Rechtsprechung
   BGH, 21.08.2019 - VIII ZR 265/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,29238
BGH, 21.08.2019 - VIII ZR 265/18 (https://dejure.org/2019,29238)
BGH, Entscheidung vom 21.08.2019 - VIII ZR 265/18 (https://dejure.org/2019,29238)
BGH, Entscheidung vom 21. August 2019 - VIII ZR 265/18 (https://dejure.org/2019,29238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,29238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 1 Nr 1 VSBG

  • JurPC

    Umfang der Informationspflicht eines Unternehmers zur alternativen Streitbeilegung

  • online-und-recht.de

    Hinweispflicht auf Webseite in puncto Streitbeilegungsverfahren

  • Betriebs-Berater

    Unzureichende Mitteilung eines Unternehmers über Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unvereinbarkeit einer auf einer Webseite und/oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers enthaltenen Mitteilung, die Bereitschaft zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle könne "im Einzelfall" ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 3 ; UKlaG § 1 ; UKlaG § 2
    Streitwertbeschluss für die Revisionsinstanz; Gebührenstreitwert in Verfahren nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- oder anderen Verstößen ( UKlaG )

  • rechtsportal.de

    Erforderliche Informationen in AGB des Unternehmers über die Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle; Verständlichkeit und Klarheit der Verbraucherinformation in Bezug auf die Teilnahmebereitschaft des ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren "im Einzelfall erklärt" nicht ausreichend i. S. d. § 36 VSBG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß durch Hinweis gemäß § 36 VSBG auf Website oder in AGB wenn Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren "im Einzelfall erklärt" wird

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Umfang der Informationspflicht eines Unternehmers zu alternativer Streitbeilegung in Verbrauchersachen - Firmen / Gewerbe

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unzureichende Mitteilung eines Unternehmers über Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft an Verbraucherstreitbeilegungsverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Beschränkung der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren durch Online-Händler

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Hinweis auf Streitbeilegungsverfahren muss ausreichend deutlich sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1241
  • WM 2019, 2129
  • K&R 2019, 742
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.08.2019 - VIII ZR 263/18

    Bemessung des Gebührenstreitwerts in Verfahren bei Verbraucherrechts- oder

    Die Beklagte hätte daher die Konstellationen, in denen sie zu einer Teilnahme an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren bereit ist, näher durch hinreichend trennscharfe Kriterien beschreiben müssen (Näheres hierzu im Senatsurteil vom heutigen Tag - VIII ZR 265/18, zur Veröffentlichung bestimmt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht