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   BGH, 20.06.1984 - VIII ZR 131/83   

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https://dejure.org/1984,589
BGH, 20.06.1984 - VIII ZR 131/83 (https://dejure.org/1984,589)
BGH, Entscheidung vom 20.06.1984 - VIII ZR 131/83 (https://dejure.org/1984,589)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83 (https://dejure.org/1984,589)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf der Grundlage eines Finanzierungsleasingvertrages - Uneingeschränkte Überprüfung eines Formularvertrags in der Revisionsinstanz - Auslegung eines Leasingvertrages über Hardware und Software - Freizeichnung des Leasinggebers von mietrechtlicher Gewährleistung und Abtretung der Gewährleistungsansprüche gegen die Lieferfirma - Anspruch auf Wandlung wegen Mangelhaftigkeit des Vertragsgegenstandes - Risiko des Leasinggebers, daß ein begründetes Wandelungsbegehren wegen Vermögenslosigkeit des Herstellers/Lieferanten des Leasingobjekts nicht realisierbar ist

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Realisierbarkeit eines begründeten Wandelungsbegehrens des Finanzierungsleasingnehmers gegenüber Hersteller/Lieferanten als Voraussetzung des Zahlungsanspruchs des Leasinggebers trotz wirksamen Gewährleistungsausschlusses

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Scheitern abgetretener Mängelansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 459 Abs. 1, § 535
    Rechte des Leasingnehmers bei Wandelung des zugrunde liegenden Kaufvertrages und Vermögenslosigkeit des Lieferanten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 129
  • ZIP 1984, 1101
  • MDR 1985, 315
  • WM 1984, 1089
  • BB 1984, 2019
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 21.12.2005 - VIII ZR 85/05

    Wirksamkeit des zwischen Leasinggeber und Lieferant vereinbarten

    Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Leasinggeberin enthaltene leasingtypische Abtretungskonstruktion, nämlich die Abtretung der kaufrechtlichen Gewährleistungsansprüche des Leasinggebers gegen den Lieferanten der Leasingsache an den Leasingnehmer als Ersatz für den Ausschluss der mietrechtlichen Gewährleistung des Leasinggebers (vgl. dazu grundlegend Senatsurteil BGHZ 81, 298, 301 ff. für den kaufmännischen Verkehr; Senatsurteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83, WM 1984, 1089 unter I 2 b bb für den nichtkaufmännischen Verkehr; ferner Senatsurteile BGHZ 94, 180, 186 und BGHZ 97, 135, 140 m.w.Nachw.; ständige Rechtsprechung), ist hier ins Leere gegangen.
  • BGH, 13.11.2013 - VIII ZR 257/12

    Leasingvertrag: Berechtigung zur Zahlungseinstellung von Leasingraten bei

    Zugleich wird der Leasingnehmer in solch einem Fall von dem Zeitpunkt an, in dem er berechtigterweise den - wenn auch sich erst später als sachlich begründet herausstellenden - Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hat, rückwirkend von seiner Verpflichtung zur Zahlung der Leasingraten gegenüber dem Leasinggeber frei und kann auch nicht mehr mit seiner Verpflichtung zur Zahlung von Leasingraten in Verzug geraten (Senatsurteile vom 23. Februar 1977 - VIII ZR 124/75, BGHZ 68, 118, 126; vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83, WM 1984, 1089 unter I 2 b dd; vom 5. Dezember 1984 - VIII ZR 277/83, WM 1985, 226 unter II 2 b).

    aa) Der Senat hat es zwar für eine Fallgestaltung, die dadurch gekennzeichnet war, dass ein begründetes Wandelungsbegehren des Leasingnehmers wegen der Vermögenslosigkeit des aus diesem Grunde im Handelsregister bereits gelöschten Lieferanten nicht realisierbar war, zugelassen, dass der Leasingnehmer dem auf Zahlung der Leasingraten gerichteten Begehren des Leasinggebers unmittelbar mit der Einrede der Wandelung des dem Leasingverhältnis vorausgegangenen Kaufvertrages begegnet ist (Senatsurteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83, aaO).

    Zwar ist das hier weder im Leasingvertrag noch in den Leasingbedingungen der Klägerin geregelte Risiko, dass die leasingtypisch an den Leasingnehmer abgetretenen Ansprüche auf Nacherfüllung und im Falle eines Rücktritts auf Rückzahlung des Kaufpreises wegen einer Insolvenz des Lieferanten nicht mehr durchgesetzt werden können, grundsätzlich dem Leasinggeber zugewiesen (Senatsurteile vom 29. Oktober 2008 - VIII ZR 258/07, aaO; vom 13. März 1991 - VIII ZR 34/90, aaO S. 67 f.; vom 25. Oktober 1989 - VIII ZR 105/88, aaO; vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83, aaO).

    Denn auch nach erfolgter leasingtypischer Abtretung der Gewährleistungsansprüche an den Leasingnehmer bleibt die Rückabwicklung des Kaufvertrages aufgrund begründeten Wandelungsbegehrens Sache der daran beteiligten Vertragsparteien, also Sache von Leasinggeber und Lieferant (Senatsurteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83, aaO).

  • BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86

    Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software

    Daß insbesondere vorgefertigte Standardsoftware je nach der betreffenden Überlassungsform ebenso Gegenstand eines Miet/Leasing- wie eines Kaufvertrages sein kann, hat der Senat auch im Urteil vom 6. Juni 1984 (VIII ZR 83/83 = WM 1984, 1092) ausgesprochen und im Urteil vom 20. Juni 1984 (VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089) dem Leasingnehmer ein Wandelungsrecht wegen unzureichender Software aus abgetretenem Recht des Leasinggebers/Käufers gegenüber dem Hersteller zugebilligt (vgl. auch Senatsurteil vom 5. Dezember 1984 - VIII ZR 87/83 = WM 1985, 263).

    Auch in seinen Urteilen vom 23. Februar 1977 (VIII ZR 312/75 = WM 1977, 390 unter II 2), vom 23. März 1983 (VIII ZR 335/81 = WM 1983, 685 unter III 1) und vom 20. Juni 1984 (VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089 unter I 2 a bb) ist der erkennende Senat vom Vorliegen eines einheitlichen Vertrages über Hard- und Software ausgegangen.

    Zwar hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 20. Juni 1984 (VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089) ausgeführt, daß jedenfalls dann, wenn ein Hersteller/Lieferant Hard- und Software zur Bewältigung bestimmter typischer Aufgaben (dort: täglicher Ablauf einer Arztpraxis) aufeinander abgestimmt anbietet, von einem im Rechtssinne einheitlichen Anschaffungsgegenstand auszugehen sei.

  • BGH, 29.10.2008 - VIII ZR 258/07

    Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und

    Die einseitige Zuweisung des Risikos der erfolgreichen Erstellung der Leasingsache an den Leasingnehmer verkennt darüber hinaus die vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung hervorgehobene Stellung des Leasinggebers als Eigentümer und Vermögensinhaber der Leasingsache mit seiner sich daraus herleitenden Gebrauchsüberlassungspflicht (BGHZ 114, 57, 68 m.w.N.), der sich der Leasinggeber insbesondere im Hinblick auf das Risiko der Insolvenz des Lieferanten nicht entziehen kann (vgl. Senatsurteile vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83, NJW 1985, 129, unter I 2 b dd; BGHZ 109, 139, 143; BGHZ 114, 57, 67 ff.).
  • BGH, 25.10.1989 - VIII ZR 105/88

    Wegfall der Geschäftsgrundlage eines Leasingvertrages wegen rechtskräftiger

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, daß im Fall einer auf einem rechtskräftigen Urteil beruhenden Wandelung des Kaufvertrages über den Leasinggegenstand die Geschäftsgrundlage des Leasingvertrages rückwirkend wegfällt (BGHZ 68, 118, 126 [BGH 23.02.1977 - VIII ZR 124/75]; 81, 298, 306/307; 94, 44, 48/49; 94, 180, 185; 97, 135, 140; Urteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089 unter I 2 b dd).

    Daß in einem solchen Fall der Anspruch des Leasinggebers gegen den Lieferanten auf Rückzahlung des Kaufpreises nicht verwirklicht werden kann, ist gleichfalls ohne Bedeutung, weil das Risiko der Insolvenz des Lieferanten vom Leasinggeber getragen werden muß (BGH Urteil vom 20. Juni 1984 aaO unter I 2 b dd).

    Das ergibt sich aus dem bereits genannten Senatsurteil vom 20. Juni 1984 (aaO).

  • BGH, 19.02.1986 - VIII ZR 91/85

    Verpflichtung des Leasingnehmers zur Entrichtung der Leasingraten nach Erhebung

    Von der sich daran knüpfenden mietrechtlichen Sachmängelhaftung nach § 537 BGB kann sich der Leasinggeber wegen der Besonderheiten des Leasingverhältnisses auch im nichtkaufmännischen Verkehr in Allgemeinen Geschäftsbedingungen freizeichnen, wenn er dem Leasingnehmer gleichzeitig seine kaufrechtlichen Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferanten abtritt und diese Ansprüche die Interessen des Leasingnehmers in angemessener Weise wahren (für den nichtkaufmännischen Verkehr Senatsurteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83 = NJW 1985, 129 = WM 1984, 1089; ferner allgemein BGHZ 68, 118, 123 [BGH 23.02.1977 - VIII ZR 124/75]; 81, 298, 301 f.; 94, 44, 48; 94, 180, 185 ff. [BGH 24.04.1985 - VIII ZR 65/84] mit dem Ergebnis, daß § 11 Nr. 10 a AGBG diese Freizeichnung nicht hindert).

    Die Befreiung von ihren Verpflichtungen aus dem Leasingvertrag konnten sie nur erreichen, wenn die Wandelung vollzogen und dem Leasingvertrag dadurch die Grundlage entzogen wurde oder wenn ausnahmsweise die Durchsetzung der Wandelung unmöglich oder unzumutbar war (st. Rspr., vgl. BGHZ 68, 118, 126 [BGH 23.02.1977 - VIII ZR 124/75]; 81, 298, 307; Senatsurteile vom 20. Juni 1984 aaO und vom 5. Dezember 1984 - VIII ZR 277/83 = NJW 1985, 796 = WM 1985, 226).

    Dort und in den übrigen Fällen bis zum Urteil vom 20. Juni 1984 (aaO) war die Wandelung entweder vollzogen oder verjährt oder ihre Durchführung war endgültig unzumutbar.

  • BGH, 13.03.1991 - VIII ZR 34/90

    Abwicklung eines Leasingvertrages nach Wandelung des Kaufvertrages mit dem

    aa) Hat der Leasingnehmer aufgrund der ihm abgetretenen Gewährleistungsansprüche die Wandelung des Kaufvertrages herbeigeführt, kann aber die Rückzahlung des Kaufpreises wegen Insolvenz des Lieferanten nicht durchgesetzt werden, so hat ohne eine anderslautende vertragliche Regelung der Leasinggeber den daraus entstehenden Ausfall zu tragen (BGH, Urteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089 unter I 2 d dd - bestätigt in BGH, Urteil vom 25. Oktober 1989 - VIII ZR 105/88 - WM 1990, 25 unter I 1).
  • BGH, 05.12.1984 - VIII ZR 277/83

    Rechtsfolgen einer wirksam durch den Leasingnehmer gegenüber dem

    Mängel des Radladers konnte und mußte (Senatsurteil vom 28. Oktober 1981 - VIII ZR 175/80 a.a.O. zu II 2) die Beklagte zunächst gegenüber der Klägerin als Lieferantin geltend machen, sofern die Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche auf diesem Wege nicht unmöglich oder unzumutbar war (Senatsurteile vom 28. Oktober 1981 - VIII ZR 175/80 a.a.O. zu II 3 - und vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089 = ZIP 1984, 1101 zu I 2 b dd).

    Der Verwendung des Wortes Wandelung bedarf eine derartige Erklärung nicht (Senatsurteil vom 20. Juni 1984 a.a.O. zu I 2 b cc).

    Welche Folgen eine erklärte, aber nicht vollzogene Wandelung des Kaufvertrages für die Erfüllungs- oder Schadensersatzforderungen des Leasinggebers im Prozeß gegen den Leasingnehmer hat, ist vom Bundesgerichtshof bisher nur für die Fälle verjährter Mängelansprüche (BGHZ 68, 118, 122) [BGH 23.02.1977 - VIII ZR 124/75] oder unzumutbarer Verweisung auf die vorherige Verfolgung von Gewährleistungsrechten wegen Vermögenslosigkeit des Lieferanten (Senatsurteil vom 20. Juni 1984 a.a.O. zu I 2 b) - in diesem Falle zugunsten des Leasingnehmers - entschieden.

  • BGH, 27.02.1985 - VIII ZR 328/83

    Gewährleistung bei einem Leasingvertrag; Geltung einer Wandelungsvereinbarung

    Sie entspricht der Rechtsprechung des erkennenden Senats(Urteil vom 20. Juni 1984 - VIII ZR 131/83 = WM 1984, 1089 = ZIP 1984, 1101 m.Anm. Graf v. Westphalen, ferner zum kaufmännischen Verkehr Senatsurteilevom 23. Februar 1977 - VIII ZR 124/75 = BGHZ 68, 118, 123 ff [BGH 23.02.1977 - VIII ZR 124/75] - undvom 16. September 1981 - VIII ZR 265/80 = BGHZ 81, 298, 301 ff) [BGH 16.09.1981 - VIII ZR 265/80].

    Hat der Leasinggeber den Leasingnehmer in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam auf die Geltendmachung abgetretener kaufrechtlicher Gewährleistungsansprüche verwiesen, so muß er nach der inzwischen gefestigten Rechtsprechung grundsätzlich die sich daraus ergebenden rechtlichen Folgen als für sich verbindlich hinnehmen; insbesondere bewirkt eine vollzogene Wandelung, daß der zwischen dem Lieferanten und dem Leasinggeber abgeschlossene Kaufvertrag endgültig rückabzuwickeln ist und dem Leasingvertrag von Anfang an die Geschäftsgrundlage fehlt, so daß der Leasinggeber keinen Anspruch auf Zahlung von Leasingraten hat (BGHZ 68, 118, 126 [BGH 23.02.1977 - VIII ZR 124/75]; 81, 298, 306 [BGH 16.09.1981 - VIII ZR 265/80]; Senatsurteile vom 20. Juni 1984 a.a.O. undvom 5. Dezember 1984 - VIII ZR 277/83 = WM 1985, 226 = ZIP 1985, 226).

  • BGH, 23.01.1996 - X ZR 105/93

    Eintritt des Verzuges bei Unterlassen der Mitwirkung des Gläubigers;

    Das wird insbesondere dann angenommen, wenn es sich um die Herstellung spezieller Individualsoftware zur Bewältigung typischer Aufgaben unter Verwendung bestimmter Hardware handelt (vgl. dazu BGH, Urt. v. 20.6.1984 - VIII ZR 131/83, MDR 1985, 315 = NJW 1985, 129).
  • OLG Frankfurt, 20.05.2003 - 5 U 230/01

    Veritätshaftung für verkaufte Leasingforderungen: Fehlen der Geschäftsgrundlage

  • BGH, 24.04.1985 - VIII ZR 65/84

    Anwendbarkeit des § 11 Nr. 10a AGBG auf Finanzierungsleasingverträge

  • OLG Düsseldorf, 21.01.2000 - 22 U 122/99

    Kauf von PC nebst Zubehör als einheitliche Kaufsache

  • OLG Frankfurt, 27.06.2012 - 17 U 13/12

    Leasingvertrag: Berechtigung des Leasingnehmers zur Einstellung der Leasingraten

  • BGH, 24.06.1992 - VIII ZR 188/91

    Leasingvertrag - EDV-Anlage - Leasingbedingungen - Gewährleistungsansprüche -

  • OLG Stuttgart, 24.02.1987 - 6 U 150/86

    Nichtigkeit einer Mithaftungserklärung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen;

  • OLG München, 24.01.1990 - 27 U 901/88

    Kaufpreisrückzahlungsanspruch nach Erklärung der Wandlung eines Kaufvertrages

  • OLG Koblenz, 04.10.1991 - 2 U 403/88

    Anrechnung von Vorteilen aus dem Gebrauch einer Kaufsache bei Rückabwicklung des

  • OLG Frankfurt, 17.09.1985 - 5 U 171/83

    Finanzierungsleasing; Formularmäßige Abwälzung; Insolvenz des Lieferanten;

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