Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.12.2011

Rechtsprechung
   BGH, 12.10.2011 - VIII ZR 3/11   

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abmahnung vertragswidrigen Verhaltens

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung nach § 314 BGB muss eine Warnfunktion beinhalten und konkrete Konsequenzen ankündigen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Abmahnung muss auf rechtliche Konsequenzen hinweisen!

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Abmahnung nach § 314 Abs. 2 BGB

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur außerordentlichen Kündigung von Dauerschuldverhältnissen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Abmahnung bei Kündigung eines Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung aus wichtigem Grund: Abmahnung erforderlich! (IBR 2012, 1012)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 53
  • MDR 2011, 1462
  • WM 2012, 1085
  • BB 2011, 2945
  • BB 2012, 928



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Stuttgart, 09.12.2013 - 2 U 148/12  

    Kartellrechtsverstoß: Unbestimmtheit eines Unterlassungsantrags;

    Nach § 314 Abs. 2 BGB ist eine auf eine Verletzung vertraglicher Pflichten gestützte Kündigung aus wichtigem Grund grundsätzlich erst nach Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig (BGH NJW 2012, 53 [Tz. 16]).
  • OLG Köln, 18.11.2016 - 1 U 51/16  

    Kündigung eines Darlehens aus wichtigem Grund

    Eine ausdrückliche Kündigungsandrohung ist dabei nicht erforderlich, dem Schuldner muss aber deutlich werden, dass die weitere vertragliche Zusammenarbeit auf dem Spiel steht (BGH, Urteil vom 12.10.2011 - VIII ZR 3/11 - juris).
  • OLG München, 23.01.2014 - 23 U 1955/13  

    Handelsvertretervertrag - fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

    Sinn der Abmahnung ist einerseits eine Rügefunktion - der Hinweis auf das vertragswidrige Verhalten - und andererseits eine Warnfunktion (BGH NJW 2012, S. 53; Grüneberg in Palandt, a.a.O., § 314 Rz. 8).
  • LG Berlin, 06.12.2011 - 63 S 178/11  

    Anspruch auf Feststellung der Unwirksamkeit einer fristlosen oder fristgemäßen

    Eine Abmahnung erfordert den ernstlichlichen und unmissverständlichen Hinweis an den Mieter, dass er vertragliche Pflichten verletzt hat und ihm für den Fall eines weiteren Vertragsverstoßes Konsequenzen drohen (BGH, Urt. v. 12.10.2011 - VIII ZR 3/11, Tz. 17 m.w.N.- [...]; Urt. v. 1.6.2011 - VIII ZR 91/10, NJW 2011, 2570 Tz. 15).
  • LG Saarbrücken, 17.07.2015 - 10 S 203/14  

    Profimusikerin hat keinen Anspruch auf ungestörtes Musizieren!

    Dieser Anforderung an eine qualifizierte Abmahnung wird die bloße Rüge eines vertragswidrigen Verhaltens noch nicht gerecht (BGH, Urt. v. 12.10.2011 - VIII ZR 3/11, NJW 2012, 53; Palandt/Weidenkaff, a. a. O., § 543 Rdnr. 47; MünchKomm(BGB)/Bieber, § 543 Rdnr. 63; vgl. Erman/Lützenkirchen, a. a. O., § 543 Rdnr. 37a).
  • LG Berlin, 25.05.2012 - 63 S 426/11  

    Keine Gemeinschaftsantenne, aber Kabelanschluss: Kein Mietmangel!

    Damit genügt es den Anforderungen an eine so genannte qualifizierte Abmahnung (BGH v. 12.10.2011 - VIII ZR 3/11, NJW 2012, 53; BGH v. 28.11.2007 - VIII ZR 145/07, GE 2008, 114).
  • AG Köln, 08.04.2016 - 213 C 193/15  

    Räumung einer Wohnung nach Kündigung wegen der Verletzung von Pflichten aus dem

    Allerdings muss die Abmahnung erkennen lassen, dass die weitere vertragliche Zusammenarbeit auf dem Spiel steht (Blank/Börstinghaus, a.a.O. unter Hinweis auf BGH NJW 2012, 53).
  • AG Köln, 11.02.2016 - 203 C 466/15  

    Keine fristlose Kündigung ohne Abmahnung!

    Eine Abhilfefrist bzw. Abmahnung muss den zu beseitigen Mangel bzw. das pflichtwidrige Verhalten, das abgestellt werden soll, hinreichend konkret benennen und muss erkennen lassen, dass die weitere vertragliche Zusammenarbeit auf dem Spiel steht, wenn der Mangel nicht beseitigt wird bzw. das pflichtwidrige Verhalten nicht abgestellt wird (BGH, NJW 2012, 53, 54; Blank, in: Schmidt-Futterer, § 541 Rn. 5 und § 543 Rn. 30 jeweils m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2011 - VIII ZR 3/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Fehlende Diskussion über die Erforderlichkeit einer Abmahnung wegen des Verhaltens vor der Kündigungserklärung als Grund für eine Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de

    Fehlende Diskussion über die Erforderlichkeit einer Abmahnung wegen des Verhaltens vor der Kündigungserklärung als Grund für eine Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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