Rechtsprechung
   BGH, 20.05.2009 - VIII ZR 247/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1156
BGH, 20.05.2009 - VIII ZR 247/06 (https://dejure.org/2009,1156)
BGH, Entscheidung vom 20.05.2009 - VIII ZR 247/06 (https://dejure.org/2009,1156)
BGH, Entscheidung vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 247/06 (https://dejure.org/2009,1156)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zulasten des Handels - Der Käufer kann seine Aufforderung zur Nacherfüllung in der Berufung nachholen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pferdemängel in der Berufungsinstanz

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 531 ZPO; §§ 323, 281 BGB
    Berücksichtigung einer erst im Berufungsrechtszug erfolgten, unstreitigen Nachfristsetzung zur Mängelbeseitigung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Unstreitige Nachfristsetzung im Berufungsrechtszug nicht präkludiert

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nacherfüllungsverlangen in der Berufungsinstanz ist nicht verspätet! (IBR 2009, 487)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Nacherfüllungsverlangen in der Berufungsinstanz" von Akademischer Rat Dr. Frank Skamel, original erschienen in: NJW 2010, 271 - 274.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2532
  • MDR 2009, 996
  • VersR 2009, 1373
  • AnwBl 2009, 225
  • ZfBR 2009, 662



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Wird zitiert von ... (47)  

  • BGH, 13.07.2016 - VIII ZR 49/15

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

    Anders als es im Berufungsurteil anklingt, kommt auch eine Zurückweisung des Vorbringens in der E-Mail vom 16. Februar 2009 nach § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO nicht in Betracht, weil nicht streitig geworden ist, dass die Klägerin das darin enthaltene Nachbesserungsverlangen abgegeben hat und die E-Mail zugegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, BGHZ 177, 212 Rn. 10; Urteil vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 247/06, NJW 2009, 2532 Rn. 15 mwN).
  • BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10

    Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

    Nicht beweisbedürftiges Vorbringen hat das Berufungsgericht dagegen gemäß § 529 Abs. 1 ZPO seiner Entscheidung ohne Weiteres zugrunde zu legen, selbst wenn es sich dabei um zu erhebende Einreden oder auszuübende Gestaltungsrechte handelt, sofern die sie begründenden Tatsachen unstreitig sind (BGH, Beschluss vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, BGHZ 177, 212 Rn. 9 ff.; Senatsurteil vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 247/06, NJW 2009, 2532 Rn. 15 f.; BGH, Urteil vom 2. Februar 2010 - VI ZR 82/09, NJW-RR 2010, 664 Rn. 7; jeweils mwN).
  • BGH, 10.05.2016 - VIII ZR 214/15

    Wohnraummiete: Vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung bei bestehender

    Ein erstmals in der Berufungsinstanz vorgebrachtes unstreitiges Vorbringen ist aber unabhängig von den Voraussetzungen des § 531 Abs. 2 ZPO zu berücksichtigen (Urteile vom 20. Mai 2009 - VIII ZR 247/06, NJW 2009, 2532 Rn. 15; vom 18. November 2004 - IX ZR 229/03, BGHZ 161, 138, 141 ff.; Beschlüsse vom 23. Juni 2008 - GSZ 1/08, BGHZ 177, 212 Rn. 10; vom 27. Oktober 2015 - VIII ZR 288/14, WuM 2016, 98 Rn. 11).
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