Rechtsprechung
   BGH, 18.06.1986 - VIII ZR 137/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,876
BGH, 18.06.1986 - VIII ZR 137/85 (https://dejure.org/1986,876)
BGH, Entscheidung vom 18.06.1986 - VIII ZR 137/85 (https://dejure.org/1986,876)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 1986 - VIII ZR 137/85 (https://dejure.org/1986,876)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,876) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 2 Abs. 2
    Anforderungen an ausdrücklichen Hinweis auf AGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen; Einbeziehungsvoraussetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Geltungsvereinbarung - Ausdrücklicher Hinweis - AGB - Lieferschein - Vertragsbestandteil - Hinweis auf Rückseite

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) muss ausdrücklich hingewiesen werden: Schlecht wahrnehmbare AGB werden nicht Vertragsbestandteil - Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen der auf der Rückseite eines Lieferscheines nur bei "ausdrücklichem Hinweis" auf der Vorderseite / BGH zu den Anforderungen an ausdrücklichen Hinweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 112
  • ZIP 1986, 1126
  • MDR 1987, 51
  • WM 1986, 1194
  • BauR 1986, 569



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15

    Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen

    Es bleibt offen, ob dem Kläger und seiner Ehefrau der Flyer und dessen Inhalt bei Vertragsschluss bekannt waren, so dass, unabhängig davon, ob insoweit eine konkludente Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen möglich wäre, weiter vom Vorliegen eines sog. Selbsthinweises des Vertragspartners des Verwenders nicht ausgegangen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juni 1985 - VIII ZR 137/85 BGHR AGBG § 2 Abs. 1 Nr. 1 Selbsthinweis 1).
  • BGH, 12.06.2007 - X ZR 87/06

    Haftung eines Reiseveranstalters trotz Versäumung der Ausschlussfrist

    Ein Hinweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen muss deutlich und bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit des Kunden ohne weiteres erkennbar sein (BGH, Urt. v. 18.06.1986 - VIII ZR 137/85, NJW-RR 1987, 112; Palandt/Heinrichs, BGB, 66. Aufl., § 305 Rdn. 29).
  • OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 48/15

    Sparvertrag: Einbeziehung von Angaben aus einem Werbeflyer in die vertragliche

    Es bleibt offen, ob den Klägern der Flyer und dessen Inhalt bei Vertragsschluss bekannt waren, so dass, unabhängig davon, ob insoweit eine konkludente Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen möglich wäre, weiter vom Vorliegen eines sog. Selbsthinweises des Vertragspartners des Verwenders nicht ausgegangen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juni 1985 - VIII ZR 137/85 BGHR AGBG § 2 Abs. 1 Nr. 1 Selbsthinweis 1).
  • BGH, 29.06.2006 - I ZR 176/03

    Anforderungen an die Darlegung des qualifizierten Verschuldens des Frachtführers

    Damit ist den Anforderungen des § 2 Abs. 1 AGBG a.F. genügt (vgl. BGH, Urt. v. 18.6.1986 - VIII ZR 137/85, NJW-RR 1987, 112, 113 = ZIP 1986, 1126, 1128; Palandt/Heinrichs, BGB, 65. Aufl., § 305 Rdn. 29; MünchKomm.BGB/Basedow aaO § 2 AGBG Rdn. 8).
  • OLG Dresden, 12.04.2017 - 13 U 917/16

    Rechtsstellung von Genussrechtsgläubigern in der Insolvenz der Gesellschaft;

    Die Ausdrücklichkeit des Hinweises setzt voraus, dass dieser vom Verwender unmissverständlich und für den Kunden klar erkennbar geäußert worden ist (BGH, Urteil vom 18.06.1986 - VIII ZR 137/85, Rn. 23, zitiert nach juris).

    Ist er dagegen an unauffälliger Stelle versteckt und bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit des Kunden nicht jederzeit und ohne Weiteres erkennbar, so fehlt es an dem Merkmal der Ausdrücklichkeit (BGH, Urteil vom 18.06.1986 - VIII ZR 137/85, Rn. 30, zitiert nach juris).

  • BGH, 23.11.1994 - VIII ZR 19/94

    Rechtsstellung des Verkäufers bei Zusage einer Garantie; Rechte des

    Dieser muß unmißverständlich und für den Kunden klar erkennbar sein (BGH, Urteil vom 18. Juni 1986 - VIII ZR 137/85 = WM 1986, 1194, 1196 unter II 2 b aa).
  • OLG Düsseldorf, 29.11.2018 - 13 U 59/18
    Ist er dagegen an unauffälliger Stelle versteckt und bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit des Kunden nicht jederzeit und ohne weiteres erkennbar, so fehlt es an dem Merkmal der Ausdrücklichkeit (BGH, Urt. vom 18.06.1986 - VIII ZR 137/85; OLG Dresden Urt. vom 12.04.2017 - 13 U 917/16).
  • OLG Hamm, 13.01.1997 - 13 U 104/96

    Einbeziehung von an der Kasse übergebenen AGB

    BGH DB 1986 S. 2074 = NJW-RR 87 S. 112; Palandt/Heinrichs , § 2 Rdn. 15 f.; Wolf/Horn/Lindacher , AGBG, 3. Aufl., § 2 Rdn. 15.
  • OLG Celle, 05.02.2004 - 4 U 195/03

    Gewinnzusage: Geltung einschränkender Vergabebedingungen

    Versteckt und damit als überraschend nicht Vertragsbestandteil geworden sind allgemeine Geschäftsbedingungen nur dann nicht, wenn der Hinweis darauf auch bei flüchtiger Betrachtung nicht übersehen werden kann (vgl. BGH NJW-RR 1987, 112, 113).
  • OLG Schleswig, 08.04.2004 - 7 U 107/00

    Abstrakte Nutzungsentschädigung für den Ausfall eine Segelyacht

    Für die Voraussetzungen der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen Vertrag sind vielmehr frühere und/oder andere Geschäfte unerheblich (BGH NJW-RR 1987, S. 112 ff).
  • OLG Celle, 06.05.2004 - 4 U 29/04

    Gewinnzusage: Auszahlungsbedingungen an versteckter Stelle; missverständliche

  • LG Konstanz, 12.12.2013 - 61 S 26/13

    Tierheilpraktikerausbildungsvertrag - Wirksamkeit einer in der Studienordnung

  • LG Hannover, 30.04.2012 - 2 S 53/11

    Reisevertrag: Verkürzung der Verjährungsfrist durch AGB

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht