Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2005 - VIII ZR 284/04   

Volltextveröffentlichungen (27)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Unzulässigkeit einer AGB-Klausel zum Ersatzlieferungsrecht des Händlers, wenn das bestellte Produkt nicht vorrätig ist

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die AGB-Klausel Wenn nicht lieferbar, liefern wir gleichwertigen Ersatz ist unwirksam und abmahnfähig

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    AGB - Ersatzlieferung

  • JurPC

    BGB §§ 307 Abs. 1, 308 Nr. 4
    Geschäftsbedingungen eines Internetshops

  • aufrecht.de

    Unwirksamkeit einer Ersatzlieferungs-Klausel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • nomos.de PDF, S. 21 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Internetversandhandel, AGB

  • Jurion

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unwirksame Klauseln im Internetversandhandel - Leistungsversprechen des Verkäufers vor der Zusendung eines Artikels im Internethandel - Wirksamkeit einer Klausel über die Zusendung eines so genannten Ersatzartikels in Verbrauchsgüterkaufverträgen - Vorbehalt eines vertraglichen Rechts zur Lieferung eines Ersatzartikels durch den Verkäufer - Zumutbarkeit einer Leistungsänderungsklausel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Unwirksamkeit der AGB eines Versandhandelsunternehmens in Verbrauchsgüterkaufverträgen über Lieferung eines Ersatzartikels

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    § 307 Abs. 1, 308 Nr. 4 BGB
    Ersatzartikelzusendung - AGB-Klausel bei Versandhandel unwirksam

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ersatzartikellieferungsklausel im Versandhandel unwirksam

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ersatzartikel - Recht zur Lieferung eines Ersatzartikels per AGB bei Nichtlieferbarkeit

  • kanzlei.biz

    Qualitativ und preislich gleichwertiger Ersatzartikel

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksame Klausel zur Ersatzlieferung im Onlineshop

  • online-und-recht.de
  • rabüro.de

    Zur (Un-)zulässigkeit einer AGB-Klausel zum Ersatzlieferungsrecht des Händlers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unwirksamkeit einer von einem Versandhandelsunternehmen verwendeten Klausel über das Recht zur Lieferung eines Ersatzartikels

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 § 308 Nr. 4
    Formularmäßige Vereinbarung einer Ersetzungsbefugnis und eines Rücktrittsrechts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versandhändlers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 307 Abs. 1, 308 Nr. 4, 241a, 434 Abs. 3 BGB
    Zur Unwirksamkeit des Vorbehalts gleichwertiger Ersatzlieferungen, Sachmangel und Lieferung unbestellter Waren trotz formularmäßigen Änderungsvorbehalt, AGB

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Recht auf Ersatzsendungen bei Online-Shops erheblich eingeschränkt

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Online-Shops im Recht auf Ersatzsendungen eingeschränkt

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Ersatzlieferung im Onlineshop

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Auch beim Online-Kauf muss niemand einen lediglich gleichwertigen Artikel hinnehmen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Ersatzlieferungsklausel

  • beck.de (Leitsatz)

    Ersatzlieferungsklausel in AGB eines Internetshops

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Online-Shopping: BGH stärkt Rechte für Versandkunden - keine gleichartigen Artikel - Klausel in den Geschäftsbedingungen des Versandhändlers „Otto-Versand“ unwirksam

  • 123recht.net (Pressemeldung, 27.10.2005)

    Verbraucherrechte bei Online-Shopping gestärkt // Otto-Versand-Klausel zu Lieferung von "Ersatzartikel" gekippt

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 21 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Internetversandhandel, AGB

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 308 Nr. 4, §§ 145, 305c Abs. 2, § 307 Abs. 1
    Unwirksamkeit der AGB eines Versandhandelsunternehmens in Verbrauchsgüterkaufverträgen über Recht zur Lieferung eines Ersatzartikels bei fehlender Verfügbarkeit

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.09.2005, Az.: VIII ZR 284/04 (Internetversandhandel, AGB)" von RA Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: VuR 2005, 461.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unwirksamkeit einer Ersatzlieferungsklausel in Versandhandels-AGB - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.09.2005 - VIII ZR 284/054, K&R 2005,559" von RA Jens Dohmgoergen, original erschienen in: K&R 2006, 27 - 30.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3567
  • NJW 2005, 3578
  • ZIP 2005, 2262
  • MDR 2006, 253
  • WM 2005, 2250
  • MMR 2005, 833
  • BB 2005, 2487
  • DB 2005, 2575
  • K&R 2005, 559



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BGH, 17.06.2015 - VIII ZR 19/14  

    Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen

    Die Einrede des nichterfüllten Vertrages dient dazu, auf den Schuldner Druck zur Erfüllung der eigenen, im Gegenseitigkeitsverhältnis zur geltend gemachten Forderung stehenden Verbindlichkeit auszuüben (Senatsurteile vom 3. November 2010 - VIII ZR 330/09, NJW-RR 2011, 447 Rn. 12; vom 19. Juni 2006 - VIII ZR 284/04, aaO Rn. 14; Staudinger/Otto, BGB, Neubearb. 2009, § 320 Rn. 1).
  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04  

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 -AP ArbZG § 6 Nr. 8, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 b der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 - BB 2006, 386, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - NJW 2005, 3567, zu II 1 a aa der Gründe mwN).
  • BGH, 11.10.2007 - III ZR 63/07  

    Nachträgliche Anpassung von AGB bei Access-Providern

    Diese Bedingung ist aber nur erfüllt, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt (BGH, Urteil vom 23. Juni 2005 - VII ZR 200/04 - NJW 2005, 3420, 3421 m.w.N.) und die Klausel - im Hinblick auf die gebotene Klarheit und Verständlichkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB) - die triftigen Gründe für das einseitige Leistungsbestimmungsrecht nennt, so dass für den anderen Vertragsteil zumindest ein gewisses Maß an Kalkulierbarkeit der möglichen Leistungsänderungen besteht (BGH aaO; vgl. auch BGHZ 158, 149, 155 und Urteil vom 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - NJW 2005, 3567, 3569).
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