Rechtsprechung
   BGH, 16.10.1991 - VIII ZR 140/90   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • autokaufrecht.info

    Datum der Erstzulassung eines Pkw als zugesicherte Eigenschaft

  • Jurion

    Revisionsgericht - Bindung an Auslegung - Erstinstanzliche Auslegung - Tatrichter

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Annahme einer konkludenten Zusicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 157, § 459
    Formularmäßige Zusicherung von Eigenschaften eines Gebraucht-Kfz.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 170
  • MDR 1992, 230
  • NZV 1992, 72
  • WM 1991, 1224
  • WM 1992, 32
  • BB 1991, 2327
  • DB 1991, 2590



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BGH, 15.10.2003 - VIII ZR 227/02  

    Zur Frage, wann ein Kraftfahrzeug noch fabrikneu ist

    Die Interessen des Verkäufers werden dadurch gewahrt, daß er Anspruch auf Wertersatz für die vom Käufer genossenen Gebrauchsvorteile erheben kann (Senat, Urteil vom 16. Oktober 1991 - VIII ZR 140/90, NJW 1992, 170 unter II 2 f.; Senat, Urteil vom 2. Februar 1994 - VIII ZR 262/92, NJW 1994, 1004 unter II 2 b).
  • BGH, 11.11.2014 - VI ZR 18/14  

    Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Bildnisveröffentlichung im Rahmen

    Ist die Begründung in diesem Sinne lückenhaft, so leidet die Entscheidung an einem rechtlichen Mangel und bindet das Revisionsgericht nicht (BGH, Urteil vom 16. Oktober 1991 - VIII ZR 140/90, NJW 1992, 170).
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R  

    Stationäre Abrechnung: BSG billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

    Ist die Begründung in diesem Sinne lückenhaft, so leidet die Entscheidung an einem rechtlichen Mangel und bindet das Revisionsgericht nicht (BGH Urteil vom 16.10.1991 - VIII ZR 140/90 - NJW 1992, 170 mwN) .
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