Rechtsprechung
   BGH, 19.11.2008 - VIII ZR 295/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,272
BGH, 19.11.2008 - VIII ZR 295/07 (https://dejure.org/2008,272)
BGH, Entscheidung vom 19.11.2008 - VIII ZR 295/07 (https://dejure.org/2008,272)
BGH, Entscheidung vom 19. November 2008 - VIII ZR 295/07 (https://dejure.org/2008,272)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung zwischen formeller Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung einerseits und deren inhaltlicher Richtigkeit andererseits; Erkennbarkeit und Nachprüfbarkeit des Verteilerschlüssels der einzelnen Kostenpositionen einer Betriebskostenabrechnung durch den Mieter; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erkennbarkeit; Abgrenzung zwischen formeller Wirksamkeit und inhaltlicher Richtigkeit einer Betriebskostenabrechnungdes Verteilerschlüssels ausreichend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 556 Abs. 3 S. 2, 3 § 204 Abs. 1 Nr. 1
    Abgrenzung zwischen formeller Wirksamkeit und inhaltliche Richtigkeit einer Abrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist eine Nebenkostenabrechnug formell wirksam?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Belegprüfung durch Rechtsbeistand

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Verständlichkeit der Betriebskosten-Abrechnung

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Nicht jeder Fehler in einer Betriebskostenabrechnung ist schwerwiegend

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Betriebskostenabrechnung und Verständlichkeit von Verteilerschlüsseln

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Betriebskosten / Nebenkosten: was muss ich zahlen, was darf der Vermieter verlangen?

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Formelle Wirksamkeit einer Nebenkostenabrechnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Verständlichkeit einer Betriebskostenabrechnung - Abgrenzung zwischen formeller Wirksamkeit und inhaltlicher Richtigkeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Betriebskosten: Reicht die einmalige Erläuterung wirklich aus?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbesserung einer Betriebskostenabrechnung nach Ablauf der Abrechnungsfrist (IMR 2009, 37)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.11.2008, Az.: VIII ZR 295/07 (Verständlichkeit der Betriebskostenabrechnung; Verteilungsmaßstab)" von der Redaktion der NJW-Spezial, original erschienen in: NJW Spezial 2009, 130.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 283
  • MDR 2009, 196
  • NZM 2009, 78
  • NJ 2010, 230
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 93/15

    Wohnraummiete in einer Mehrhausanlage: Formelle Ordnungsgemäßheit der

    a) Dabei hat der Senat die bei der Abrechnung von Betriebskosten bei Gebäuden mit mehreren Wohneinheiten regelmäßig aufzunehmenden Mindestangaben in zahlreichen Entscheidungen wie folgt umschrieben: eine Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und - soweit erforderlich - die Erläuterung der zugrunde gelegten Verteilerschlüssel, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der geleisteten Vorauszahlungen (st. Rspr.; Senatsurteile vom 6. Mai 2015 - VIII ZR 194/14, juris Rn. 13; vom 11. August 2010 - VIII ZR 45/10, WuM 2010, 627 Rn. 10; vom 19. November 2008 - VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78 Rn. 21; vom 28. Mai 2008 - VIII ZR 261/07, NJW 2008, 2260 Rn. 10; vom 9. April 2008 - VIII ZR 84/07, NJW 2008, 2258 Rn. 15; jeweils mwN).
  • BGH, 11.08.2010 - VIII ZR 45/10

    Wohnraummiete: Inhaltliche Anforderungen an die Abrechnung der Betriebskosten in

    Soweit keine besonderen Abreden getroffen sind, sind in die Abrechnung bei Gebäuden mit mehreren Wohneinheiten regelmäßig folgende Mindestangaben aufzunehmen: eine Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und - soweit zum Verständnis erforderlich - die Erläuterung der zugrunde gelegten Verteilerschlüssel, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der Vorauszahlungen des Mieters (Senatsurteile vom 19. November 2008 - VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78, Tz. 21; vom 28. Mai 2008 - VIII ZR 261/07, NJW 2008, 2260, Tz. 10; vom 9. April 2008 - VIII ZR 84/07, NJW 2008, 2258, Tz. 15; st. Rspr.).

    Einer Erläuterung bedarf es nicht, soweit ein Umlageschlüssel - wie der Flächenmaßstab - aus sich selbst heraus verständlich ist (Senatsurteil vom 19. November 2008, aaO).

    Anders als das Berufungsgericht offenbar meint, sind jedoch auch Erläuterungen zu berücksichtigen, die der Vermieter dem Mieter außerhalb der Abrechnung mitgeteilt hat, zum Beispiel im Mietvertrag, anlässlich einer vorangegangenen Abrechnung oder auf eine Nachfrage des Mieters hin; dies muss lediglich vor Ablauf der Abrechnungsfrist geschehen (vgl. Senatsurteil vom 19. November 2008, aaO, Tz. 27).

  • BGH, 08.12.2010 - VIII ZR 27/10

    Wohnraummiete: Beginn der Einwendungsfrist bei formell unwirksamer

    Soweit - wie hier - keine besonderen Abreden getroffen sind, sind in die Abrechnung bei Gebäuden mit mehreren Wohneinheiten regelmäßig folgende Mindestangaben aufzunehmen: eine Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und Erläuterung der zugrunde gelegten Verteilerschlüssel, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der geleisteten Vorauszahlungen (st. Rspr.; Senatsurteile vom 11. August 2010 - VIII ZR 45/10, WuM 2010, 627 Rn. 10; vom 19. November 2008 - VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78 Rn. 21; vom 28. Mai 2008 - VIII ZR 261/07, NJW 2008, 2260 Rn. 10; vom 9. April 2008 - VIII ZR 84/07, NJW 2008, 2258 Rn. 15; jeweils mwN).

    Dabei ist eine Erläuterung des angewandten Verteilungsmaßstabs nur dann geboten, wenn dies zum Verständnis der Abrechnung erforderlich ist (Senatsurteile vom 11. August 2010 - VIII ZR 45/10, aaO, und vom 19. November 2008 - VIII ZR 295/07, aaO).

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