Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2010 - VIII ZR 256/09   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 536 BGB
    Wohnraummiete: Zustandekommen einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB §§ 133, 157, 535
    Anforderungen an eine konkludente Wohnflächenvereinbarung

  • Jurion

    Zustandekommen einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung bei Abschluss eines schriftlichen Mietvertrags unter Verwendung eines Vertragsformulars ohne Angaben zur Größe der Wohnfläche

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 133, 157, 535
    Anforderungen an eine konkludente Wohnflächenvereinbarung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Konkludente Wohnflächenvereinbarung

  • rabüro.de
  • RA Kotz

    Wohnflächenvereinbarung (konkludente) - Mietvertrag

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wohnfläche: Vereinbarung ist durch Absprachen im Vorfeld des Vertragsschlusses möglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zustandekommen einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung bei Abschluss eines schriftlichen Mietvertrags unter Verwendung eines Vertragsformulars ohne Angaben zur Größe der Wohnfläche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zustandekommen einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung: Vereinbarung der Wohnfläche durch Absprachen im Vorfeld des Vertragsschlusses

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Flächenabweichung ohne Angabe im Vertrag

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Mietminderung bei falscher Wohnflächenangabe in einer Annonce

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Mietminderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung

  • Berliner Mieterverein (Leitsatz)

    Wohnflächenabweichung

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Wohnungsgröße kann auch außerhalb des Mietvertrages "konkludent" vereinbart werden

  • info-m.de (Leitsatz)

    Wohnflächendefizit: Wie ist die tatsächliche Wohnfläche zu berechnen? Ist die Netto- oder die Bruttomiete zu mindern?

  • info-m.de (Leitsatz)

    Wohnflächendefizit: Kann der Vermieter die höhere ortsübliche Quadratmetermiete für kleinere Wohnungen verlangen?

  • info-m.de (Leitsatz)

    Wohnfläche: Sind Angaben außerhalb des Mietvertrags verbindlich?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mietvertrag enthält keine Angabe zur Wohnfläche - Trotzdem kann eine Mieterin wegen zu geringer Wohnfläche Miete zurückfordern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wohnflächenvereinbarung kann auch mündlich geschlossen werden

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Fehlende Angabe im Mietvertrag zur Wohnungsgröße

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mietminderung - Wohnflächenvereinbarung kann auch mündlich geschlossen werden

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Konkludente Vereinbarung einer Wohnungsgröße

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Falsche Praxisfläche - Vermieter-Schummel sorgt für kleinere Miete

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wohnfläche muss für Vereinbarung nicht im Mietvertrag stehen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung: Vereinbarung der Wohnfläche durch Absprachen im Vorfeld des Vertragsschlusses

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.6.2010)

    Mietminderung auch bei falscher Wohnungsgröße in Annonce möglich // Wohnfläche muss nicht im Mietvertrag angegeben sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung

Besprechungen u.ä. (6)

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnflächenangaben: Wie ist die Fläche richtig zu berechnen? Wie ist die Miete bei einer Flächenunterschreitung zu mindern?

  • wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen für die Vereinbarung einer bestimmten Wohnfläche; Folgen einer Abweichung von mehr als 10 %

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 12 (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an eine konkludente Vereinbarung über die Wohnungsgröße

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnflächenangaben außerhalb des Mietvertrages: verbindlich oder unverbindlich? (Dr. Dietrich Beyer)

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnflächenangaben: Wie ist die Fläche richtig zu berechnen? Wie ist die Miete bei einer Flächenunterschreitung zu mindern? (Dr. Dietrich Beyer)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Angaben im Mietvertrag, dennoch Wohnungsgröße stillschweigend vereinbart! (IMR 2010, 361)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2010, 2648
  • NZM 2010, 614



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 10.07.2012 - VI ZR 341/10  

    Geschäftsführer- bzw. Vorstandshaftung durch Schutzgesetzverletzung:

    Damit hat das Berufungsgericht der Prüfung eine Indizwirkung zuerkannt, die sie in der festgestellten Form nicht hat (vgl. dazu Senatsurteile vom 22. Januar 1991 - VI ZR 97/90, VersR 1991, 566; vom 24. April 2001 - VI ZR 36/00, VersR 2001, 1298, 1301 insoweit in BGHZ 147, 269 nicht abgedruckt; BGH, Urteil vom 23. Juni 2010 - VIII ZR 256/09, NJW 2010, 2648 Rn. 15).
  • BGH, 16.02.2012 - I ZR 150/10  

    Haftung des Fixkostenspediteurs: Verletzung einer speditionellen Nebenpflicht;

    Unser Monteur entrostet und konserviert die Maschine mit Hilfe von Mitarbeitern der Verpackungsfirma." Die Revision weist zutreffend darauf hin, dass es bei der Auslegung von Individualverträgen auch auf die Umstände im Vorfeld des Vertragsschlusses ankommen kann (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juni 2010 - VIII ZR 256/09, NJW 2010, 2648 Rn. 17).
  • BFH, 27.09.2012 - II R 52/11  

    Auslegung eines Erbvergleichs über Zugewinnausgleichs- und Pflichtteilsanspruch

    Hat die Tatsacheninstanz jedoch wesentlichen Auslegungsstoff außer Acht gelassen und somit gegen die gesetzlichen Auslegungsregeln (§ 133 und § 157 BGB) verstoßen, ist das Revisionsgericht an die Auslegung durch das FG nicht gebunden und kann, wenn weitere tatsächliche Feststellungen nicht erforderlich sind, die Auslegung des Vertrags selbst vornehmen (BFH-Urteil vom 30. März 2009 II R 1/08, BFH/NV 2009, 1666; Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Juni 2010 VIII ZR 256/09, Neue Juristische Wochenschrift AWJ2010, 2648).
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