Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.06.2014

Rechtsprechung
   BGH, 08.04.2014 - VIII ZR 216/13   

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https://dejure.org/2014,14923
BGH, 08.04.2014 - VIII ZR 216/13 (https://dejure.org/2014,14923)
BGH, Entscheidung vom 08.04.2014 - VIII ZR 216/13 (https://dejure.org/2014,14923)
BGH, Entscheidung vom 08. April 2014 - VIII ZR 216/13 (https://dejure.org/2014,14923)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 558 BGB, § 558a Abs 2 Nr 4 BGB, § 286 ZPO
    Wohnraummiete: Wirksamkeit eines unter Angabe von Vergleichswohnungen erklärten Mieterhöhungsverlangens; Anforderungen an die Vergleichbarkeit der genannten Wohnungen

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Vergleichbarkeit der zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens genannten Wohnungen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zu den Anforderungen an die Vergleichbarkeit von Vergleichswohnungen; Übereinstimmung von Wohnwertmerkmalen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558a Abs. 2 Nr. 4
    Anforderungen an die Vergleichbarkeit der zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens genannten Wohnungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnung mit Mansardenzimmer: Braucht eine Vergleichswohnung zwingend eine Mansarde?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mieterhöhungsverlangen - und die Vergleichbarkeit der Wohnungen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung mit Vergleichswohnungen: Keine überzogenen Anforderungen an die Vergleichbarkeit

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhungsverlangen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Mieterhöhungsbegründung mit Vergleichswohnungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    "Kurz und bündig: "Vergleichbare Wohnungen" im Mieterhöhungsverlangen sind ein formales Begründungsmittel - mehr nicht."

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnung mit Mansarde: Braucht eine Vergleichswohnung auch eine Mansarde? (IMR 2014, 500)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1357
  • NZM 2014, 747
  • NJ 2015, 268
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 69/15

    Mieterhöhungsverlangen für Wohnraum: Anforderungen an die Begründung mit einem

    Vielmehr soll das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747 Rn. 1 mwN; vgl. Senatsurteil vom 28. März 2012 - VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415 Rn. 14).
  • BGH, 24.04.2019 - VIII ZR 62/18

    Anspruch auf Zustimmung zu einer Erhöhung der Grundmiete für eine gemietete

    Der Mieter soll (lediglich) in die Lage versetzt werden, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und die begehrte Mieterhöhung zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsurteile vom 10. Oktober 2007 - VIII ZR 331/06, NJW 2008, 848 Rn. 18; vom 19. Mai 2010 - VIII ZR 122/09, NZM 2010, 576 Rn. 10, 12; Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NJW-RR 2014, 1357 Rn. 1).
  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 66/15

    Wohnraummiete: Anforderungen an ein zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens

    Vielmehr soll das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747 Rn. 1 mwN; vgl. Senatsurteil vom 28. März 2012 - VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415 Rn. 14).
  • AG Lünen, 07.04.2016 - 7 C 507/15

    Wohnungen mit unterschiedlicher Ausstattung sind nicht vergleichbar!

    Infolgedessen ist davon auszugehen, dass in dem Erhöhungsverlangen lediglich 2 Vergleichswohnungen angegeben sind, so dass das Erhöhungsverlangen formell unwirksam ist, was die Unzulässigkeit der Klage zur Folge hat (vergleiche Amtsgericht Hannover BeckRS 2012, 06724; Schmidt/Futterer/Blank, Mietrecht, § 558 a Rn. 147; Sternel Mietrecht, 4. Aufl. IV Rn. 254; BGH NJW-RR 2014, 1357).
  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 68/15

    Mieterhöhungsverlangen für Wohnraum: Anforderungen an die Begründung mit einem

    Vielmehr soll das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747 Rn. 1 mwN; vgl. Senatsurteil vom 28. März 2012 - VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415 Rn. 14).
  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 70/15

    Mieterhöhungsverlangen für Wohnraum: Anforderungen an die Begründung mit einem

    Vielmehr soll das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747 Rn. 1 mwN; vgl. Senatsurteil vom 28. März 2012 - VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415 Rn. 14).
  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 94/15

    Mieterhöhungsverlangen für Wohnraum: Anforderungen an die Begründung mit einem

    Vielmehr soll das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747 Rn. 1 mwN; vgl. Senatsurteil vom 28. März 2012  VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415 Rn. 14).
  • BGH, 03.02.2016 - VIII ZR 67/15

    Mieterhöhungsverlangen für Wohnraum: Anforderungen an die Begründung mit einem

    Vielmehr soll das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (Senatsbeschluss vom 8. April 2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747 Rn. 1 mwN; vgl. Senatsurteil vom 28. März 2012 - VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415 Rn. 14).
  • AG Neuss, 16.02.2016 - 88 C 313/14

    Zustimmung zur Mieterhöhung für eine Wohnung i.R.d. ortsüblichen Vergleichsmiete

    Eine Vergleichbarkeit muss insbesondere nicht in Bezug auf alle fünf Merkmale bestehen, erforderlich ist vielmehr eine Gesamtschau (BGH, Urt. v. 8.4.14, VIII ZR 216/13, Rn. 1 - juris; Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 12. Auflage, 2015, § 558a Rn. 109).
  • LG München I, 10.01.2018 - 14 S 7847/17

    Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete

    Da das Begründungserfordernis den Mieter lediglich in die Lage versetzen soll, der Berechtigung des Mieterhöhungsverlangens nachzugehen und dieses zumindest ansatzweise nachzuvollziehen (BGH, Urteil vom 08.04.2014 - VIII ZR 216/13, NZM 2014, 747; BGH, Urteil vom 28.03.2012 - VIII ZR 79/11, NZM 2012, 415), wurde das streitige Mieterhöhungsbegehren diesen Anforderungen, wie ausgeführt, gerecht.
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BGH, 03.06.2014 - VIII ZR 216/13 (https://dejure.org/2014,33602)
BGH, Entscheidung vom 03.06.2014 - VIII ZR 216/13 (https://dejure.org/2014,33602)
BGH, Entscheidung vom 03. Juni 2014 - VIII ZR 216/13 (https://dejure.org/2014,33602)
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