Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2002 - VIII ZR 123/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2349
BGH, 18.12.2002 - VIII ZR 123/02 (https://dejure.org/2002,2349)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2002 - VIII ZR 123/02 (https://dejure.org/2002,2349)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2002 - VIII ZR 123/02 (https://dejure.org/2002,2349)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 558
  • MDR 2003, 450
  • WM 2003, 1533
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.10.2009 - V ZR 178/08

    Wucherähnliches Rechtsgeschäft und verwerfliche Gesinnung

    2001, V ZR 237/00, NJW 2002, 429, 432; Urt. v. 19. Juli 2002, V ZR 240/01, NJW 2002, 3165, 3166; Urt. v. 29. Juni 2007, V ZR 1/06, NJW 2007, 2841, 2842; ebenso BGH, Urt. v. 18. Dezember 2002, VIII ZR 123/02, NJW-RR 2003, 558).
  • OLG Frankfurt, 26.01.2018 - 13 U 214/15

    Sittenwidrig überhöhter Kaufpreis beim Kauf eines Sportpferdes

    Dabei ist ein sog. wucherähnliches Geschäft im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzunehmen, wenn ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung und eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten als weiteres, subjektives Element festgestellt werden kann (BGH, Urt. v. 18.12.2002, VIII ZR 123/02, juris Rn. 13).

    Sie greift nur dann nicht ein, wenn sie im Einzelfall durch besondere Umstände erschüttert ist (BGH, Urt. v. 18.12.2002, VIII ZR 123/02, juris Rn. 14).

    Diese Grundsätze gelten - entgegen der Ansicht des Beklagten - auch bei dem Kauf eines Sportpferdes (BGH, Urt. v. 18.12.2002, VIII ZR 123/02, juris Rn. 15 f.; OLG Köln, Urt. v. 26.11.2014,11 U 46/14, juris Rn. 36).

    Der Beklagte vermochte die Vermutung für das Vorliegen einer verwerflichen Gesinnung auch nicht im Einzelfall durch den Vortrag besonderer Umstände zu erschüttern (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.2002, VIII ZR 123/02, juris Rn. 14).

    Mangels gegenteiliger Anhaltspunkte ist damit davon auszugehen, dass sich die Preisbildung in erster Linie nach objektiven Kriterien vollzogen und die subjektiven Erwägungen des Käufers sich nur in Grenzen preiserhöhend ausgewirkt haben (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.2002, VIII ZR 123/02, juris Rn. 19), so dass im Ergebnis von einem Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 138 Abs. 1 BGB auszugehen ist.

  • OLG Köln, 26.11.2014 - 11 U 46/14

    Lahmheit als Sachmangel eines Pferdes

    Zwar kann diese Vermutung auch bei dem Kauf eines Turnierpferdes eingreifen (BGH NJW-RR 2003, 558).
  • OLG Hamm, 27.10.2006 - 19 U 76/06

    Zulässigkeit eines Teilurteils bei einfacher Streitgenossenschaft; Pflicht zur

    Die insoweit vom BGH zumindest geforderte Unerfahrenheit (s.d. BGH Urteil vom 18.12.2002 - VIII ZR 123/02) der Käuferin lag bei der Klägerin nach ihrem eigenen Vortrag nicht vor.
  • OLG Hamm, 15.10.2004 - 19 U 75/04
    Die Rechtsprechung nimmt eine beweiserleichternde tatsächliche Vermutung an, die nur dann nicht eingreift, wenn sie im Einzelfall durch besondere Umstände erschüttert ist (BGH NJW-RR 03, 558; NJW 2001, 1127, 1128).
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