Rechtsprechung
| BGH, 20.03.2012 - VIII ZR 294/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 559b BGB
Wohnraummiete: Geltendmachung der Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Klärungsbedürftigkeit der Notwendigkeit der Begleichung der in Rechnung gestellten Bauleistungen für die Entstehung dem Vermieter umlagefähige Kosten für Modernisierungsmaßnahmen
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Modernisierungszuschlag vor Rechnungsbezahlung nach Fertigstellung der Arbeiten; Nachweis entstandener Kosten; Mittelabfluss
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 559b; ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; ZPO § 552a S. 1
Klärungsbedürftigkeit der Notwendigkeit der Begleichung der in Rechnung gestellten Bauleistungen für die Entstehung dem Vermieter umlagefähige Kosten für Modernisierungsmaßnahmen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Ab wann kann Vermieter nach Modernisierung einen Zuschlag verlangen?
- Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)
Mieterhöhung nach Modernisierung ohne Zahlungsnachweis
- haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)
Der Modernisierungszuschlag kann vom Vermieter jedenfalls nach Ausstellung der Rechnung über die durchgeführten Arbeiten erhoben werden
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Entstehungszeitpunkt von Modernisierungskosten
Besprechungen u.ä.
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Ab wann kann Vermieter nach Modernisierung einen Zuschlag verlangen?
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg, 05.10.2010 - 15 C 120/10
- LG Berlin, 19.07.2011 - 63 S 571/10
- BGH, 20.03.2012 - VIII ZR 294/11
Papierfundstellen
- NZM 2012, 832
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.09.2015 - IV ZR 484/14
Vermögensschadenshaftpflichtversicherung für Rechtsanwälte: Risikoausschluss für …
Diese vereinzelt gebliebene abweichende Literaturmeinung verleiht der Frage jedoch kein grundsätzliches Gewicht (BGH, Beschluss vom 20. März 2012 - VIII ZR 294/11, WuM 2012, 285 Rn. 2; BGH…, Beschluss vom 8. Februar 2010 - II ZR 54/09, NJW-RR 2010, 1047 Rn. 3). - AG Brandenburg, 31.08.2018 - 31 C 298/17
Aufzugsanbau ist keine Luxusmodernisierung!
Einwendungen, dass die in Rechnung gestellten und dieser Modernisierung zugrunde gelegten Baumaßnahmen tatsächlich nicht oder nicht so durchgeführt worden wären, hat die Beklagtenseite zudem nicht vorgetragen (BGH, Beschluss vom 20.03.2012, Az.: VIII ZR 294/11, u.a. in: NZM 2012, Seiten 832 f.).