Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2019 - VIII ZR 277/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,4082
BGH, 05.02.2019 - VIII ZR 277/17 (https://dejure.org/2019,4082)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2019 - VIII ZR 277/17 (https://dejure.org/2019,4082)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2019 - VIII ZR 277/17 (https://dejure.org/2019,4082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,4082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Nr 8 S 1 ZPOEG, § 2 ZPO, § 3 ZPO, §§ 3 ff ZPO, § 1 UKlaG
    Festsetzung des Wertes des Beschwerdegegenstands bei Rechtsmitteln: Wertermittlung im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die Darlegungen des Beschwerdeführers zur Beschwer; Beschwer im Verfahren nach dem UKlaG

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Beschwerdegegenstands bei Rechtsmitteln; Ermittlung des Wertes der im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde mit der Revision geltend zu machenden Beschwer

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO § 26 Nr. 8 S. 1
    Festsetzung des Wertes des Beschwerdegegenstands bei Rechtsmitteln; Ermittlung des Wertes der im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde mit der Revision geltend zu machenden Beschwer

  • rechtsportal.de

    EGZPO § 26 Nr. 8 S. 1; ZPO §§ 3 ff.

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht/Gebührenrecht: Gebührenstreitwert und Beschwer in Verfahren nach dem UKlaG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gebührenstreitwert und Beschwer in UKlaG-Verfahren in Höhe des Interesses der Allgemeinheit an der Beseitigung einer gesetzwidrigen AGB-Bestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Bemessung des Streitwerts in Verfahren nach dem Unterlassungsklagegesetz (UKlaG)

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzung des Wertes für die Zulassung der Revision bei Unterlassungsklagen nach dem UKlaG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1531
  • ZIP 2019, 586
  • MDR 2019, 564
  • MDR 2019, 650
  • GRUR 2019, 662
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.07.2020 - VI ZB 66/19
    a) Die Festsetzung des Werts des Beschwerdegegenstands bei Rechtsmitteln richtet sich - wie sich aus § 2 ZPO ergibt - nach den Vorschriften der §§ 3 ff. ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Februar 2019 - VIII ZR 277/17, NJW 2019, 1531 Rn. 12).
  • OLG Dresden, 27.09.2019 - 9 U 481/19

    Unterlassung der Verwendung von Klauseln in den AGB eines Stromanbieters

    Der Senat folgt dabei der vom Bundesgerichtshof gebilligten Rechtspraxis, je angegriffener Klausel 2.500,00 EUR festzusetzen (BGH, Beschluss vom 05.02.2019, VIII ZR 277/17, juris; Beschl. v. 27.02.2018, VIII ZR 147/17, juris).
  • BGH, 06.06.2019 - I ZR 159/18

    Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des

    Der Beschwerdeführer muss, um dem Revisionsgericht die Prüfung der in § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO geregelten Wertgrenze von 20.000 EUR zu ermöglichen, bereits innerhalb der laufenden Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (auch) darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der beabsichtigten Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (BGH, Beschluss vom 5. Februar 2019 - VIII ZR 277/17, GRUR 2019, 662 Rn. 16 = WRP 2019, 485 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht