Rechtsprechung
   BGH, 20.06.2012 - VIII ZR 110/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,13628
BGH, 20.06.2012 - VIII ZR 110/11 (https://dejure.org/2012,13628)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2012 - VIII ZR 110/11 (https://dejure.org/2012,13628)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - VIII ZR 110/11 (https://dejure.org/2012,13628)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 554 Abs 2 S 1 BGB
    Duldungspflicht des Wohnraummieters: Verbesserung der Mietsache durch eine Modernisierungsmaßnahme

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 554 Abs. 2 Satz 1
    Vom Vermieter beabsichtigte Baumaßnahme gilt nur im Falle der Verbesserung des Zustandes als umlegbare Modernisierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigungsfähigkeit von durch einen Mieter vertragswidrig vorgenommenen baulichen Veränderungen bei der Bewertung einer vom Vermieter beabsichtigten Modernisierungsmaßnahme als Verbesserung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei der Frage, ob die vom Vermieter beabsichtigte Maßnahme eine Verbesserung der Mietsache darstellt, ist grundsätzlich auf den gegenwärtigen Zustand der Wohnung abzustellen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausgangszustand für Modernisierung durch Vermieter; Modernisierungsbegriff; Wertverbesserungsmaßnahmen durch Mieter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 554 Abs. 2 S. 1
    Berücksichtigungsfähigkeit von durch einen Mieter vertragswidrig vorgenommenen baulichen Veränderungen bei der Bewertung einer vom Vermieter beabsichtigten Modernisierungsmaßnahme als Verbesserung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbesserung der Mietsache: Gegenwärtiger Zustand maßgeblich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Wann ist Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wohnungsmodernisierung mit einer Gaszentralheizung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Modernisierungsmaßnahme und Wohnwerterhöhung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Modernisierungsmaßnahmen - Karlsruher Richter stärken Rechte von Mietern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gaszentralheizung statt Gasetagenheizung - Modernisierung: Woran bemisst sich eine Verbesserung des Wohnwerts?

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Anschluss der Wohnung an eine Gaszentralheizung trotz vorhandener Gasetagenheizung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bei von Vermietern beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen ist der gegenwärtige Wohnungszustand maßgeblich

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Duldungspflicht zur Erhaltung der Mietsache

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: bei Modernisierungen zählt grundsätzlich der aktuelle Zustand

  • haus-und-grund-leipzig.de (Kurzinformation)

    Zum maßgeblichen Wohnungszustand bei einer Modernisierung

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Zum Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung

  • blog.de (Kurzinformation)

    Modernisierung der Wohnung durch den Mieter

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Mietrecht - Wann liegt eine duldungspflichtige Modernisierung vor?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wohnwertverbesserung durch Modernisierungsmaßnahme?

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsmaßnahme in dem eine vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebaute Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung ersetzt werden soll

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Ob eine Modernisierung vorliegt, hängt vom gegenwärtigen Zustand der Wohnung ab

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vermieter darf Modernisierungsmaßnahme des Mieters nicht ignorieren

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vermieter darf Modernisierungsmaßnahme des Mieters nicht ignorieren

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Modernisierung - Welcher Zustand zählt?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Möglichkeiten energetischer Sanierung von Mietwohnungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Beteiligung der Mieter an energetischer Sanierung von Mietwohnungen // Vermieter-Modernisierung von Mietwohnung, um den Mietern Heizkostenvorteile oder Betriebskostenvorteile zu verschaffen und damit verbundene Verbesserung der Energieeffizienz des Gebäudes

Besprechungen u.ä. (2)

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnwertverbesserung gem. § 554 Abs. 1 BGB abhängig vom aktuellen Zustand der Wohnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verbesserung der Mietsache: Gegenwärtiger Zustand maßgeblich! (IMR 2012, 313)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2954
  • MDR 2012, 896
  • NZM 2012, 679
  • ZMR 2013, 22
  • NJ 2013, 224
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 25/12

    Zur Beurteilung der Frage, ob eine Modernisierungsmaßnahme die Mietwohnung in

    Wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat, kommt es für die Beurteilung der Frage, ob vom Vermieter geplante bauliche Maßnahmen als Verbesserung der Mietsache im Sinne des § 554 Abs. 2 BGB anzusehen sind, auf den gegenwärtigen Zustand der Mietsache einschließlich der vom Mieter rechtmäßig vorgenommenen Verbesserungen an; lediglich vom Mieter vertragswidrig vorgenommene Veränderungen bleiben außer Betracht (Senatsurteil vom 20. Juni 2012 - VIII ZR 110/11, WuM 2012, 448 Rn. 13).
  • AG Bremen, 09.03.2018 - 7 C 284/17

    Anforderungen an eine wirksame Modernisierungsankündigung?

    Hierfür wäre im vorliegenden Fall z.B. die Angabe der konkreten Wirkungsgrade für die alte und neue Heizungsanlage geeignet gewesen" (Landgericht Berlin, Urt.v. 20.02.-, 65 S 209/12; auch nach Bundesgerichtshof, Urt.v. 20.06.2012, NJW 2012, S. 2954 (2955), RdNr. 18: muss die Ersetzung einer älteren Gasetagenheizung durch eine moderne Gaszentralheizung nicht ohne weiteres eine Maßnahme zur Energieeinsparung sein - führte zur Aufhebung und Zurückweisung; vgl. auch allgemein zu den Anforderungen: Harsch, Auswirkungen der Mietrechtsänderung bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen (§§ 555a - 555f BGB) WuM -, 514 ff., 578 ff. (580/581): "Auf jeden Fall muss der Vermieter im Ankündigungsschreiben die einzelnen Werte darlegen, denn der Mieter muss vergleichen können").
  • LG Bremen, 21.02.2019 - 2 S 159/18

    Welche Anforderungen sind an die Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme zu

    Ein Energiespareffekt wegen des Austausches einer Gasetagenheizung durch eine Gaszentralheizung mit Brennwertkessel und zentraler Warmwasseraufbereitung lag für die Beklagte auch nicht auf der Hand, sondern es bedarf einer Betrachtung im Einzelfall (BGH, Urteil vom 20. Juni 2012 - VIII ZR 110/11; vgl. auch BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 -VIII ZR 25/12).
  • BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 56/12

    Wohnraummietvertrag: Duldungsanspruch des Mieters bei Anschluss der Wohnung an

    Wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat, kommt es für die Beurteilung der Frage, ob vom Vermieter geplante bauliche Maßnahmen des Vermieters als Verbesserung der Mietsache im Sinne des § 554 Abs. 2 BGB anzusehen sind, auf den gegenwärtigen Zustand der Mietsache einschließlich der vom Mieter rechtmäßig vorgenommenen Verbesserungen an; lediglich vertragswidrig vorgenommene bauliche Maßnahmen des Mieters bleiben außer Betracht (Senatsurteil vom 20. Juni 2012 - VIII ZR 110/11, WuM 2012, 448 Rn. 13).
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