Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2015 - VIII ZR 19/14   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 286 BGB, §§ 286 ff BGB, § 320 Abs 1 S 1 BGB, § 320 Abs 2 BGB
    Kündigung des Mietverhältnisses über Wohnraum wegen Zahlungsverzugs bei Insolvenz des Mieters: Geltung der Kündigungssperre nach Wirksamwerden der Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters im Hinblick auf rückständige Mieten aus der Zeit vor Insolvenzantragstellung; Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der Miete neben der Minderung

  • Jurion

    Umfang der Geltung der Kündigungssperre des § 112 InsO nach Wirksamwerden der Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters

  • zvi-online.de

    InsO § 109 Abs. 1 Satz 2, § 112; BGB § 543 Abs. 2 Satz 1
    Kündigung eines vom Insolvenzverwalter freigegebenen Wohnraummietverhältnisses wegen vor Insolvenzantrag aufgelaufener Mietrückstände

  • teigelack.de
  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kündigung eines vom Insolvenzverwalter freigegebenen Wohnraummietverhältnisses wegen vor Insolvenzantrag aufgelaufener Mietrückstände

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur fristlosen Kündigung eines insolventen Mieters wegen Mietrückstände nach Enthaftung durch den Insolvenzverwalter

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zahlungsverzug nach Enthaftungserklärung, zeitliche und betragsmäßige Begrenzung des Zurückbehaltungsrechts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Beurteilung einer auf Zahlungsverzug vor Insolvenzeröffnung gestützten Kündigungserklärung des Vermieters nach Wirksamwerden der Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters; keine Beendigung des Verzugs ( 286 ff. BGB) des Mieters mit der Entrichtung der Miete mit der Insolvenzeröffnung; zur Frage, inwieweit dem Mieter neben der kraft Gesetzes eintretenden Minderung ( 536 BGB) das Recht zusteht, die Zahlung der (geminderten) Miete nach § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB zu verweigern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 109 Abs. 1 S. 2; InsO § 112
    Umfang der Geltung der Kündigungssperre des § 112 InsO nach Wirksamwerden der Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Kündigungssperre nach Wirksamwerden der Enthaftungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters Grenzen des Zurückbehaltungsrechts wegen Mängeln der Mietwohnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Insolvenz des Mieters hindert nicht Kündigung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Mietrecht: Zurückbehaltungsrecht an der geminderten Miete

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mietkündigung wegen Zahlungsverzugs - in der Insolvenz des Mieters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mietminderung - und das Zurückbehaltungsrecht wegen Mietmängeln

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schimmel in der Wohnung - Kein Dauerhaftes Zurückbehaltungsrecht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • Jurion (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur außerordentlichen Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mängel an der Mietsache: Zurückbehaltungsrecht des Mieters neben der Mietminderung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des insolventen Mieters wegen Altschulden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des insolventen Mieters wegen Altschulden

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)
  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Recht des Mieters zur Zurückbehaltung der Miete eingeschränkt

  • mieterbund-wiesbaden.de (Kurzinformation)

    Zurückbehaltungsrecht der Mieter eingeschränkt

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Insolvenz des Mieters hindert nicht Kündigung

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung auch bei Verbraucherinsolvenz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Mieters bei Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Jurion (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

Besprechungen u.ä. (12)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Mangel der Wohnung, Minderung der Miete und Grenzen des Zurückbehaltungsrechts des Mieters (§ 320 BGB)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 109 Abs. 1 Satz 2, § 112; BGB § 320
    Kündigung eines vom Insolvenzverwalter freigegebenen Wohnraummietverhältnisses wegen vor Insolvenzantrag aufgelaufener Mietrückstände

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters; Kündigung wegen rückständiger Mieten aus der Zeit vor Antragstellung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz des Mieters

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein unbegrenztes Zurückbehaltungsrecht an der Miete bei Mietmängeln

  • anwaltauskunft.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung auch bei Verbraucherinsolvenz

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Recht des Mieters zur Zurückbehaltung der Miete eingeschränkt

  • koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen des Zurückbehaltungsrechts des Mieters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zurückbehaltungsrechte des Mieters neben der Minderung sind betragsmäßig begrenzt! (IMR 2015, 357)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieterkündigung zulässig nach Ende der Kündigungssperre! (IMR 2015, 383)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Kündigungssperre nach Enthaftungserklärung in der Mieterinsolvenz! (IMR 2015, 382)

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Schicksal von Mietverhältnissen nach der Freigabe durch den Insolvenzverwalter" von RA/FAInsR Matthias Ritter, original erschienen in: ZVI 2016, 179 - 181.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Kündigungssperre nach Enthaftungserklärung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.06.2015" von RA Dr. Claudia Cymutta, original erschienen in: NZI 2015, 809 - 816.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Handhabung des Leistungsverweigerungsrechts des Mieters in der anwaltlichen Praxis" von Dr. Michael Selk, original erschienen in: NZM 2016, 434 - 436.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Das Zurückbehaltungsrecht bei mangelhafter Mietsache" von VorsRiLG Dr. Werner Hinz, original erschienen in: ZMR 2016, 253 - 269.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Mietminderung und/oder Zurückbehaltungsrecht des Mieters?" von Bernd Lemke, original erschienen in: NWB 2015, 3846 - 3852.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 206, 1
  • NJW 2015, 3087
  • ZIP 2015, 1496
  • ZIP 2015, 49
  • MDR 2015, 876
  • NZI 2015, 809
  • NZM 2015, 618
  • WM 2015, 1473



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 211/15  

    Zum Zurückbehaltungsrecht des Käufers bei Lieferung eines Neuwagens mit einem

    (1) Zwar kann der Käufer die Zahlung des Kaufpreises gemäß § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB ausnahmsweise nicht oder nicht vollständig verweigern, wenn dies nach den Gesamtumständen, insbesondere wegen verhältnismäßiger Geringfügigkeit der Pflichtverletzung des Verkäufers, gegen Treu und Glauben verstößt (vgl. BGH, Urteile vom 11. Dezember 1956 - VIII ZR 61/56, DB 1957, 88 unter 2, 3, 5; vom 27. Februar 1974 - VIII ZR 206/72, WM 1974, 369 unter III 2 a; vom 6. Mai 2009 - XII ZR 137/07, BGHZ 180, 300 Rn. 14; vom 9. Juni 2011 - III ZR 157/10, NJW-RR 2011, 1618 Rn. 11; vom 26. März 2015 - VII ZR 92/14, BGHZ 204, 346 Rn. 41; siehe auch Senatsurteil vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, BGHZ 206, 1 Rn. 50 [zu § 320 Abs. 2 BGB]).

    Denn die Pflicht des Käufers auf Abnahme der Kaufsache stellt im Allgemeinen keine Gegenleistung für die Lieferung der Kaufsache dar und steht daher nur in einem - hier nicht ersichtlichen - Ausnahmefall in einer synallagmatischen Verknüpfung zur Lieferung, wie dies für die Einrede des nichterfüllten Vertrages Voraussetzung wäre (vgl. BGH, Urteile vom 28. Mai 1975 - VIII ZR 6/74, WM 1975, 863 unter I 1a; vom 19. Mai 2006 - V ZR 40/05, NJW 2006, 2773 Rn. 21; vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, aaO Rn. 49).

  • BGH, 27.09.2017 - VIII ZR 193/16  

    Recht des Vermieters zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen Auflauf

    Miete im Sinne der § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a, § 569 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 BGB und damit Bezugsgröße für den kündigungsrelevanten Rückstand ist jedoch nicht die geminderte Miete, sondern die vertraglich vereinbarte Gesamtmiete (vgl. Senatsurteile vom 12. Mai 2010 - VIII ZR 96/09, NJW 2010, 3015 Rn. 41; vom 11. Juli 2012 - VIII ZR 138/11, NJW 2012, 2882 Rn. 16; BeckOGK-BGB/Mehle, Stand 1. Juli 2017, § 543 Rn. 134 mwN; vgl. auch BGH, Urteile vom 10. Oktober 2001 - XII ZR 307/98, juris Rn. 21; vom 23. Juli 2008- XII ZR 134/06, NJW 2008, 3210 Rn. 31 ff; vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, BGHZ 206, 1 Rn. 47).

    Von diesem Erfordernis einer vollständigen Zahlung des Rückstands und damit einer vollständigen Befriedigung des Vermieters ist der Senat auch in seinem Beschluss vom 26. Juli 2004 (VIII ZB 44/03, WuM 2004, 547 unter II 3 [zur Schonfristzahlung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB]) sowie in seinen Urteilen vom 26. Januar 2005 (VIII ZR 90/04, WM 2005, 459 unter II 2 d bb), vom 11. Januar 2006 (VIII ZR 364/04, NJW 2006, 1585 Rn. 10 [jeweils zu § 543 Abs. 2 Satz 2 BGB]), vom 21. April 2010 (VIII ZR 6/09, NJW 2010, 2208 Rn. 12) und vom 17. Juni 2015 (VIII ZR 19/14, aaO Rn. 37 [jeweils zur Schonfristzahlung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB]) ausgegangen (vgl. ferner auch Senatsurteil vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 267/09, NJW 2010, 3010 Rn. 21 f.; Senatsbeschluss vom 17. Februar 2015 - VIII ZR 236/14, NJW 2015, 1749 Rn. 5).

    In einem solchen Fall ist der Vermieter allein aufgrund des Verzuges zur fristlosen Kündigung berechtigt, ohne dass es noch einer Abwägung zwischen Mieter- und Vermieterinteressen bedarf (vgl. Senatsurteil vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, aaO Rn. 35 mwN).

    Der Gesetzgeber ist dem Interesse des vertragsuntreuen Mieters, der einen erheblichen Mietrückstand hat auflaufen lassen, dadurch entgegengekommen, dass er ihm mit § 543 Abs. 2 Satz 2 BGB die Möglichkeit der Nachholung der rückständigen Zahlungen bis zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung eingeräumt hat, um im Falle einer bis dahin erfolgenden Befriedigung des Vermieters eine auf den Mietzahlungsverzug gestützte außerordentliche fristlose Kündigung auszuschließen (vgl. Senatsurteil vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, aaO [zur Schonfristzahlung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB]).

    Dem Vermieter wird eine Fortsetzung des Mietverhältnisses mit dem vertragsuntreuen Mieter mithin nur dann zugemutet, wenn die gesamten Mietrückstände ausgeglichen werden (Senatsurteil vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, aaO Rn. 37).

  • BGH, 16.03.2017 - IX ZB 45/15  

    Insolvenzverfahren: Freigabe des Anspruchs auf Rückzahlung der Mietkaution vom

    Mit dem Wirksamwerden der Erklärung geht vielmehr die Verfügungs- und Verwaltungsbefugnis betreffend das Mietverhältnis über die Wohnung des Schuldners in vollem Umfang vom Verwalter wieder auf den Schuldner über (BGH, Urteil vom 9. April 2014 - VIII ZR 107/13, WM 2014, 1000 Rn. 13 ff; vom 22. Mai 2014 - IX ZR 136/13, WM 2014, 1239 Rn. 7, 14 ff; vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 19/14, BGHZ 206, 1 Rn. 20).

    Der Vermieter hat deshalb nach diesem Zeitpunkt eine Kündigung an den Schuldner zu richten (BGH, Urteil vom 9. April 2014, aaO Rn. 9), für eine Klage gegen den Vermieter auf Auszahlung eines nach der Enthaftungserklärung entstandenen Nebenkostenguthabens fehlt dem Insolvenzverwalter die Prozessführungsbefugnis (BGH, Urteil vom 22. Mai 2014, aaO Rn. 6), und die Kündigungssperre des § 112 Nr. 1 InsO verliert ihre Geltung (BGH, Urteil vom 17. Juni 2015, aaO Rn. 24 ff).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht