Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2006 - VIII ZR 184/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,510
BGH, 13.09.2006 - VIII ZR 184/05 (https://dejure.org/2006,510)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2006 - VIII ZR 184/05 (https://dejure.org/2006,510)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2006 - VIII ZR 184/05 (https://dejure.org/2006,510)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zum Eigentumsvorbehalt bei Zurückhalten des Kraftfahrzeugbriefes bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung

  • verkehrslexikon.de

    Eigentumsvorbehalt bei Zurückhalten des Kraftfahrzeugbriefes bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Annahme der Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts bei Einbehaltung des Fahrzeugbriefes durch den Verkäufer; Eigentumsvermutung bei beweglichen Sachen; Anforderungen an einen gutgläubigen Erwerb

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur konkludenten Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts durch Einbehalten des Kraftfahrzeugbriefs beim Verkauf eines Kraftfahrzeugs

  • RA Kotz

    Autokauf - Einbehaltung des Fahrzeugbriefes als Eigentumsvorbehaltsvereinbarung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Stillschweigende Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts bei Übereignung eines gekauften Kfz vor Kaufpreiszahlung unter Zurückbehaltung des Kfz-Briefes; Wirksamkeit auch des vertragswidrigen Eigentumsvorbehalts; (kein) gutgl. Eigentumserwerb eines Dritten nach § 932 BGB bei Nichtvorlage des Kfz-Briefes; Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz gem. § 986 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Einbehalts des Kfz-Briefs durch den Verkäufer eines Kraftfahrzeugs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einbehaltung des Fahrzeugbriefs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - Eigentumsvorbehalt und gutgläubiger Erwerb

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Eigentumsvorbehalt beim Autokauf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eigentumsvorbehalt beim Autokauf

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Einbehaltung des Fahrzeugbriefes als aufschiebende Bedingung beim Autokauf

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Kfz-Brief sichert Eigentum am Fahrzeug

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchtwagenkauf: Wer ist Eigentümer? Verkäufer behielt den Fahrzeugbrief, Händler zahlte den Kaufpreis nicht

  • streifler.de (Zusammenfassung)

    Autokauf: Bei Verkauf ohne Briefübergabe bleibt Verkäufer Eigentümer

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    Auto zurück bei Erwerb ohne Fahrzeugbrief

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Auto zurück bei Erwerb ohne Fahrzeugbrief

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kein gutgläubiger Erwerb bei Kfz-Kauf ohne Papiere

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Autokauf - Verkauf ohne Briefübergabe: Verkäufer bleibt Eigentümer

  • streifler.de (Entscheidungsanmerkung)

    Autokauf: Kein Vertrauensschutz ohne Fahrzeugbrief beim Gebrauchtwagenkauf

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Stillschweigende Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts bei Übereignung eines gekauften Kfz vor Kaufpreiszahlung unter Zurückbehaltung des Kfz-Briefes; Wirksamkeit auch des vertragswidrigen Eigentumsvorbehalts; (kein) gutgl. Eigentumserwerb eines Dritten nach § 932 BGB bei Nichtvorlage des Kfz-Briefes; Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz gem. § 986 BGB

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Konkludenter Eigentumsvorbehalt beim Autokauf" von Karin Fritsche und Dr. Markus Würdinger, original erschienen in: NJW 2007, 1037 - 1039.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3488
  • MDR 2007, 210
  • NZV 2007, 38 (Ls.)
  • VersR 2007, 215
  • WM 2006, 2189
  • BB 2006, 2439
  • K&R 2006, 2439



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 160/14

    Benutzung eines kostenpflichtigen, privaten Parkplatzes:

    Ähnlich wie bei einem nachträglichen Eigentumsvorbehalt ist die Erklärung eines Vorbehalts bei der dinglichen Besitzübergabe zulässig (zum nachträglichen Eigentumsvorbehalt vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 1975 - VIII ZR 89/74, BGHZ 64, 395, 397; Urteil vom 13. September 2006 - VIII ZR 184/05, NJW 2006, 3488 Rn. 11).
  • AG Brandenburg, 26.09.2016 - 31 C 70/15

    Unberechtigt auf Park-and-Ride-Parkplatz parken - Haftung

    Ähnlich wie bei einem nachträglichen Eigentumsvorbehalt ist die Erklärung eines Vorbehalts bei der dinglichen Besitzübergabe aber grundsätzlich zulässig (BGH, Urteil vom 18.12.2015, Az.: V ZR 160/14, u.a. in: NJW 2016, Seiten 863 ff.; BGH, Urteil vom 13.09.2006, Az.: VIII ZR 184/05, u.a. in: NJW 2006, Seite 3488; BGH, Urteil vom 09.07.1975, Az.: VIII ZR 89/74, u.a. in: BGHZ 64, Seiten 395 ff.).
  • KG, 22.05.2014 - 8 U 114/13

    Gebrauchtwagenkauf: Mindestanforderungen an einen gutgläubigen Erwerb

    Die Übergabe und Prüfung der Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) sind aber die Mindestanforderungen für einen gutgläubigen Erwerb von Kraftfahrzeugen (BGH NJW 2006, 3488; NJW 1996, 2226; NJW 1975, 735).
  • OLG München, 13.08.2010 - 10 U 3928/09

    Schmerzensgeldbemessung: Vielzahl von Einzelverletzungen mit außergewöhnlichen

    ebenso BGH VersR 2007, 215 = NZV 2007, 181) .
  • OLG Stuttgart, 27.02.2013 - 3 U 140/12

    Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten: Abhandenkommen einer Sache bei Weggabe

    Die Übergabe und Prüfung des Kfz-Briefes bzw. der Zulassungsbescheinigung Teil II sind die Mindestanforderungen für einen gutgläubigen Erwerb von Kraftfahrzeugen, wobei weder der Fahrzeugbrief noch die Zulassungsbescheinigung Teil II eine Voraussetzung für die Übertragung des Eigentums an einem Kraftfahrzeug darstellen (BGH MDR 2007, 210, zitiert nach juris Rn. 14; OLG Braunschweig ZfSch 2012, 143, zitiert nach juris Rn. 34).
  • OLG Koblenz, 04.11.2010 - 5 U 883/10

    Eigentumserwerb beim Gebrauchtwagenkauf: Fehlender gutgläubiger Erwerb eines im

    Für sie war wesentlich, mit demjenigen einen Übereignungsvertrag zu schließen, auf den die Zulassungsbescheinigung II lautete, weil allein er hinreichend als Eigentümer legitimiert war und der Erwerb von einer anderen Person in seiner Rechtsgültigkeit fragwürdig sein musste (BGH NJW 2006, 3488, 3489).

    Das stellte jedoch nur eine Mindestvoraussetzung für einen gutgläubigen Erwerb dar, gewährleistete ihn aber keineswegs (BGH WM 1956, 158, 159; BGH NJW 2006, 3488, 3489; Wiegand in Staudinger, BGB, 2004, § 932 Rn. 140).

  • OLG Braunschweig, 02.01.2019 - 9 U 32/18

    Gutgläubiger Erwerb eines gebrauchtenKraftfahrzeugs von einem gewerblichen

    Vielmehr gehört es regelmäßig zu den Mindesterfordernissen des gutgläubigen Erwerbs eines solchen Kraftfahrzeuges, dass sich der Erwerber die Zulassungsbescheinigung Teil II (§ 12 VI FZV bzw. früher den Kraftfahrzeugbrief (§ 25 IV S. 2 StVZO a.F.) vorlegen lässt, um die Berechtigung des Veräußerers zu prüfen (BGH, Urt. v. 01.03.2013 - V ZR 92/12 -, juris Rz. 13; Urt. v. 13.09.2006 - VIII ZR 184/05 -, juris Rz. 17; Urt. v. 13.05.1996 - II ZR 222/95 -, juris Rz. 7, m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 28.10.2010 - 6 U 473/10

    Kraftfahrzeug mit ausländischer Zulassung: Kein gutgläubiger Eigentumserwerb ohne

    Danach gehört zu den Mindestvoraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs eines gebrauchten in Deutschland zugelassenen Kraftfahrzeugs, dass sich der Käufer den Kraftfahrzeugbrief - jetzt: die Zulassungsbescheinigung Teil II - vorlegen lässt, um die Berechtigung des Veräußerers überprüfen zu können (BGH NJW 2006, 3488, 3489).
  • OLG Köln, 18.02.2016 - 12 U 28/15
    Indes konnten vorliegend auch die Anwartschaftsrechte nicht mehr dem Insolvenzbeschlag unterfallen, da die Beklagte, bzw. deren Käufer am 17.07.2013 und 02.09.2013 auch dann, wenn sie kein Eigentum erwarben, als Minus jedenfalls noch vor Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens vom Berechtigten das jeweilige Anwartschaftsrecht erwarben, da eine wegen mangelnder Berechtigung des Veräußerers fehlgeschlagene Vollrechtsübertragung zugleich regelmäßig als wirksame Übertragung des Anwartschaftsrechts zu bewerten ist (BGH, Urteil vom 25.11.1958, VIII ZR 57/58, BeckRS 1958, 31195370 unter 1., 2. Absatz; Urteil vom 13.9.2006, VIII ZR 184/05, NJW 2006, 3488, zitiert nach juris, Rn. 21), sei es aufgrund einer Auslegung der jeweiligen Einigung (so BGH, Urteil vom 22.2.1956, IV ZR 164/55, BGHZ 20, 88, zitiert nach juris, Rn. 26-29; Bassenge in Palandt, Kommentar zum BGB, 75. Auflage 2015, § 929 BGB, Rn. 45) oder im Wege der Umdeutung nach § 140 BGB (so Eickmann in Westermann/Gursky/Eickmann, Sachenrecht, 8. Auflage 2011, § 43 Rn. 24).

    Auch ist klarzustellen, dass die nach § 12 Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) auszustellende Zulassungsbescheinigung Teil II, die an die Stelle des Fahrzeugbriefs nach § 25 StVZO a.F. getreten ist, nicht den Eigentümer, sondern den Halter ausweist (BGH, Urteil vom 8.5.1978, VIII ZR 46/77, NJW 1978, 1854, zitiert nach juris, Rn. 9-21; Urteil vom 13.9.2006, VIII ZR 184/05, NJW 2006, 3488, zitiert nach juris, Rn.13, Urteil vom 1.3.2013, V ZR 92/12, NJW 2013, 1946, zitiert nach juris, Rn. 14); weder ist sie ein Traditionspapier, durch dessen Übergabe die Übergabe des Wagens ersetzt werden könnte (BGH a.a.O.), noch kann aus dem Besitz der Zulassungsbescheinigung Teil II auf die Verfügungsberechtigung hinsichtlich des Kraftfahrzeugs geschlossen werden (BGH, Urteil vom 25.6.1953, III ZR 353/51, BGHZ 10, 122, zitiert nach juris, Rn. 11); das Eigentum an der Zulassungsbescheinigung Teil II steht in analoger Anwendung des § 952 BGB dem Eigentümer des Kraftfahrzeugs zu (BGH Urteil vom 8.5.1978, VIII ZR 46/77, NJW 1978, 1854, zitiert nach juris, Rn. 9-21; vgl. auch Reinking/Eggert, Der Autokauf, 12. Auflage 2014, Rn. 4661).

    Es entspricht jedoch der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass beim Kauf gebrauchter Kraftfahrzeuge der Besitz allein nicht den für den Gutglaubenserwerb nach § 932 BGB erforderlichen Rechtsschein begründet, sondern es vielmehr zu den Mindesterfordernissen gutgläubigen Erwerbs eines solchen Kraftfahrzeugs gehört, dass sich der Käufer den Kraftfahrzeugbrief vorlegen lässt, um die Berechtigung des Veräußerers prüfen zu können (vgl. nur BGH, Urteil vom 13.5.1996, II ZR 222/95, NJW 1996, 2226, zitiert nach juris, Rn. 7; Urteil vom 13.9.2006, VIII ZR 184/05, NJW 2006, 3488, zitiert nach juris, Rn. 17; Urteil vom 1.3.2013, V ZR 92/12, NJW 2013, 1946, zitiert nach juris, Rn.13, jeweils m.w.N.; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 12. Auflage 2014, Rn. 4661 m. w. N.).

  • OLG Braunschweig, 01.09.2011 - 8 U 170/10

    Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasingfahrzeugs

    Die Übergabe und Prüfung des Kfz-Briefs bzw. der Zulassungsbescheinigung Teil II sind aber die Mindestanforderungen für einen gutgläubigen Erwerb von Kraftfahrzeugen ( BGH , Urt . v. 13.09.2006 - VIII ZR 184/05, NJW 2006, 3488 Rn . 17; Urt . v. 13.05.1996 - II ZR 222/95, NJW 1996, 2226 [2227]; Urt . v. 05.02.1975 - VIII ZR 151/73, NJW 1975, 735 [736]).
  • OLG Naumburg, 25.02.2013 - 1 W 5/13

    Einstweiliger Verfügungsantrag wegen Besitzentziehung durch verbotene Eigenmacht:

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2013 - 1 U 105/11

    Übergang von der Klage aus eigenem zur Klage aus abgetretenem Recht in der

  • OLG Brandenburg, 18.06.2014 - 4 U 116/13

    Sachenrecht: Herausgabeanspruch des Eigentümers; Anforderungen an die Annahme

  • OLG Brandenburg, 22.07.2014 - 6 U 53/13

    Herausgabeanspruch: Parteiwechsel wegen des Ausscheidens eines Gesellschafters

  • LG München I, 02.02.2015 - 26 O 13347/14

    Gutgläubiger Erwerb, Gebrauchtwagenkauf

  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2009 - L 11 R 3849/05

    Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Zulässigkeit des Anfrageverfahrens

  • LG Bad Kreuznach, 18.05.2016 - 3 O 41/16

    Gutgläubiger Erwerb eines Kraftfahrzeugs: Gutgläubigkeit des Erwerbers bei

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2017 - 5 Sa 80/17

    Klage auf Herausgabe eines Gebrauchtwagens

  • OLG München, 26.05.2011 - 23 U 434/11

    Erwerb eines Gebrauchtfahrzeugs: Gutgläubiger Eigentumserwerb an einem

  • LG Aachen, 22.06.2017 - 12 O 331/16

    Beweislast zu § 935 Abs. 1 BGB

  • OLG Saarbrücken, 06.11.2008 - 8 U 468/07

    Darlegungs- und Beweislast bei einer negativen Feststellungsklage; Arglistige

  • OLG München, 09.08.2017 - 7 U 125/17

    Schadensersatzansprüche aus einem Kfz-Leasingvertrag

  • LG Wiesbaden, 17.07.2009 - 7 O 68/09

    Gutgläubiger Erwerb eines Gebrauchtwagens nur bei Vorlage des Kfz-Briefs

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.11.2009 - 8 Sa 435/09

    Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte - Herausgabe eines Kfz-Briefes

  • LG Bonn, 01.10.2009 - 1 O 140/09

    Widerlegung der Eigentumsvermutung durch den Kläger i.R.d. Geltendmachung eines

  • FG München, 24.11.2011 - 14 K 1167/10

    Steuerfreiheit innergemeinschaftliche Lieferung

  • OLG Koblenz, 04.11.2010 - 5 U 833/10

    Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an einem unterschlagenen Fahrzeug von einem

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