Rechtsprechung
   BGH, 14.05.1992 - VIII ZR 195/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2042
BGH, 14.05.1992 - VIII ZR 195/91 (https://dejure.org/1992,2042)
BGH, Entscheidung vom 14.05.1992 - VIII ZR 195/91 (https://dejure.org/1992,2042)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 1992 - VIII ZR 195/91 (https://dejure.org/1992,2042)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anhängiger Zivilrechtsstreit - Unterbrechung - Vermögen einer Partei - Gesamtvollstreckungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 240
    Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WM 1992, 1421
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 16.12.1999 - VII ZR 392/96

    Schriftform für Honorarvereinbarung bei Übernahme eines Architekten- oder

    Der anhängige Zivilrechtsstreit ist in entsprechender Anwendung des § 240 ZPO mit der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens über das Vermögen der Schuldnerin unterbrochen worden (vgl. BGH, Beschluß vom 14. Mai 1992 - VIII ZR 195/91, WM 1992, 1421).
  • BFH, 08.01.2003 - VII R 7/02

    Anspruch gegen den Fiskus auf Vergütung von in einer Kaufpreisforderung über

    Erst mit der Eröffnung der Gesamtvollstreckung wäre in entsprechender Anwendung des § 240 ZPO in der bis zum 31. Dezember 1998 geltenden Fassung ein anhängiger Zivilrechtsstreit unterbrochen worden (vgl. BGH-Beschluss vom 14. Mai 1992 VIII ZR 195/91, Deutsch-Deutsche Rechts-Zeitschrift 1992, 282).
  • BGH, 12.06.1997 - IX ZR 110/96

    Auswirkung des Konkurses der Gesellschaft auf einen Prozeß gegen die

    Das Berufungsgericht ist im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, daß der Rechtsstreit nicht durch die Eröffnung der Gesamtvollstreckung über das Vermögen der Vor-GmbH entsprechend § 240 ZPO unterbrochen worden ist (vgl. BGH, Beschl. v. 14. Mai 1992 - VIII ZR 195/91, WM 1992, 1421, 1422).
  • BGH, 09.12.1998 - XII ZB 148/98

    Aufnahme eines Rechtsstreits in der Insolvenz einer zur Herausgabe und Räumung

    Nach Verlängerung dieser Frist bis zum 21. März 1998 trat mit der Eröffnung der Gesamtvollstreckung über das Vermögen der beklagten GmbH analog § 240 ZPO kraft Gesetzes die Unterbrechung des Verfahrens ein (vgl. BGH, Beschluß vom 14. Mai 1992 - VIII ZR 195/91 - DtZ 1992, 282).
  • BAG, 19.11.1996 - 3 AZR 494/95

    Anspruch auf ungekürzte Vergütung während der Kurzarbeit

    Ein Zivilrechtsstreit wird in entsprechender Anwendung des § 240 ZPO unterbrochen, wenn über das Vermögen einer Partei das Gesamtvollstreckungsverfahren eröffnet wird (BGH Beschluß vom 14. Mai 1992 - VIII ZR 195/91 - WM IV 1992, 1421 = KTS 1993, 82).
  • LAG Brandenburg, 09.02.1995 - 6 Sa 677/94

    Tariflicher Vergütungsanspruch bei Kündigung während der Kurzarbeit

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 18.01.2000 - 1 W 2378/99

    Kostenfestsetzungsbeschluss trotz Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens;

    Grundsätzlich findet daher auf ein anhängiges Kostenfestsetzungsverfahren auch die Vorschrift des § 240 ZPO Anwendung, wonach das Verfahren im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ( § 240 ZPO n.F.) bzw. - in ihrer vorliegend maßgebenden bisherigen Fassung, vgl. Art. 103 EGInsO - des Konkurses und entsprechend des Gesamtvollstreckungsverfahrens (vgl. BGH DtZ 1992, 282) unterbrochen wird (vgl. RG JW 1892, 204; Senat, JurBüro 1976, 377; OLG Stuttgart, Justiz 1977, 61 und ZIP 1998, 2066; Baumbach/Hartmann, ZPO, 58. Aufl., § 240 Rdn. 2; MünchKomm-ZPO/Feiber, § 240 Rdn. 4; Stein/Jonas/Bork a.a.O. § 103 Rdn. 2).
  • BAG, 19.11.1996 - 3 AZR 495/95

    Anspruch auf ungekürzte Vergütung während der Kurzarbeit - Aufnahme eines

    Ein Zivilrechtsstreit wird in entsprechender Anwendung des § 240 ZPO unterbrochen, wenn über das Vermögen einer Partei das Gesamtvollstreckungsverfahren eröffnet wird (BGH Beschluß vom 14. Mai 1992 - VIII ZR 195/91 - WM IV 1992, 1421 = KTS 1993, 82).
  • OLG Jena, 11.10.1996 - WF 145/96
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Dresden, 02.12.1997 - 14 U 945/97

    Prozessführungsbefugnis des Schuldners hinsichtlich nach Eröffnung des

    Die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis, die der Schuldner mit der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens verliert (vgl. § 5 Nr. 1, Nr. 2 GesO ) und zu der auch die Befugnis gehört, Prozesse zu führen (vgl. BGH, Urt. v. 14.05.1992 - VII ZR 195/91, DtZ 1992, 282 ; Zeuner in Smid, Gesamtvollstreckungsordnung, 2. Aufl. 1994, § 7 Rdn. 13; zu § 6 KO : Felber in MünchKomm, ZPO , § 240 Rdn. 1) betrifft lediglich das zur Zeit der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens vorhandene, der Pfändung unterliegende Vermögen des Gemeinschuldners, nicht aber Forderungen, die - wie die Klageforderung - erst nach diesem Zeitpunkt begründet worden sind.
  • OLG Naumburg, 11.11.1993 - 4 U 63/93

    Gesetzliches Vorkaufsrecht eines ausgeschiedenen Mitglieds an Grundstücken einer

  • VG Gera, 02.03.1998 - 5 K 276/96

    Erlass von Festsetzungsbescheiden nach Eröffnung des

  • BezG Dresden, 11.11.1992 - U 111/92
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht