Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 166/06   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zur Informationspflicht des Käufers bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bei vom Hersteller anerkannten Betrieben

  • Judicialis
  • Jurion

    Rücktritt vom Kaufvertrag auf Grund des Vorliegens eines Mangels bei Nichtsetzung einer Nacherfüllungsfrist; Verletzung der Informationspflicht auf Grund der kurz vor dem Rücktritt erfolgten In-Kenntnis-Setzung von durchgeführten Nachbesserungsversuchen; Auslegung von allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf von fabrikneuen Kraftfahrzeugen und Anhängern bei Mehrdeutigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Unterrichtung des Verkäufers eines fabrikneuen Kfz bei Geltendmachung von Mängelbeseitigungsansprüchen gegenüber einem anderen anerkannten Betrieb gem. Ziff. VII 2 a NWVB

  • nwb

    BGB § 305c Abs. 2

  • Prof. Dr. Lorenz

    Entbehrlichkeit der Fristsetzung für den Rücktritt des Käufers bei "Fehlschlagen der Nacherfüllung" (§ 440 Alt. 2 BGB); Bedeutung einer Benachrichtigungspflicht durch AGB bei vertraglich eingeräumter Nacherfüllung durch Dritte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Neuwagenkauf"; Auslegung von Klauseln in einem Neuwagen-Kaufvertrag; Formularmäßige Vereinbarung einer Unterrichtungspflicht bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auslegung mehrdeutiger Herstellergarantie bei Kraftfahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    NW-Handel - BGH stellt NW-Verkaufsklausel auf den Prüfstand

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistung in AGB verstößt gegen das Klauselverbot

  • Sozietät Spiess und Collegen (Leitsatz)

    Auslegung einer mehrdeutigen Klausel der sog. Neuwagenverkaufsbedingungen im Bereich der Mängelbeseitigung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Neuwagen defekt - Nachbesserungsversuche bei Vertragswerkstätten gescheitert

  • rechtplus.de (Kurzinformation)

    Unklare Klausel in Neuwagenkaufvertrag

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unklare Klausel in Neuwagenkaufvertrag

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Neuwagenkauf - BGH zur Reparatur in Drittwerkstatt

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 305c Abs. 2, § 440 Abs. 1; NWVB Ziff. VII 2a
    Keine Käuferpflicht zur Unterrichtung des Verkäufers über Geltendmachung von Mängelbeseitigungsansprüchen bei anderen Betrieben vor dort fehlgeschlagener Nachbesserung aufgrund Ziff. VII 2 a NWVB

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 504
  • ZIP 2007, 1118
  • MDR 2007, 518
  • NZV 2007, 194
  • VersR 2007, 404
  • WM 2007, 1142
  • BB 2007, 234



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Wird zitiert von ... (51)  

  • BGH, 21.04.2009 - XI ZR 78/08  

    BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

    Die Auslegung hat dabei nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so zu erfolgen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden wird, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners zugrunde zu legen sind (st. Rspr., siehe nur BGHZ 106, 259, 264 f.; 176, 244, Tz. 19; BGH, Urteil vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06, WM 2007, 1142, Tz. 19).
  • BGH, 29.06.2010 - XI ZR 104/08  

    "Schrottimmobilien": BGH bestätigt Urteil zur arglistigen Täuschung mittels

    Sind nämlich zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar, so kommt die Unklarheitenregel des § 5 AGBG (jetzt § 305c Abs. 2 BGB) zur Anwendung (BGHZ 112, 65, 68 f.; Senatsurteil vom 28. April 2009 - XI ZR 86/08, WM 2009, 1180, Tz. 19; BGH, Urteile vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06, WM 2007, 1142, Tz. 23 und vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, WM 2010, 1161, Tz. 14, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 21.04.2009 - XI ZR 55/08  

    BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

    Die Auslegung hat dabei nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so zu erfolgen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden wird, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners zugrunde zu legen sind (st. Rspr., siehe nur BGHZ 106, 259, 264 f.; 176, 244, Tz. 19; BGH, Urteil vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06, WM 2007, 1142, Tz. 19).
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