Rechtsprechung
   BGH, 14.09.2011 - VIII ZR 301/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4970
BGH, 14.09.2011 - VIII ZR 301/10 (https://dejure.org/2011,4970)
BGH, Entscheidung vom 14.09.2011 - VIII ZR 301/10 (https://dejure.org/2011,4970)
BGH, Entscheidung vom 14. September 2011 - VIII ZR 301/10 (https://dejure.org/2011,4970)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 BGB, § 543 BGB, § 551 aF BGB
    Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Inhaltskontrolle für eine Mietfälligkeitsklausel; fristlose Kündigung wegen fortlaufend unpünktlicher Mietzahlungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Außerordentliches Kündigungsrecht bei einer weiterhin unpünktlichen Zahlung durch den Mieter trotz einer Abmahnung des Vermieters

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fristlose Kündigung wegen ständig unpünktlicher Mietzahlung; Vorfälligkeitsklausel in Kombination mit Aufrechnungsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 543 ; BGB § 546 Abs. 1
    Außerordentliches Kündigungsrecht bei einer weiterhin unpünktlichen Zahlung durch den Mieter trotz einer Abmahnung des Vermieters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verspätete Mietzahlungen: Vermieter kann fristlos kündigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Miete andauernd zu spät gezahlt - Kündigung!

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Vorauszahlungs- und kombinierte Aufrechungsankündigungsklausel zulässig - Fristlose Kündigung wegen wiederholt unpünktlicher Mietzahlung wirksam

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen unpünktlicher Zahlung der Miete

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vermieter kann unpünktlichen Mietzahlern kündigen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wer zu spät zahlt ... Vermieter darf wegen oft zu spät gezahlter Mieten kündigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei schleppender Mietzahlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 13
  • NZM 2012, 22
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LG Berlin, 16.06.2016 - 67 S 125/16

    Wohnraummiete: Zahlungsverzugskündigung nebst Räumungsklage bei Mietrückstand

    Davon abgesehen lässt sich bei einem Zahlungsverzug des Mieters die betragsmäßige Erheblichkeit der Pflichtverletzung im Rahmen des § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB - anders als bei dem qualitativ unterschiedlich gelagerten Kündigungsvorwurf unpünktlicher Mietzahlung (vgl. dazu BGH, Urt. v. 14. September 2011 - VIII ZR 301/10, NJW-RR 2012, 13 Tz. 15) - nicht durch eine relative Anknüpfung an den Zahlungstermin und die Höhe der geschuldeten Monatsmiete, sondern nur durch eine absolute Betrachtung der rückständigen Beträge und der Verzugsdauer ermitteln (vgl. BGH, Urt. v. 10. Oktober 2012 - VIII ZR 107/12, NJW 2013, 159 Tz. 20; Beschl. v. 17. Februar 2015 - VIII ZR 236/14, NJW 2015, 1749 Tz. 6).
  • LG Berlin, 29.11.2016 - 67 S 329/16

    Räumungsklage gegen den Wohnraummieter: Wirksamkeit einer Kündigung bei

    Damit hätte sie - vorbehaltlich der von ihr behaupteten abweichenden Fälligkeitsabrede für die Zeit nach Erteilung der Abmahnung - auch pflichtwidrig und schuldhaft gehandelt (vgl. BGH, Urt. v. 14.9. 2011 - VIII ZR 301/10, NJW-RR 2012, 13 Tz. 15).
  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 14.02.2013 - 8 C 192/12

    Kündigung des abgemahnten Mieters bei fortgesetzt verspäteter Miete?

    Auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.09.2011 (BGH VIII ZR 301/10) steht dem nicht entgegen.
  • LG Berlin, 19.07.2016 - 18 S 330/15

    Wohnraummietvertrag: Kündigung wegen Stromdiebstahls

    Im Fall BGH - VIII ZR 364/04 - (MDR 2006, 864 ff. , zitiert nach juris) waren binnen eines halben Jahres alle sechs Mietzahlungen verspätet, und zwar teils erst im Folgemonat, geleistet worden, im Fall BGH - VIII ZR 91/10 - (MDR 2011, 909 f., zitiert nach juris) waren über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren alle Mieten statt am Monatsanfang erst zur Monatsmitte und im Fall BGH - VIII ZR 301/10 - (NJW 2012, 13 f., zitiert nach juris) elf von 15 Mietzahlungen verspätet geleistet worden.
  • LG Berlin, 28.01.2014 - 29 O 323/13

    Fristlose Kündigung bei wiederholt unpünktlicher Mietzahlung

    Im Fall des BGH in NJW-RR 2012, 13 waren innerhalb eines Zeitraums von 15 Monaten 9 Mieten unpünktlich gezahlt worden, im Falle des BGH in NZM 2012, 22 innerhalb von 15 Monaten 11 Mieten.
  • LG Berlin, 06.10.2015 - 63 S 51/15

    Wohnraummiete: Zurückbehaltungsrecht wegen Mietmängeln für vergangene

    Nach vorangegangenen unpünktlichen Zahlungen kann bereits eine weitere unpünktliche Zahlung nach erfolgter Abmahnung sogar die fristlose Kündigung rechtfertigen (BGH, Urteil vom 14. September 2011 - VIII ZR 301/10 - NJW-RR 2012, 13-14, Rn 15 mwN).
  • AG Freiburg, 01.10.2013 - 53 C 1059/13

    Nachhaltige unpünktliche Mietzahlung ist Kündigungsgrund!

    Die Aufrechnungsklausel im § 5 des Mietvertrages führt nicht zur Unwirksamkeit der Fälligkeitsregelung (vgl. BGH, WuM 2011, 674).
  • LG Berlin, 09.10.2013 - 65 S 140/13

    Mietvertragskündigung wegen dreimaliger unpünktlicher Mietzinszahlung

    Ohne Erfolg stützt sich die Klägerin auf die Entscheidung des BGH in seinem Urteil vom 14.09.2011 - VIII ZR 301/10 - , in der dieser ausgeführt hat, dass auch schon die nach einer Abmahnung einmalig erfolgende weitere Zahlungsverspätung eine Kündigung rechtfertigt.
  • AG Berlin-Neukölln, 13.03.2019 - 13 C 513/18

    Schonfristzahlung nebst Unwirksamwerden der fristlosen Kündigung

    Nach vorangegangenen unpünktlichen Zahlungen kann schließlich bereits eine weitere unpünktliche Zahlung nach erfolgter Abmahnung die fristlose Kündigung rechtfertigen (BGH Grundeigentum 2012, 57-58).
  • LG Berlin, 05.06.2013 - 18 S 104/13

    Miete drei Mal hintereinander zu spät bezahlt: Kündigung wirksam!

    Jedenfalls aber verleiht eine weitere unpünktliche Zahlung durch den Beklagten für den Monat Juli 2012 nach Zugang der "Zahlungserinnerung" der Pflichtverletzung zusätzliches Gewicht Grundsätzlich ist eine unpünktliche Zahlung in drei Terminen und einem weiteren nach einer Abmahnung ausreichend, eine Kündigung nach § 573 BGB zu begründen (BGH Urt.v. 14.09.2011-VIII ZR 301/10).Den Beklagten trifft bezüglich der ständigen unpünktlichen Zahlung auch ein Verschulden.
  • LG Berlin, 27.10.2015 - 25 O 148/15

    Geschäftsraummietvertrag: Wirksamkeit der Kündigung eines Zeitmietvertrags

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