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   BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15   

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https://dejure.org/2016,35050
BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15 (https://dejure.org/2016,35050)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2016 - VIII ZR 240/15 (https://dejure.org/2016,35050)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - VIII ZR 240/15 (https://dejure.org/2016,35050)
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Volltextveröffentlichungen (24)

  • lexetius.com

    BGB §§ 242, 280, 323, 434, 437, 439, 440; Richtlinie 1999/44/EG Art. 3

  • IWW

    § 437 Nr. 2 Alt. 1, §§ ... 440, 323, 346 BGB, § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB, § 437 Nr. 3, § 284 BGB, § 280 Abs. 1, 3, § 281 Abs. 1 BGB, § 437 Nr. 3 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, § 437 Nr. 2, § 440 Satz 1 Alt. 3, § 323 Abs. 1 BGB, § 346 BGB, § 439 Abs. 1 BGB, 440 Satz 1 Alt. 3, § 281 Abs. 1, 2 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB, § 434 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 1 BGB, § 323 Abs. 2, § 440 BGB, § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 440 Satz 1 Alt. 3 BGB, § 281 Abs. 2, § 323 Abs. 2 BGB, Richtlinie 1999/44/EG, Art. 3 Abs. 3 Satz 3 der Richtlinie 1999/44/EG, § 474 BGB, § 439 Abs. 2 BGB, § 242 BGB

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 280 BGB, § 323 BGB, § 434 BGB, § 437 Nr 2 Alt 2 BGB
    Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf: Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Beseitigung eines nur sporadisch auftretenden, sicherheitsrelevanten Mangels

  • verkehrslexikon.de

    Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines verkauften Kraftfahrzeugs

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei sporadisch auftretendem, sicherheitsrelevantem Fahrzeugmangel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines verkauften Kraftfahrzeugs; Zeitweiliges Hängenbleiben des Kupplungspedals am Fahrzeugboden; Vorliegen eines Sachmangels bei Gefahrübergang

  • Betriebs-Berater

    Besonderheiten beim Rücktritt wegen sporadisch auftretender Sicherheitsmängel

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    Vorführeffekt" bei gefährlichem Mangel

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines verkauften Kraftfahrzeugs

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf, § 440 Satz 1 Alt. 3 BGB

  • rewis.io
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unzumutbarkeit einer Nachfristsetzung und Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf

  • RA Kotz

    Sicherheitsrelevanter Mangel - Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Rechte beim Gebrauchtwagenkauf: Einmalig oder sporadisch auftretender Mangel

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Rechte beim Gebrauchtwagenkauf: Einmalig oder sporadisch auftretender Mangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines verkauften Kraftfahrzeugs; Zeitweiliges Hängenbleiben des Kupplungspedals am Fahrzeugboden; Vorliegen eines Sachmangels bei Gefahrübergang

  • rechtsportal.de

    Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines verkauften Kraftfahrzeugs; Zeitweiliges Hängenbleiben des Kupplungspedals am Fahrzeugboden; Vorliegen eines Sachmangels bei Gefahrübergang

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sporadisch auftretende Sicherheitsmängel: Fristsetzung unzumutbar?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines Kfz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (37)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar ("Vorführeffekt")

  • autokaufrecht.info (Kurzinformation)

    Kein Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel - "Vorführeffekt"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kaufrecht: Erleichterter Rücktritt beim Verbrauchsgüterkauf

     
  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der nur sporadisch auftretende Sicherheitsmangel beim Pkw, oder: Vorführeffekt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei sporadischem, aber sicherheitsrelevantem Mangel muss Käufer Zuwarten nicht hinnehmen / Vorführeffekt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar - Vorführeffekt

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Zivilrecht: Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar ("Vorführeffekt")

  • faz.net (Pressemeldung, 26.10.2016)

    Autoverkäufer muss gefährliche Mängel immer beheben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebrauchtwagen mit sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    BGH-Urteil Autokauf - Sporadischer Fehler als sicherheitsrelevanter Mangel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sporadisch auftretende Mängel an Gebrauchtwagen: Nachbesserungspflicht trotz Vorführeffekts

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar (Vorführeffekt)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar ("Vorführeffekt")

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rücktritt bei sporadisch auftretenden Mangel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchtwagenkauf: Rücktritt bei nur sporadisch auftretenden Sicherheitsmängeln

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar ("Vorführeffekt")

  • versr.de (Kurzinformation)

    Nachbesserung bei "Vorführeffekt" im Rahmen der Kfz-Sachmängelgewährleistung

  • recht.help (Kurzinformation)

    Rechte beim Gebrauchtwagenkauf: Einmalig oder sporadisch auftretender Mangel!

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Bei sicherheitsrelevanten Mängeln droht sofortiger Rücktritt - Erhöhte Pflicht auf Händlerseite

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei lediglich sporadisch auftretendem, aber sicherheitsrelevanten Mangel (Vorführeffekt)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autokauf - sporadisch auftretender Fehler als sicherheitsrelevanter Mangel

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Wenn der gekaufte PKW sicherheitsrelevante Mängel aufweist die nur sporadisch auftreten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autokauf - Rücktritt bei sicherheitsrelevantem Mangel auch ohne Fristsetzung zur Nachbesserung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil zum Rücktritt von einem Kaufvertrag eines Gebrauchtwagens, sporadischer Mangel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abwarten bei sporadisch auftretendem, sicherheitsrelevanten Mangel für Käufer unzumutbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stärkung der Rechte der Käufer beim Autokauf

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Autoverkäufer muss gefährliche Mängel immer beheben - Fristsetzung kann entbehrlich sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autokaufvertrag: Fahrzeugmangel - Vorführeffekt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abwarten bei einem sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mangel, sog. Vorführeffekt, ist für den Käufer unzumutbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachbesserungsrecht trotz Vorführeffekt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehr Rechte beim Autokauf: Vorführeffekt bei Fahrzeugmangel und Neuwagen mit Lackschaden

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Pkw-Kauf: Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer unzumutbar

  • otto-schmidt.de (Pressemitteilung)

    Sporadische, aber sicherheitsrelevante Mängel können zum Rücktritt berechtigen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kaputtes Auto mit Vorführeffekt - wieviel Abwarten ist zumutbar?

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Rücktritt bei sporadisch auftretenden Mängeln?

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Nachbesserungsanforderungen bei nur sporadisch auftretendem Mangel - "Vorführeffekt"

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rücktritt des Käufers bei sporadisch auftretenden, sicherheitsrelevanten Mängeln eines Fahrzeugs

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Vorführeffekt im Kaufrecht

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Besonderheiten beim Rücktritt wegen sporadisch auftretender Sicherheitsmängel - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2016 - VIII ZR 240/15" von RA Phillipp Reusch, original erschienen in: BB 2017, 1746 - 1746.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 153
  • ZIP 2016, 85
  • ZIP 2017, 530
  • MDR 2016, 1445
  • VersR 2017, 1414
  • WM 2017, 1369
  • BB 2017, 1746
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 19.07.2017 - VIII ZR 278/16

    Gebrauchtwagenkäufer darf Transportkostenvorschuss vor Nacherfüllung verlangen (§ …

    bb) Soweit sich die Revision unter Bezugnahme auf ablehnende Stimmen im Schrifttum (…jurisPK-BGB/Pammler, 8. Aufl., § 439 Rn. 44 ff.) namentlich mit Blick auf die Anforderungen in Art. 3 Abs. 3 Satz 3 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (ABl. EG Nr. L 171 S. 12; Verbrauchsgüterkaufrichtlinie) gegen eine Anwendbarkeit von § 269 Abs. 1 BGB wendet oder zumindest ein Transporterfordernis wie im Streitfall generell als eine erhebliche, für die Bestimmung des Erfüllungsortes anhand der Umstände ausschlaggebende Unannehmlichkeit werten und ihn deshalb ausschließlich am Ort der jeweiligen Belegenheit der Kaufsache ansiedeln will, hat sich der Senat mit diesen Gesichtspunkten in seinem Urteil vom 13. April 2011 (…VIII ZR 220/10, aaO Rn. 35 ff., insbes. Rn. 39 ff.; vgl. ferner Senatsurteil vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, NJW 2017, 153 Rn. 21) eingehend auseinandergesetzt.
  • BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 66/17

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs

    Das Festhalten des Käufers an dem wirksam ausgeübten Recht auf Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache ist - ebenso wie das Festhalten des Käufers an einem wirksam erklärten Rücktritt vom Kaufvertrag (…BGH, Urteile vom 5. November 2008, VIII ZR 166/07, NJW 2009, 509 Rn. 23 und vom 26. Oktober 2016, VIII ZR 240/15, NJW 2017, 153 Rn. 31) - nicht treuwidrig, wenn der Mangel nachträglich ohne Einverständnis des Käufers beseitigt wird (hier durch Aufspielen einer korrigierten Version der Software).

    aa) Für die gewöhnliche Verwendung eignet sich ein Kraftfahrzeug grundsätzlich nur dann, wenn es nach seiner Beschaffenheit keine technischen Mängel aufweist, die die Zulassung zum Straßenverkehr hindern oder die Gebrauchsfähigkeit aufheben oder beeinträchtigen (vgl. Senatsurteile vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, NJW 2017, 153 Rn. 15;… vom 29. Juni 2016 - VIII ZR 191/15, NJW 2016, 3015 Rn. 40;… vom 10. März 2009 - VIII ZR 34/08, NJW 2009, 1588 Rn. 12 mwN [jeweils zu Gebrauchtfahrzeugen]).

    Für den Nacherfüllungsanspruch des Käufers gilt insoweit nichts anderes als für den Rücktritt vom Kaufvertrag (…siehe dazu Senatsurteile vom 5. November 2008 - VIII ZR 166/07, NJW 2009, 508 Rn. 23; vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, aaO Rn. 31 f.).

    Diese tatrichterliche Würdigung der Bedeutung des Mangels, der insbesondere nicht entgegensteht, dass die Warnmeldung nur in bestimmten Verkehrssituationen ("extremer" Stop-and-Go-Verkehr) eingeblendet wird, ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (…vgl. Senatsurteile vom 9. März 2011 - VIII ZR 266/09, NJW 2011, 1664 Rn. 17; vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, aaO Rn. 30 [jeweils zur Beurteilung sporadisch auftretender Fahrzeugmängel]).

  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften …

    a) Für die gewöhnliche Verwendung eignet sich ein Kraftfahrzeug grundsätzlich nur dann, wenn es eine Beschaffenheit aufweist, die weder seine (weitere) Zulassung zum Straßenverkehr hindert noch ansonsten seine Gebrauchsfähigkeit aufhebt oder beeinträchtigt (…vgl. Senatsurteile vom 29. Juni 2016 - VIII ZR 191/15, NJW 2016, 3015 Rn. 40; vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, NJW 2017, 153 Rn. 15;… vom 24. Oktober 2018 - VIII ZR 66/17, ZIP 2018, 2272 Rn. 29 [zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen]; jeweils mwN).

    Eine entsprechende Eignung ist einer Kaufsache nicht erst dann abzusprechen, wenn ihre Tauglichkeit ganz aufgehoben, sondern bereits dann, wenn ihre Eignung herabgesetzt ist (…vgl. Senatsurteile vom 26. April 2017 - VIII ZR 80/16, NJW 2017, 2817 Rn. 18 mwN; vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, aaO Rn. 15 f.).

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