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   BGH, 15.03.2006 - VIII ZR 123/05   

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https://dejure.org/2006,471
BGH, 15.03.2006 - VIII ZR 123/05 (https://dejure.org/2006,471)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2006 - VIII ZR 123/05 (https://dejure.org/2006,471)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2006 - VIII ZR 123/05 (https://dejure.org/2006,471)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beginn der Verjährung von Ersatzansprüchen eines Vermieters wegen nicht ausgeführter Schönheitsreparaturen oder unterlassener Entfernung von Einbauten; Verjährungsbeginn bei Rückgabe der Mietsache vor Ende des Mietverhältnisses; Berücksichtigung des berechtigten ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Verjährungsbeginn

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters beginnt mit Rückgabe

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen; Verjährungseintritt vor Mietende

  • Judicialis

    BGB § 200; ; BGB § 548 Abs. 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 548 Abs. 1 S. 2 § 200
    Beginn der Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    § 548 BGB
    Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verjährungsfrist für Ersatzansprüche des Vermieters beginnt mit Rückgabe

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Verjährungsbeginn mit Rückgabe der Mietsache

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Verjährungsbeginn

  • frenzl-voigt.de (Auszüge)

    Die Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters vor Mietende

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zur Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Leitsatz)

    Zur Frage des Beginns der mietrechtlichen Verjährung bei verfrühter Wohnungsrückgabe

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zur Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Vermieters beginnt mit dem Auszug des Mieters - Ansprüche müssen innerhalb von sechs Monaten geltend gemacht werden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann beginnt Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Verschlechterung der Mietsache? (IMR 2006, 43)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1588
  • MDR 2006, 1398
  • NZM 2006, 503
  • ZMR 2006, 507
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 08.11.2017 - VIII ZR 13/17

    Formularvertragliche Verlängerung der Verjährung von Vermieteransprüchen (§ 548

    Mit der gesetzlichen Regelung will der Gesetzgeber im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit zeitnah zur Rückgabe der Mietsache beziehungsweise zeitnah zur Beendigung des Mietverhältnisses eine "möglichst schnelle" Klärung über bestehende Ansprüche im Zusammenhang mit dem Zustand der Mietsache erreichen (BT-Drucks. 14/4553, S. 45; Senatsurteile vom 23. Oktober 2013 - VIII ZR 402/12, NJW 2014, 684 Rn. 13; vom 29. Juni 2011 - VIII ZR 349/10, NJW 2011, 2717 Rn. 12; vom 4. Mai 2011 - VIII ZR 195/10, NJW 2011, 1866 Rn. 12; vom 15. März 2006 - VIII ZR 123/05, NJW 2006, 1588 Rn. 10; vom 14. Mai 1986 - VIII ZR 99/85, BGHZ 98, 59, 62 ff. [zur gleichlautenden Vorgängervorschrift des § 551 BGB aF, dessen Regelungsgehalt durch die Schuldrechtsreform keine Änderung erfahren hat, sondern inhaltlich unverändert mit § 548 BGB fortgeführt wird]).

    ff) Den obigen Erwägungen steht auch nicht etwa - wie die Revision offenbar meint - die Senatsentscheidung vom 15. März 2006 (VIII ZR 123/05, aaO Rn. 13) entgegen.

  • BGH, 08.01.2014 - XII ZR 12/13

    Beendeter Gewerberaummietvertrag: Kurze Verjährungsfrist für Ansprüche auf

    Die Verjährungsfrist eines wegen Nichterfüllung der vertraglich übernommenen Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht auf §§ 280 Abs. 1 und 3, 281 Abs. 1 BGB gestützten Schadensersatzanspruchs beginnt gemäß § 548 Abs. 1 Satz 2 BGB bereits mit Rückgabe der Mietsache zu laufen, ohne dass es darauf ankommt, ob der Anspruch zu diesem Zeitpunkt bereits entstanden ist (im Anschluss an BGH Urteil vom 15. März 2006, VIII ZR 123/05, NJW 2006, 1588 Rn. 9).

    Denn mit § 548 Abs. 1 Satz 2 BGB ist im Sinn des § 200 Satz 1 BGB ein anderer Verjährungsbeginn als der der Entstehung des Anspruchs bestimmt (BGH Urteil vom 15. März 2006 - VIII ZR 123/05 - NJW 2006, 1588 Rn. 9).

  • BGH, 12.10.2011 - VIII ZR 8/11

    Wohnraummiete: Beginn der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters wegen

    Die Beendigung des Mietverhältnisses ist hingegen nicht Voraussetzung für den Beginn der kurzen Verjährung (Senatsurteile vom 14. Mai 1986 - VIII ZR 99/85, aaO; Senatsurteil vom 15. März 2006 - VIII ZR 123/05, NJW 2006, 1588 Rn. 9).

    Der Senat hat die Frage, ob und gegebenenfalls welchen Umständen der Mieter zu einer Rückgabe der Mietsache vor Beendigung des Mietverhältnisses berechtigt ist, bisher offen gelassen (Senatsurteil vom 15. März 2006 - VIII ZR 123/05, aaO Rn. 14).

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