Rechtsprechung
| BGH, 11.10.1978 - VIII ZR 110/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Richterliche Überprüfung eines Gasversorgungsvertrages - Zulässigkeit einer Gaspreiserhöhung aus Vertrag - Auslegung einer Perisänderungsklausel auf ihre Angemessenheit hin
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WM 1978, 1389
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.01.2013 - VIII ZR 47/12
Energielieferung: Verhältnis einer Festpreisvereinbarung zu einer …
Mit solchen Klauseln werden - in jeweils unterschiedlicher Ausprägung - insbesondere in längerfristigen Lieferverträgen der Industrie die Voraussetzungen eines allgemeinen Anspruchs auf Vertragsanpassung bei grundlegender Veränderung der Verhältnisse auf vertraglicher Grundlage näher geregelt (vgl. Senatsurteil vom 11. Oktober 1978 - VIII ZR 110/77, WM 1978, 1389 zu einer "Wirtschaftlichkeitsklausel" und deren Verhältnis zu einer daneben vereinbarten Preisänderungsklausel in einem Stromversorgungsvertrag). - BGH, 04.07.1979 - VIII ZR 245/78
Preisänderung und Vertragsanpassung im Rahmen eines Stromlieferungsvertrages - …
Er unterscheidet sich darin von dem Sachverhalt, der der Entscheidung des erkennenden Senats vom 11. Oktober 1978 - VIII ZR 110/77 (= WM 1978, 1389) zugrunde liegt.Das entspricht den Werten, die dem erkennenden Senat auch in anderem Zusammenhang bekannt geworden sind (vgl. VIII ZR 110/77 a.a.O.).
In dem der schon zitierten Entscheidung vom 11. Oktober 1978 VIII ZR 110/77 (…a.a.O.) zugrunde liegenden Fall hatten die Parteien, wie bereits erwähnt, vereinbart, daß erst das Überschreiten der 35 %-Marke einen Anspruch auf Neuregelung gebe.