Rechtsprechung
   BGH, 06.12.1972 - VIII ZR 179/71   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,1374
BGH, 06.12.1972 - VIII ZR 179/71 (https://dejure.org/1972,1374)
BGH, Entscheidung vom 06.12.1972 - VIII ZR 179/71 (https://dejure.org/1972,1374)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 1972 - VIII ZR 179/71 (https://dejure.org/1972,1374)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,1374) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pfandrecht des Vermieters an den eingebrachten Sachen des Mieters "für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis" - Umfang der Sonderstellung des Vermieterpfandrechts - Einschränkung des Geltungsbereichs des Vermieterpfandrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 60, 22
  • NJW 1973, 238
  • MDR 1973, 309
  • DB 1973, 372
  • JR 1973, 149
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.10.2014 - XII ZR 163/12

    Gewerberaummiete: Vermieterpfandrecht des Grundstückserwerbers bei

    (5) Schließlich gebietet auch der Grundsatz, dass das Vermieterpfandrecht nicht zu einer übermäßigen Benachteiligung der übrigen Gläubiger des Mieters führen und deshalb der Begriff der durch das Vermieterpfandrecht gesicherten Forderungen nicht ausdehnend ausgelegt werden darf (BGHZ 60, 22 = WM 1973, 148, 149), kein anderes rechtliches Ergebnis.
  • BGH, 19.12.2013 - IX ZR 127/11

    Insolvenzanfechtung: Erfüllungshalber abgetretene Forderung als inkongruente

    Der Bundesgerichtshof hat hierzu für das Vermieterpfandrecht entschieden, dass zu den durch das Vermieterpfandrecht gesicherten Forderungen der Anspruch auf Rückerstattung eines Darlehens, das der Vermieter dem Mieter zur Durchführung einer vom Mieter vertraglich übernommenen Umbauverpflichtung gewährt hat, selbst dann nicht gehört, wenn der Darlehensvertrag in die über den Mietvertrag errichtete Urkunde aufgenommen worden ist (BGH, Urteil vom 6. Dezember 1972 - VIII ZR 179/71, BGHZ 60, 22).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.1997 - 22 U 133/97

    Haftung des Konkursverwalters bei Vereitelung des Absonderungsrechtes

    Denn insoweit handelt es sich um Nebenforderungen der Klägerin aus dem bestehenden Mietverhältnis, für die ein Vermieterpfandrecht besteht (vgl. insoweit BGH NJW 1973, 238, 239 für die Kosten hinsichtlich des vom Vermieter bereiteten Frühstücks und der Zimmerreinigung).
  • BGH, 16.09.1985 - II ZR 91/85

    Pfandrecht des Frachtführers auf Binnengewässern am beförderten Gut wegen einer

    Dem steht schon der Ausnahmecharakter des Vermieterpfandrechts als ein gesetzliches und besitzloses Pfandrecht entgegen (vgl. BGHZ 60, 22, 24 sowie Braxmeier in LM Anm. zu § 559 BGB Nr. 5).
  • BGH, 16.09.1985 - II ZR 92/85

    Pfandrecht des Frachtführers auf Binnengewässern am beförderten Gut wegen einer

    Dem steht schon der Ausnahmecharakter des Vermieterpfandrechts als ein gesetzliches und besitzloses Pfandrecht entgegen (vgl. BGHZ 60, 22, 24 sowie Braxmaier in LM Anm. zu § 559 BGB Nr. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht