierten Fall einer von Anfang an zu hoch angesetzten Pauschale BGH, Urt. v. 16. November 2011 - VIII ZR 106/11, NJW 2012, 303 Tz. 10) oder solche auf Schadensersatz wegen unterlassener Herabsetzung (vgl. dazu Weitemeyer, in: Staudinger, BGB, Neubearb. 2014, § 560 Rz. 45 m.w.N.) gegenüber der Beklagten zustanden.
  • OLG Nürnberg, 29.07.2020 - 8 U 1096/20

    Private Krankenversicherung: Anspruch auf Bescheinigungen über die steuerlich

    Voraussetzung ist vielmehr, dass der Anspruchsteller über den Inhalt der geforderten Information in entschuldbarer Weise im Unklaren ist, der Anspruchsgegner die Auskunft unschwer erteilen kann (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 08.02.2018 - III ZR 65/17, NJW 2018, 2629 Rn. 23 m.w.N.) und ausreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein bestimmter durchsetzbarer Anspruch existiert (vgl. BGH, Urteil vom 16.11.2011 - VIII ZR 106/11, NJW 2012, 303 Rn. 11).
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