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   BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 281/04   

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https://dejure.org/2005,1849
BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 281/04 (https://dejure.org/2005,1849)
BGH, Entscheidung vom 22.06.2005 - VIII ZR 281/04 (https://dejure.org/2005,1849)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 281/04 (https://dejure.org/2005,1849)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Käufers auf Schadensersatz statt der Leistung bei einem Tierkauf ; Möglichkeit eines Anspruchs auf Ersatz der durch die Beseitigung der Fehlstellung des Sprunggelenks verursachten und zukünftig weiter entstehenden Tierarztkosten und Fahrtkosten ; Beseitigung des Mangels durch Operation eines Tieres; Folgen einer nicht folgenlosen Beseitigung des körperlichen Defekts durch die Operation ; Veränderungen am Sprunggelenk des Hundes als Sachmangel; Vorrang der Nacherfüllung vor allen anderen Rechtsbehelfen; Verantwortlichkeit eines Züchters für eine anlagebedingte Fehlentwicklung bei Nichtübernahme einer Garantie für eine bestimmte Entwicklung des Tieres ; Folgen einer fehlenden Möglichkeit der Erfüllung der Verpflichtung zur Lieferung eines mangelfreien Tieres durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung

  • RA Kotz

    Tierkauf - Schadensersatzansprüche des Käufers, Tier-OP als Mangelbeseitigung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schadensersatz statt der Leistung bei behebbaren und unbehebbaren Sachmängeln - Bezugspunkt des Vertretenmüssens; Leistungsverweigerungsrecht (der Nacherfüllung) nach § 275 II BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 § 311a § 437 Nr. 3 § 439
    Umfang der Nacherfüllung und der Beseitigung eines Mangels bei einem Kaufvertrag über ein Tier

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Tierkauf: Anspruch des Käufers auf Schadensersatz statt Leistung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Dackel "defekt" - Kann der Käufer des Tieres Schadenersatz für Operationskosten verlangen?

  • dicalfasgemma.de (Kurzinformation)

    Welpe mit genetischem Defekt - Haftung des Züchters

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Schuldrecht - Besteht ein Schadenersatzanspruch, wenn das gelieferte Tier einen Mangel hat?

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zum Bezugspunkt des Vertretenmüssens beim Schadensersatz statt der Leistung

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schadensersatz statt der Leistung bei behebbaren und unbehebbaren Sachmängeln - Bezugspunkt des Vertretenmüssens; Leistungsverweigerungsrecht (der Nacherfüllung) nach § 275 II BGB

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gibt es einen kaufrechtlichen Ausbesserungsanspruch?" von Priv.doz Dr. Martin Gutzeit, original erschienen in: NJW 2007, 956 - 960.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kleiner Fall ganz oben - Das Dackelurteil des BGH" von Dr. Annette Keilmann, original erschienen in: NJW 2006, 2526 - 2527.

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 234
  • NJW 2005, 2852
  • MDR 2005, 1337
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 66/17

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs

    Denn die Nacherfüllung zielt darauf ab, die gekaufte Sache in einen vertragsgemäßen Zustand zu versetzen, wie er nach § 433 Abs. 1 Satz 2, § 434 Abs. 1 BGB geschuldet ist (vgl. Senatsurteile vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 281/04, BGHZ 163, 234, 242 f.; vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, NJW 2013, 1365 Rn. 12; Ball, aaO S. 219; Erman/Grunewald, aaO, § 439 Rn. 17; MünchKommBGB/Westermann, aaO, § 439 Rn. 10; BeckOK-BGB/Faust, aaO, § 439 Rn. 59; NK-BGB/Büdenbender, aaO, § 439 Rn. 44).
  • BGH, 28.11.2007 - VIII ZR 16/07

    Zum Anspruch des Käufers auf Erstattung von Mietwagenkosten nach Rücktritt vom

    Da der Beklagten nach dem revisionsrechtlich zugrunde zu legenden Vorbringen der Klägerin die fehlende Unfallfreiheit bei Vertragsschluss bekannt war, sind auch insoweit die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung nach § 437 Nr. 3, § 311a Abs. 2 BGB erfüllt (vgl. BGHZ 163, 234, 244 f.).
  • BGH, 06.02.2013 - VIII ZR 374/11

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

    Der Verkäufer schuldet deshalb nicht nur bloße Verbesserungen eines bestehenden Mangelzustands, sondern eine vollständige und nachhaltige Beseitigung des Mangels (Senatsurteil vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 281/04, BGHZ 163, 234, 242 f.; Erman/Grunewald, BGB, 13. Aufl., § 439 Rn. 2; jurisPK-BGB/Pammler, 6. Aufl., § 439 Rn. 13 f.).
  • BGH, 07.12.2005 - VIII ZR 126/05

    Voraussetzungen von Schadensersatzansprüchen des Käufers eines Reitpferdes

    Das Erwerbsmotiv des Käufers hat deshalb auch in den bisherigen Entscheidungen des Senats zur Frage der Nacherfüllung beim Kauf eines Hundes keine Rolle gespielt (Senatsurteil vom 22. Juni 2005, aaO; vgl. auch Senatsurteil vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 281/04, NJW 2005, 2852 unter III 2, zur Veröffentlichung in BGHZ 163, 234 bestimmt).

    Der Käufer hat bei einer - für die eine oder die andere Vertragspartei - unzumutbaren Nacherfüllung gegenüber dem Verkäufer, der die Verletzung seiner Pflicht zur Verschaffung einer mangelfreien Sache (§ 433 Abs. 1 Satz 2 BGB) nicht zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB), die Rechte auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises (§ 437 Nr. 2 BGB), die im Gegensatz zum Schadensersatzanspruch eine vom Verkäufer zu vertretende Pflichtverletzung nicht voraussetzen (Senatsurteil vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 281/04, aaO unter III 3).

  • BGH, 24.11.2009 - VIII ZR 124/09

    Nacherfüllung durch Ersatzlieferung beim Pferdekauf

    Die Aussage des Oberlandesgerichts Hamm im Urteil vom 2. März 2007 (11 U 43/04, juris), dass eine Nachlieferung nicht in Betracht komme, ist nicht allgemeiner Natur, sondern auf den konkreten Fall bezogen und steht damit entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts nicht im Widerspruch zur Rechtsprechung des Senats (BGHZ 163, 234 ff.) und des Oberlandesgerichts Koblenz (OLGR 2009, 123).

    Diese Auffassung steht nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (BGHZ 163, 234, 247 zum Kauf eines vom Käufer ausgesuchten Dackels; BGHZ 168, 64, Tz. 18 ff. zum Stückkauf allgemein); ihr ist nicht zu folgen.

  • LG Rottweil, 25.01.2017 - 1 S 23/16

    Rücktrittsrecht bei Tierkauf: Nacherfüllung durch Ersatzlieferung; Vertretbarkeit

    Die Frage, ob eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung beim Tierkauf in der Regel in Betracht kommt, wird von der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung sowie vom Bundegerichtshof (BGH, NJW 2005, 2852) ausdrücklich und zu Recht dann bejaht, wenn eine emotionale Bindung des Käufers an das ausgewählte Tier noch nicht bestanden hat.

    Nachdem dem Beklagten Zuchtfehler ersichtlich nicht vorzuwerfen sind und auch nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Hund vor dem Verkauf an die Beklagte bereits Anzeichen einer Erkrankung gezeigt hatte, kann nicht von einem Verschulden des Beklagten ausgegangen werden (vgl. so auch BGH, NJW 2005, 2852).

  • OLG Brandenburg, 24.04.2019 - 7 U 1/18

    Begriff der unentgeltlichen Leistung i.S. von § 134 Abs. 1 InsO

    Von der Zahlungsunfähigkeit in diesem Sinne ist regelmäßig auszugehen, wenn eine innerhalb von drei Wochen nicht zu beseitigende Liquiditätslücke von 10 % oder mehr besteht und nicht ausnahmsweise mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass die Liquiditätslücke demnächst vollständig oder fast vollständig geschlossen wird und den Gläubigern ein Zuwarten nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zuzumuten ist (vgl. BGHZ 163, 234; BGHZ 173, 286; Urteil v. 27.03.2012 - II ZR 171/10, ZIP 2012, 1174).
  • OLG Hamm, 18.12.2008 - 5 U 104/08

    Verhältnismäßigkeit der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes bei

    Es handelt sich vielmehr um eine Frage der Abwägung im Einzelfall (vgl. MüKo-Emmerich, BGB, § 275 Rn 89; Staudinger-Löwisch, BGB-Neubearbeitung 2004, § 275 Rn 84), mag auch eine Steigerung des geplanten und vom Schuldner in Erwartung der Gegenleistung vorgesehenen Aufwandes um weniger als 100% in der Regel noch als zumutbar zu erachten sein und eine Steigerung des Aufwandes um mehr als das Doppelte eine einigermaßen einsehbare Maßzahl für die Annahme von grober Unverhältnismäßigkeit ergeben (vgl. BGH NJW 05, 2852 ff., wonach ein grobes Missverhältnis in einem Fall bejaht worden ist, in dem die Kosten der (teilweisen) Mängelbehebung den Kaufpreis um mehr als 100% überstiegen; Erman-Westermann, BGB, § 275 Rn 27).
  • OLG Hamm, 14.06.2006 - 11 U 143/05

    Kaufrecht: Kein Minderungs- und Rücktrittsrecht ohne Fristsetzung zur

    Auch beim Tierkauf sind grundsätzlich die kaufrechtlichen Gewährleistungsvorschriften umfassend anzuwenden (BGH NJW 2005, 2852 und NJW 2005, 3211).

    Wie der Sachverständige nachvollziehbar dargelegt hat, ist nämlich mit einer erfolgreichen Operation eine vollständige Mangelbeseitigung erreichbar (vgl. insoweit BGH NJW 2005, 2852).

  • OLG Brandenburg, 18.07.2017 - 2 U 39/16

    Ansprüche des Käufers eines vom sogenannten Diesel-Abgasskandal betroffenen

    Soweit der Kläger auf die Unmöglichkeit der Leistung abstellt, richtet sich mit der Übergabe der Kaufsache die weitere rechtliche Einordnung nicht nach §§ 275, 326 BGB , sondern nach §§ 434 ff BGB (vgl. BGH, Urteil vom 22.06.2005 - VIII ZR 281/04 -, BGHZ 163, 234 -248, Rn. 11).
  • OLG Zweibrücken, 30.04.2009 - 4 U 103/08

    Tierkauf: (Un)Zumutbarkeit einer Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzponies

  • AG Brandenburg, 11.05.2018 - 31 C 14/16

    Hund mit Wasserkopf ein Sachmangel

  • OLG Hamm, 23.05.2014 - 19 U 93/13

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Verkauf eines

  • OLG Hamm, 20.06.2014 - 19 U 169/13

    Allgemeine Geschäftsbedingungen; Ankaufsuntersuchung; Beschaffenheitsvereinbarung

  • OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Pferd wegen "Steigens"; Entbehrlichkeit der

  • LG Magdeburg, 05.10.2011 - 2 S 117/11

    Auch beim Kauf eines Tieres gelten die allgemeinen Gewährleistungsvorschriften

  • LG Nürnberg-Fürth, 17.12.2008 - 14 O 10670/07

    Haftung beim Pferdekauf: Beweislastumkehr bei Vorliegen von Kissing-Spines

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