Rechtsprechung
   BGH, 13.07.2011 - VIII ZR 215/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de

    §§ 474 Abs. 1 Satz 1, 475 Abs. 1 Satz 1, 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 BGB, § 14 BGB, § 323 Abs 2 Nr 3 BGB, § 474 Abs 1 S 1 BGB, §§ 474ff BGB
    Verbrauchsgüterkauf bei branchenfremdem Nebengeschäft einer GmbH; Fristsetzung zur Nacherfüllung als Voraussetzung eines Rücktritts im Falle eines unwirksamen formularmäßigen Gewährleistungsausschlusses

  • verkehrslexikon.de

    Verbrauchsgüterkauf bei branchenfremdem Nebengeschäft einer GmbH und Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • webshoprecht.de

    Zur Wertung von branchenfremdem Nebengeschäft einer GmbH als Verbrauchsgütgerkauf und zur Fristsetzung zur Nacherfüllung als Voraussetzung eines Rücktritts im Falle eines unwirksamen formularmäßigen Gewährleistungsausschlusses

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB §§ 323 Abs. 2 Nr. 3, 474 Abs. 1 S. 1, 475 Abs. 1 S. 1
    Verkauf beweglicher Sache durch GmbH an Verbraucher auch bei branchenfremdem Nebengeschäft Verbrauchsgüterkauf i. S. v. §§ 474 ff. BGB; Fristsetzung auch bei unwirksamem Gewährleistungsausschluss Rücktrittsvoraussetzung

  • Jurion

    Zurechnung eines Verkaufs beweglicher Sachen durch eine GmbH an einen Verbraucher unter die Bestimmungen der §§ 474 ff. BGB zum Verbrauchsgüterkauf auch bei branchenfremden Nebengeschäften; Notwendigkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung als Voraussetzung für einen Rücktritt vom Vertrag bei einem behebbaren Sachmangel; Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung im Falle eines unwirksamen formularmäßigen Gewährleistungsausschlusses

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anwendbarkeit der Verbrauchsgüterkaufvorschriften auch auf branchenfremdes Nebengeschäft eines Unternehmers

  • kanzlei.biz

    Ist eine GmbH immer Unternehmerin?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurechnung eines Verkaufs beweglicher Sachen durch eine GmbH an einen Verbraucher unter die Bestimmungen der §§ 474 ff. BGB zum Verbrauchsgüterkauf auch bei branchenfremden Nebengeschäften; Notwendigkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung als Voraussetzung für einen Rücktritt vom Vertrag bei einem behebbaren Sachmangel; Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung im Falle eines unwirksamen formularmäßigen Gewährleistungsausschlusses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sonstiges Zivilrecht: Wann gilt die Nacherfüllung als verweigert?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 474 BGB
    Verbrauchsgüterkauf auch dann, wenn eine GmbH Verkauf als "branchenfremdes” Nebengeschäft betreibt / Zum Verkauf des Dienstfahrzeugs an Verbraucher

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Verbrauchsgüterkauf kann auch bei branchenfremden Nebengeschäften einer GmbH vorliegen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ein Verbrauchsgüterkauf liegt auch dann vor, wenn eine GmbH Verkäufer im Rahmen eines branchenfremden Nebengeschäftes ist

  • heise.de (Pressemeldung, 19.07.2011)

    Unternehmer und kein Händler? Gewährleistung ist trotzdem Pflicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebrauchtwagenkauf als Verbrauchsgüterkauf

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gewährleistungsausschluss bei Gebrauchtwagenverkauf durch Gewerbetreibenden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchtwagen von GmbH gekauft - Kann sich ein Unternehmen auf den vereinbarten Gewährleistungsausschluss berufen?

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 323 Abs. 2 Nr. 3, § 474 Abs. 1 Satz 1, § 475 Abs. 1 Satz 1
    Verbrauchsgüterkauf bei Verkauf beweglicher Sachen durch GmbH an Verbraucher

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verkauf eines Gebrauchtwagens durch eine GmbH

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zum Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zum Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz auch bei Geschäft mit fachfremder Firma

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.07.2011)

    BGH stärkt Rechte von Gebrauchtwagenkäufern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbrauchsgüterkauf auch bei Verkauf durch eine GmbH

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Verbrauchsgüterkauf bei branchenfremdem Nebengeschäft einer GmbH

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz auch bei Geschäft mit fachfremder Firma

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz greift auch bei branchenfremdem (Auto)-Verkauf

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenverkauf von branchenfremden Verkäufer wie Kauf vom Händler

  • koesterblog.com (Kurzinformation)

    Verbrauchsgüterkauf bei branchenfremden Nebengeschäft einer GmbH

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz für Privatkäufer gestärkt

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Autoverkauf nur mit Gewährleistung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Gewährleistungsausschluss: Verbrauchsgüterkauf auch bei Verkauf gewerbefremder Artikel

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Verkauf beweglicher Sachen durch GmbH und Gewährleistung // Verbrauchsgüterkauf

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unternehmer aufgepasst, Verbraucher zusätzlich gestärkt // Kein Gewährleistungsausschluss auch bei "artfremdem" Verkauf einer gebrauchten Sache

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kein Gewährleistungsausschluss bei branchenfremden Nebengeschäften // Stärkung der Verbraucherrechte

Besprechungen u.ä. (10)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 474 Abs. 1 S. 1 BGB
    Tatbestand des Verbrauchsgüterkaufs (Dr. Markus Artz; ZJS 2011, 564)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 474 Abs. 1 Satz 1, § 323 Abs. 2 Nr. 1, 3, § 475 Abs. 1 Satz 1
    Anwendbarkeit der Verbrauchsgüterkaufvorschriften auch auf branchenfremdes Nebengeschäft eines Unternehmers

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH entscheidet zum Verbrauchsgüterkauf - Unternehmen kann Gewährleistung auch bei branchenfremdem Geschäft nicht ausschließen

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unternehmen müssen Gewährleistung erfüllen - Pkw-Sachmangelhaftung greift bei branchenfremden Unternehmen

  • examensrelevant.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Verbrauchsgüterkauf bei branchenfremden Nebengeschäft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegt ein Verbrauchsgüterkauf vor? (IBR 2011, 1276)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist beim Verbrauchsgüterkauf die Fristsetzung zur Nacherfüllung entbehrlich? (IBR 2011, 1279)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Was muss das Berufungsgericht prüfen? (IBR 2011, 1278)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann gilt die Nacherfüllung als verweigert? (IBR 2011, 1240)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 3435
  • ZIP 2011, 1571
  • MDR 2011, 967
  • NZV 2011, 535
  • WM 2011, 2152



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 23.01.2013 - VIII ZR 140/12  

    Montagsauto

    Ob auf eine nach § 437 Nr. 2, § 323 Abs. 1 BGB grundsätzlich erforderliche, im Streitfall aber unterbliebene Fristsetzung des Käufers zur Nacherfüllung verzichtet werden darf, richtet sich nach den Bestimmungen in § 323 Abs. 2 und § 440 BGB, in denen die Voraussetzungen, unter denen eine Fristsetzung zur Nacherfüllung für einen Rücktritt vom Kaufvertrag ausnahmsweise entbehrlich ist, abschließend geregelt sind (vgl. Senatsurteil vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10, NJW 2011, 3435 Rn. 31).
  • BGH, 01.07.2015 - VIII ZR 226/14  

    Neues Vorbringen im Berufungsverfahren: Beeinflussung des erstinstanzlichen

    Eine Erfüllungsverweigerung in diesem Sinne liegt nur vor, wenn der Schuldner unmissverständlich und eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen Vertragspflichten unter keinen Umständen nachkommen (st. Rspr.; vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2012 - VIII ZR 96/12, NJW 2013, 1074 Rn. 22; vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10, NJW 2011, 3435 Rn. 24; vom 29. Juni 2011 - VIII ZR 202/10, NJW 2011, 2872 Rn. 14; vom 21. Dezember 2005 - VIII ZR 49/05, NJW 2006, 1195 Rn. 25).

    Vielmehr müssen weitere Umstände hinzutreten, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Schuldner über das Bestreiten der Mängel hinaus bewusst und endgültig die Erfüllung seiner Vertragspflichten ablehnt und es damit ausgeschlossen erscheint, dass er sich von einer (ordnungsgemäßen) Nacherfüllungsaufforderung werde umstimmen lassen (vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2012 - VIII ZR 96/12, aaO; vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10, aaO; vom 29. Juni 2011 - VIII ZR 202/10, aaO; vom 21. Dezember 2005 - VIII ZR 49/05, aaO).

  • BGH, 13.03.2013 - VIII ZR 186/12  

    Angaben des Autoverkäufers zur Erteilung der Umweltplakette

    Auch Nebentätigkeiten und branchenfremde Tätigkeiten werden erfasst, sofern sie im Zusammenhang mit der selbständigen beruflichen Tätigkeit stehen (Senatsurteil vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10, NJW 2011, 3435 Rn. 18 ff.).
  • BAG, 13.12.2011 - 9 AZR 420/10  

    Urlaubsabgeltung - Verfall trotz unwirksamer Arbeitgeberkündigung - Verzug des

    Es müssen deshalb Umstände vorliegen, die es ausgeschlossen erscheinen lassen, dass er sich von einer Fristsetzung hätte umstimmen lassen (vgl. BGH 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10 - Rn. 24, NJW 2011, 3435) .
  • BGH, 16.09.2014 - VIII ZR 116/13  

    Unternehmereigenschaft einer Wohnungsbaugenossenschaft bei Abschluss eines

    Eine Genossenschaft gilt kraft Gesetzes als Kaufmann (§ 17 Abs. 2 GenG) mit der Folge, dass die von der Beklagten getätigten Geschäfte zumindest aufgrund der Vermutung des § 344 Abs. 1 HGB als Handelsgeschäfte im Sinne des § 343 HGB zu gelten haben (vgl. BGH, Urteile vom 5. Mai 1960 - II ZR 128/58, NJW 1960, 1852, 1853; vom 22. Januar 1976 - VII ZR 280/75, BGHZ 66, 48, 50 f.; vom 5. Mai 2011 - IX ZR 144/10, BGHZ 189, 299 Rn. 21; vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10, WM 2011, 2152 Rn. 17 ff.).

    Da bei Vorliegen eines solchen Handelsgeschäfts zugleich ein Unternehmergeschäft im Sinne des § 14 BGB gegeben ist (Senatsurteil vom 13. Juli 2011 - VIII ZR 215/10, aaO Rn. 19 mwN), haben sich weitere Ausführungen zu dieser Voraussetzung des § 310 Abs. 1 BGB erübrigt, zumal das Bestehen einer Unternehmerstellung nicht erfordert, dass mit der Geschäftstätigkeit die Absicht verfolgt wird, Gewinn zu erzielen (Senatsurteil vom 29. März 2006 - VIII ZR 173/05, BGHZ 167, 40 Rn. 16), hier also das bezogene Gas mit Gewinnaufschlag weiterzugeben.

  • OLG München, 19.06.2012 - 5 U 3445/11  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Vereinbarung einer Verlängerung der

    Beachtlich ist auch, dass sich der Verwender einer Formularbestimmung nicht auf deren Unwirksamkeit berufen darf (BGH, Urteil vom 13.07.2011 - VIII ZR 215/10, NJW 2011, 3435 = WM 2011, 2152, Rn. 34).
  • OLG Saarbrücken, 27.08.2014 - 2 U 150/13  

    Gestörter Fernsehempfang als Mangel beim Fahrzeugkauf.

    Entgegen der Auffassung der Klägerin war eine Fristsetzung nicht nach den Vorschriften in § 323 Abs. 2, § 440 BGB, in denen die Voraussetzungen, unter welchen eine Fristsetzung zur Nacherfüllung für einen Rücktritt vom Kaufvertrag ausnahmsweise entbehrlich ist, abschließend geregelt sind (vgl. BGH, NJW 2011, 3435, 3437), entbehrlich.
  • LG Halle, 18.10.2012 - 4 O 1417/10  
    Und allein das Indiz der Zeitnähe zur späteren Gewerbeanmeldung trägt den Feststellung über die streitige Gewerblichkeit nicht, da selbst parallel zu einer bereits ausgeübten gewerblichen/selbständigen Tätigkeit der Beweis der Verbrauchereigenschaft für einzelne Verträge möglich bleibt (vgl. BGH juris , Urteil vom 30.9.2009, Az.: VIII ZR 7/09), da es sich nur um eine widerlegbare Vermutung handelt (BGH juris , Urteil vom 13.7.2011, Az.: VIII ZR 215/10).

    Der Anwendung des § 242 BGB steht nicht die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.7.2011 (juris, Az.: VIII ZR 215/10) entgegen, die bei einem behebbaren Sachmangel das Nacherfüllungsverlangen auch bei einem unwirksamen Gewähr-leistungsausschluss für zwingend notwendig erachtet.

  • OLG Stuttgart, 24.07.2012 - 10 U 56/12  

    Unternehmereigenschaft einer GmbH

    Bei Kaufleuten wie einer GmbH streitet gemäß §§ 343, 344 HGB eine Vermutung für einen unmittelbaren Bezug des von der GmbH abgeschlossenen Vertrags zu ihrer gewerblichen Tätigkeit (BGH NJW 2011, 3435).
  • LG Heidelberg, 05.02.2015 - 2 O 75/14  

    Zum Recht des Verkäufers, bei behaupteten Mängeln die übergebene Sache zu

    Die Anforderungen an diese besonderen Umstände sind hoch (BGH, Urteil vom 21.12.2005 - VIII ZR 49/05, juris Rn. 21 und BGH, Urteil vom 13.07.2011 - VIII ZR 215/10, juris Rn. 30).
  • OLG Hamm, 01.04.2014 - 28 U 85/13  

    Gebrauchtwagenkauf. Autokauf. Tachomanipulation. Laufleistung.

  • OLG Brandenburg, 08.01.2014 - 4 U 20/12  

    Firmenfortführung aufgrund Verkehrsauffassung trotz Änderungen im Firmennamen,

  • LG Stuttgart, 08.02.2012 - 13 S 160/11  

    Gewährleistung bei Verbrauchsgüterkauf: Pflicht des Möbelkäufers zur Fristsetzung

  • LG Wuppertal, 04.09.2015 - 5 O 173/15  

    Anforderungen an eine ernsthafte und endgültige Verweigerung der Nacherfüllung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht