Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2017 - VIII ZR 268/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    AVBFernwärmeV § 24 Abs. 4 (idF vom 4. November 2010)

  • IWW

    § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV, § 24 AVBFernwärmeV, §... 291 ZPO, § 433 Abs. 2 BGB, § 2 Abs. 2 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme, § 1 Abs. 1 AVBFernwärmeV, §§ 2 bis 34 AVBFernwärmeV, § 24 Abs. 3 AVBFernwärmeV, § 545 Abs. 1 ZPO, § 24 Abs. 4 Satz 2 AVBFernwärmeV, § 24 Abs. 3 Satz 2 AVBFernwärmeV, § 134 BGB, § 24 Abs. 4 Satz 1 AVBFernwärmeV, § 24 Abs. 3 Satz 1 AVBFernwärmeV, § 315 BGB, § 2 Abs. 1, § 1 Abs. 1 EnWG, § 559 Abs. 2 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO, §§ 145 ff. BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 3 S 1 AVBFernwärmeV vom 20.06.1980, § 24 Abs 4 S 1 AVBFernwärmeV vom 04.11.2010
    Fernwärmeversorgungsvertrag: Anforderungen an eine Preisanpassungsklausel des Fernwärmeversorgungsunternehmens bei Bezug der bereitgestellten Fernwärme von einem Vorlieferanten; angemessene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung

  • Jurion

    Ausgestaltung einer durch ein Fernwärmeunternehmen mit dem Endkunden vereinbarten Preisanpassungsklausel; Anknüpfung der Klausel an die tatsächliche Entwicklung der eigenen Wärmebezugskosten; Bezug der durch das Unternehmen bereitgestellten Fernwärme als solche von einem Vorlieferanten; Geeignetheit eines gewählten Preisänderungsparameters zur Abbildung der ihm entstandenen Bezugskosten; Weitergabe von (Bezugs-)Kostensteigerungen an den Verbraucher durch den Versorger; Angemessenene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung in einer Preisanpassungsklausel

  • Betriebs-Berater

    Ausgestaltung einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Ausgestaltung einer Preisanpassungsklausel im Vertrag eines Fernwärmeversorgungsunternehmens, das die von ihm bereitgestellte Fernwärme als solche von einem Vorlieferanten bezieht, mit seinem Endkunden; zur Eignung eines von einem Fernwärmeunternehmen gewählten Preisänderungsparameters; zur Unangemessenheit der Weitergabe von (Bezugs-)Kostensteigerungen, die der Versorger ohne die Möglichkeit einer Preiserhöhung aus betriebswirtschaftlichen Gründen vermieden hätte; zur Frage der angemessenen Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung in einer Preisanpassungsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausgestaltung einer durch ein Fernwärmeunternehmen mit dem Endkunden vereinbarten Preisanpassungsklausel; Anknüpfung der Klausel an die tatsächliche Entwicklung der eigenen Wärmebezugskosten; Bezug der durch das Unternehmen bereitgestellten Fernwärme als solche von einem Vorlieferanten; Geeignetheit eines gewählten Preisänderungsparameters zur Abbildung der ihm entstandenen Bezugskosten; Weitergabe von (Bezugs-)Kostensteigerungen an den Verbraucher durch den Versorger; Angemessenene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung in einer Preisanpassungsklausel

  • rechtsportal.de

    AVBFernwärmeV § 24 Abs. 4; BGB § 433 Abs. 2
    Ausgestaltung einer durch ein Fernwärmeunternehmen mit dem Endkunden vereinbarten Preisanpassungsklausel; Anknüpfung der Klausel an die tatsächliche Entwicklung der eigenen Wärmebezugskosten; Bezug der durch das Unternehmen bereitgestellten Fernwärme als solche von einem Vorlieferanten; Geeignetheit eines gewählten Preisänderungsparameters zur Abbildung der ihm entstandenen Bezugskosten; Weitergabe von (Bezugs-)Kostensteigerungen an den Verbraucher durch den Versorger; Angemessenene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung in einer Preisanpassungsklausel

  • datenbank.nwb.de

    Fernwärmeversorgungsvertrag: Anforderungen an eine Preisanpassungsklausel des Fernwärmeversorgungsunternehmens bei Bezug der bereitgestellten Fernwärme von einem Vorlieferanten; angemessene Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Wärmemarkt bei bloßer Anbindung an eine "HEL"-Notierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Weitergabe von (Bezugs-)Kostensteigerungen eines Fernwärmeversorgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1200
  • ZIP 2017, 2109
  • MDR 2017, 1114
  • WM 2018, 1020
  • BB 2017, 1922



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Wird zitiert von ...  

  • LG Darmstadt, 05.10.2017 - 16 O 110/16  
    Andernfalls bestünde die Gefahr, dass sich eine an den ursprünglichen Erzeugungskosten orientierende Preisänderungsklausel mit zunehmender Länge der Handelskette immer weiter von der konkreten Kostensituation des Fernwärmeversorgers entfernen würde (vgl. BGH vom 19.07.2017, Az. VIII ZR 268/15 Rz. 39 ff. - juris).
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