Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,60
BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10 (https://dejure.org/2011,60)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2011 - VIII ZR 242/10 (https://dejure.org/2011,60)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2011 - VIII ZR 242/10 (https://dejure.org/2011,60)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 432 Abs 1 S 1 BGB, § 554 Abs 3 S 1 BGB, § 253 ZPO, § 531 ZPO
    Duldung von Modernisierungsmaßnahmen bei Wohnraummiete: Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrags; Anforderungen an den Inhalt der Modernisierungsankündigung; Durchsetzung des Duldungsanspruchs durch einzelne Mitglieder einer Vermieter-Bruchteilsgemeinschaft

  • ra-skwar.de

    Modernisierungsankündigung - Inhalt

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 432, 554; ZPO §§ 253, 531
    Bestimmtheit des Klageantrags auf Duldung der Modernisierung einer Mietwohnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung einer Mietwohnung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine übertriebenen Anforderungen an Ankündigung der Modernisierung und Klageantrag auf Duldung; Bruchteilsgemeinschaft

  • rabüro.de

    Einzelnes Mitglied einer Bruchteilsgemeinschaft kann Duldungsklage wegen Wohnungsmodernisierung erheben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 432 Abs. 1 S. 1; BGB § 554 Abs. 3 S. 1
    Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung einer Mietwohnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Modernisierung einer Mietwohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ankündigung einer Wohnungsmodernisierung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Modernisierungsankündigungen: Mieter muss sich realitätsnahes Bild von Änderungen machen können

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Bundesgerichtshof senkt Anforderungen an Modernisierungsankündigungen

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Inhalt der Modernisierungsankündigung und Duldungspflicht

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsankündigung durch Vermieter - Wirksamkeit

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BGH erleichtert Modernisierung von Wohnungen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Modernisierungsankündigung

  • blog.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht des Vermieters zur detaillierten Modernisierungsankündigung

  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Gewonnen hat immer der, der lieben, dulden und verzeihen kann.

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Modernisierung - Anforderungen an Modernisierungsankündigung

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Keine überzogenen Anforderungen an Modernisierungsankündigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsankündigung muss nicht ins Detail gehen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Ankündigung der Modernisierung muss nicht alle Details nennen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungskündigung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Modernisierung erleichtert

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Modernisierungsankündigungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Modernisierungsankündigung gesenkt - Vermieterposition gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Modernisierungsankündigung reduziert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Modernisierungsmieterhöhung erleichtert

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BGH lockert Anforderungen an Modernisierungsankündigung // Keine überspannten Vorgaben für Vermieter

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Modernisierungsmieterhöhung erleichtert! // Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung.

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

Besprechungen u.ä. (5)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Die Treppe der formalen Anforderungen führt nach unten

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Bundesgerichtshof senkt Anforderungen an Modernisierungsankündigungen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Klage eines Bruchteilseigentümers auf Duldung der Modernisierung einer Mietwohnung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Modernisierungsankündigung muss nicht jede Einzelheit der Maßnahme beinhalten! (IMR 2011, 488)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 63
  • MDR 2011, 1413
  • NZM 2011, 849
  • ZMR 2012, 94
  • NZG 2011, 1376
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BFH, 22.11.2018 - V R 65/17

    Geänderte Rechtsprechung zur Bruchteilsgemeinschaft im Umsatzsteuerrecht

    Dabei ist nicht zwischen einer gemeinschaftlichen Leistungserbringung mit dem Recht (vgl. zur zivilrechtlichen Vermieterstellung der Gemeinschafter anstelle der rechtlich nicht handlungsfähigen Gemeinschaft z.B. Urteile des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 28. September 2005 VIII ZR 399/03, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2005, 3781, unter II., und vom 28. September 2011 VIII ZR 242/10, NJW 2012, 63, unter II.2.a) und einem gemeinschaftlichen Leistungsbezug für dieses Recht (Senatsurteil in BFHE 187, 78, BStBl II 2008, 497) zu unterscheiden.
  • BGH, 24.05.2013 - V ZR 182/12

    Wohnungseigentum: DIN-gerechte Sanierung gravierender Mängel der Bausubstanz als

    Es müssen jedoch auch dann die durchzuführenden Arbeiten in ihren wesentlichen Umrissen und Schritten in dem Beschluss umschrieben werden (ähnlich zur Bestimmtheit von Duldungsanträgen BGH, Urteil vom 28. September 2011 - VIII ZR 242/10, NJW 2012, 63 f.; vgl. auch Merle in Bärmann, aaO, § 23 Rn. 56; strenger wohl Elzer in Jennißen, aaO, vor §§ 23 ff. Rn. 146 u. 148 aE).
  • AG München, 30.12.2016 - 453 C 22061/15

    Mieter hat Modernisierungsmaßnahmen in und außerhalb der Wohnung zu dulden

    Die Modernisierungsankündigung muss nicht jede Einzelheit der Baumaßnahmen beschreiben und nicht jede mögliche Auswirkung der Maßnahme auf den Mieter bezeichnen, sondern es ist ausreichend, wenn sie geeignet ist, dem Mieter hinreichende Kenntnis darüber zu vermitteln, wie die Wohnung verändert wird und welche Auswirkung die Veränderungen auf den Mietgebrauch haben (vgl. BGH, NJW 2012, 63).

    Eine genaue Bezifferung der Energieeinsparung ist nicht erforderlich (BGH NZM 2011, 849).

    Denn andernfalls würde jede Verzögerung bei Beginn und Durchführung der Maßnahme den Titel entwerten und zwar selbst dann, wen die Verzögerung nur unwesentlich oder vom Vermieter nicht zu vertreten ist, etwa weil die Bauhandwerker verzögert beginnen oder ein Maßnahmebeginn durch Widerspruch von der Mieterseite hinausgezögert wird (BGH NZM 2011, 849, 850).

    Der Bau eines Balkons im städtischen Bereich stellt dabei in der Regel eine Gebrauchswertverbesserung und nicht lediglich eine Luxusmodernisierung dar (BGH NZM 2011, 849, 851 m.w.N., LG Leipzig NJW-RR 2013, 1356; LG Wiesbaden BeckRS 2002, 14873).

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