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   BGH, 12.12.2007 - VIII ZR 11/07   

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https://dejure.org/2007,225
BGH, 12.12.2007 - VIII ZR 11/07 (https://dejure.org/2007,225)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2007 - VIII ZR 11/07 (https://dejure.org/2007,225)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2007 - VIII ZR 11/07 (https://dejure.org/2007,225)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezugnahme eines Vermieters auf einen qualifizierten Mietspiegel bei Erhöhung der Miete; Pflicht eines Vermieters zur Mitteilung der Angaben des Mietspiegels gegenüber einem Mieter; Angabe des für die Wohnung einschlägigen Mietspiegelfeldes bei der Ausweisung einer ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Mieterhöhungsverlangen - Bezugnahme auf Mietspiegel

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Mieterhöhungsverlangen - qualifizierter Mietspiegel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhungsverlangen mit qualifiziertem Mietspiegel; öffentlich zugänglich durch Amtsblattveröffentlichung; bei Rastermietspiegeln Feldangabe ausreichend; Spannenangabe nicht erforderlich; subjektive Feldeinordnung ausreichend; Mieterhöhung mit anderen ...

  • Judicialis

    BGB § 558a Abs. 1; ; BGB § 558a Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 558a Abs. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558a Abs. 1, 2 Nr. 1, Abs. 3
    Begründung eines Mieterhöhungsverlangens durch Bezugnahme auf einen qualifizierten Mietspiegel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Formelle Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Formelle Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen: Zur Frage der Entbehrlichkeit einer ausdrücklichen Mitteilung der im Mietspiegel für die Wohnung angegebenen Spanne

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Formelle Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine überzogenen Anforderungen bei Mieterhöhung mittels Mietspiegel

     
  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Begründung von Mieterhöhungsverlangen bei einem qualifizierten Mietspiegel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermieter will mehr Geld und pocht auf Mietspiegel - Muss er im Mieterhöhungsschreiben ausdrücklich die dort angegebene Mietspanne mitteilen?

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Der Vermieter muss den konkreten Spannenwert des Mietspiegelfelds bei einer Mieterhöhung nicht angeben - Oder: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Entbehrlichkeit einer ausdrücklichen Mitteilung der im Mietspiegel angegebenen Spanne

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mieterhöhungsverlangen aufgrund eines qualifizierten Mietspiegels

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Mietspiegel muss nicht beiliegen

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Erhöhungsverlangen und Mietspiegel

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vermieter müssen in einem Mieterhöhungsverlangen nicht immer die im Mietspiegel vorgesehene Mietspanne angeben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Mietspiegel genügt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Formalien des Mieterhöhungsverlangens

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zu den formellen Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an das Mieterhöhungsverlangen bei qualifiziertem Mietspiegel (IMR 2008, 75)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 573
  • MDR 2008, 312
  • NZM 2008, 164
  • WM 2008, 88
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BGH, 17.10.2018 - VIII ZR 94/17

    Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht des Mieters nach Zustimmung zu einer …

    Das Erhöhungsverlangen muss aber - in formeller Hinsicht - Angaben über die Tatsachen enthalten, aus denen der Vermieter die Berechtigung der geforderten Mieterhöhung herleitet, und zwar in dem Umfang, wie der Mieter solche Angaben benötigt, um der Berechtigung des Erhöhungsverlangens nachgehen und diese zumindest ansatzweise überprüfen zu können (st. Rspr. des Senats;… vgl. nur Urteile vom 11. Juli 2018 - VIII ZR 136/17, aaO Rn. 18;… vom 3. Februar 2016 - VIII ZR 69/15, NJW 2016, 1385 Rn. 11; vom 12. Dezember 2007 - VIII ZR 11/07, NJW 2008, 573 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 13.11.2013 - VIII ZR 413/12

    Unzulässigkeit einer Zustimmungsklage zur Wohnraummieterhöhung

    Allerdings muss das Erhöhungsverlangen - in formeller Hinsicht - Angaben über die Tatsachen enthalten, aus denen der Vermieter die Berechtigung der geforderten Mieterhöhung herleitet, und zwar in dem Umfang, wie der Mieter solche Angaben benötigt, um der Berechtigung des Erhöhungsverlangens nachgehen und diese zumindest ansatzweise überprüfen zu können (Senatsurteil vom 12. Dezember 2007 - VIII ZR 11/07, NJW 2008, 573 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 69/15

    Mieterhöhungsverlangen für Wohnraum: Anforderungen an die Begründung mit einem …

    Der Sachverständige muss somit eine Aussage über die tatsächliche ortsübliche Vergleichsmiete treffen und die zu beurteilende Wohnung in das örtliche Preisgefüge einordnen (Bestätigung der Senatsurteile vom 12. Dezember 2007, VIII ZR 11/07, NJW 2008, 573 Rn. 12;… vom 19. Mai 2010, VIII ZR 122/09, NZM 2010, 576 Rn. 10).

    Im Falle der Beifügung eines Sachverständigengutachtens ist der Begründungspflicht grundsätzlich Genüge getan, wenn das Gutachten Angaben über Tatsachen enthält, aus denen die geforderte Mieterhöhung hergeleitet wird, und zwar in einem Umfang, der es dem Mieter gestattet, der Berechtigung des Erhöhungsverlangens nachzugehen und diese zumindest ansatzweise selbst überprüfen zu können (Senatsurteile vom 12. Dezember 2007 - VIII ZR 11/07, NJW 2008, 573 Rn. 12;… vom 19. Mai 2010 - VIII ZR 122/09, aaO).

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