Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 326/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,121
BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 326/10 (https://dejure.org/2011,121)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2011 - VIII ZR 326/10 (https://dejure.org/2011,121)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2011 - VIII ZR 326/10 (https://dejure.org/2011,121)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 2 HeizkostenV, § 554 Abs 2 BGB
    Wohnraummiete: Mieterpflicht zur Duldung der Umstellung einer Heizwärmeverbrauchs- und Wasserverbrauchsablesung auf ein Funkerfassungssystem

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    HeizkostenVO § 4 Abs. 2; BGB § 554 Abs. 2
    Austausch alter Geräte zur Erfassung von Heizwärme und Warmwasser durch funkbasierte Systeme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Duldungspflicht des Mieters bzgl. des Austauschs funktionstüchtiger Erfassungsgeräte für Heizwärme und Warmwasser gegen ein zur Funkablesung geeignetes System

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umstellung auf funkbasiertes Ablesesystem bei der verbrauchsabhängigen Heizkostenabrechnung; Funkablesung; Heizkostenverteiler

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Mieter muss Fernabfrage von Messdaten für Heizwärme und Warmwasser dulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeizkostenV § 4 Abs. 2; BGB § 554 Abs. 2
    Anforderungen an die Duldungspflicht des Mieters bzgl. des Austauschs funktionstüchtiger Erfassungsgeräte für Heizwärme und Warmwasser gegen ein zur Funkablesung geeignetes System

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch des Vermieters auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vermieter hat Anspruch auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht zur Duldung des Einbaus von funkbasierten Verbrauchsmessgeräten

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Heizkosten: Mieter muss Funkzähler akzeptieren

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Duldungspflicht des Mieters für funkbasierte Ablesesysteme

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Ablesegeräte - Modernisierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbau von funkbasierten Ablesegeräten durch Vermieter

  • lto.de (Kurzinformation)

    Mieter muss funkbasiertes Ablesegerät zulassen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Anspruch des Vermieters auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mieter muss Austausch von Ablesegeräten dulden

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Austausch funktionstüchtiger Heizkosten-Erfassungsgeräte durch ein zur Funkablesung geeignetes System

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Vermieter darf funkbasierte Ablesegeräte zur Heizkostenermittlung einbauen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Zulässigkeit des Einbaus von funkbasierten Ablesesystemen in Mietwohnungen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    BGH bejaht Anspruch des Vermieters auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch des Vermieters auf Einbau funkbasierter Ablesegeräte

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Duldungspflicht bei Austausch gegen funkbasierte Erfassungsgeräte

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Mieter müssen den Einbau von funkbasierten Ablesegeräten dulden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Mieter haben keine Wahl bei modernen Ablesesystemen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Vermieter hat Anspruch auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • proeigentum.de (Kurzinformation)

    Duldungspflicht des Mieters bei Einbau von Funkablesegeräten

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    HeizkostenVO : BGH bejaht Anspruch auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mieter muss Einbau von Funk-Ablesegeräten dulden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mieter muss Einbau von Funk-Ablesegeräten dulden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Austausch funktionsfähiger gegen drahtlos ablesbare Erfassungsgeräte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Vermieters auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten bejaht

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Anspruch des Vermieters auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten bejaht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Duldungspflicht des Mieters bei Einbau neuer Ablesegeräte umfasst auch Funkablesegeräte

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Mieter müssen Ablesen von Heizung und Wasser per Funk dulden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Vermieter haben Anspruch auf Einbau funkbasierter Ablesegeräte // Austausch funktionsfähiger Geräte als Modernisierung

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

Besprechungen u.ä. (8)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht zur Duldung des Einbaus von funkbasierten Verbrauchsmessgeräten

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter hat Anspruch auf Einbau von funkbasierten Ablesegeräten

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter darf Funk-Ablesegeräte einbauen

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter darf Funk-Ablesegeräte einbauen

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter darf Funk-Ablesegeräte einbauen

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter darf Funk-Ablesegeräte einbauen

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter darf Funk-Ablesegeräte einbauen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einbau funkbasierter Ablesegeräte: Duldungspflicht des Mieters! (IMR 2011, 489)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3514
  • MDR 2011, 1344
  • NZM 2011, 804
  • ZMR 2012, 97
  • NJ 2012, 74
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Frankfurt, 12.03.2019 - 2 U 3/19

    Keine Duldungspflicht von umfangreichen Umbaumaßnahmen während bestehenden

    Eine nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts in diesem Sinne liegt vor, wenn nach der Verkehrsanschauung die bauliche Veränderung den objektiven Gebrauchs- und Substanzwert des Gebäudes im Rahmen seines Zwecks erhöht und eine bessere Benutzung ermöglicht, wenn also der Gebrauch erleichtert, verbessert oder vermehrt wird und die Nutzung in den betroffenen Räumen angenehmer, bequemer, sicherer, gesünder oder weniger arbeitsintensiv wird (vgl. hierzu BGH, NJW 2011, 3514 f. [BGH 28.09.2011 - VIII ZR 326/10] ; Ghassemi-Tabar/Guhling/Weitemeyer/ Krüger , BGB, § 555 b BGB, Rdnrn 20 ff., m.w.N.).
  • BGH, 20.06.2012 - VIII ZR 110/11

    Zum Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in die Wohnung eingebauten Gasetagenheizung

    aa) Der Verpflichtung des Mieters, Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters zu dulden, liegt die Zielsetzung des Gesetzgebers zugrunde, volkswirtschaftlich und ökologisch sinnvolle Modernisierungsmaßnahmen und damit zugleich die Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse zu fördern (vgl. BT-Drucks. 14/4553, S. 2 und 36; Schmidt-Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 10. Aufl., § 554 BGB Rn. 5); zudem soll der Vermieter in die Lage versetzt werden, den objektiven Gebrauchs- und Substanzwert der Räume oder Gebäudeteile im Interesse einer besseren Vermietbarkeit zu erhöhen (vgl. Senatsurteile vom 13. Februar 2008 - VIII ZR 105/07, NJW 2008, 1218 Rn. 21; vom 28. September 2011 - VIII ZR 326/10, NJW 2011, 3514 Rn. 23; jeweils mwN; Blank in Blank/Börstinghaus, Miete, 3. Aufl., § 554 Rn. 1).
  • AG Dortmund, 26.11.2013 - 512 C 42/13

    Beschluss über Einbau funkbasierter Zähler wirksam!

    Der BGH hat dies bereits hinsichtlich der Duldungspflicht eines Mieters gemäß § 4 Abs. 2 HeizkostenV i.V.m. § 554 Abs. 2 BGB a.F. in einem mietrechtlichen Verfahren so entschieden (BGH, Urteil vom 28.09.2011 - VIII ZR 326/10, MietPrax-AK § 554 BGB Nr. 7).
  • OLG Hamm, 23.05.2014 - 19 U 93/13

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Verkauf eines

    Eine Nachbesserung wäre vielmehr gemäß § 275 Abs. 1 BGB objektiv unmöglich erschienen (vgl. Senat, Urteil vom 24.5.2011, Az: 19 U 162/10, MDR 2011, 1344, juris, Rn. 21).
  • LG Berlin, 15.11.2016 - 63 S 86/15

    Wohnraummiete im Mehrfamilienhaus: Duldungspflicht des Mieters für Maßnahmen zum

    Heizkostenverteiler erhöhen zwar nicht ohne weiteres den Gebrauchswert einer Wohnung, sie sind aber gesetzlich vorgeschrieben (BGH, Urteil vom 28. September 2011 - VIII ZR 326/10, GE 2011, 1550).
  • LG Berlin, 25.09.2015 - 65 S 193/15

    Wohnraummiete: Duldungspflicht des Mieters hinsichtlich des Anbaus eines zweiten

    Unter Berücksichtigung der Umstände in ihrer Gesamtheit ist bei der gebotenen objektiven Betrachtung nach der allgemeinen Verkehrsanschauung (vgl. BGH, Urteil vom 28. September 2011 - VIII ZR 326/10, zitiert nach juris) im vorliegenden Fall durch die Anbringung eines Zweitbalkons im Hinterhof nicht von einer relevanten Erhöhung des Wohnwerts für die streitgegenständliche Mietsache auszugehen.
  • AG Brandenburg, 11.05.2018 - 31 C 14/16

    Hund mit Wasserkopf ein Sachmangel

    Gemäß § 434 Abs. 1 BGB - der nach § 90a BGB auf Tiere entsprechend anzuwenden ist - ist ein Tier nur dann mangelfrei, wenn es bei Gefahrübergang auch die vereinbarte bzw. übliche Beschaffenheit hat (BGH, Urteil vom 18.10.2017, Az.: VIII ZR 32/16, u.a. in: NJW 2018, Seiten 150 ff.; BGH, Urteil vom 29.04.2015, Az.: VIII ZR 180/14, u.a. in: NJW 2015, Seiten 2106 ff.; BGH, Urteil vom 11.07.2007, Az.: VIII ZR 110/06, u.a. in: NJW 2007, Seiten 2619 ff.; BGH, Urteil vom 07.02.2007, Az.: VIII ZR 266/06, u.a. in: NJW 2007, Seiten 1351 ff.; BGH, Urteil vom 15.11.2006, Az.: VIII ZR 3/06, u.a. in: NJW 2007, Seiten 674 ff.; BGH, Urteil vom 29.03.2006, Az.: VIII ZR 173/05, u.a. in: NJW 2006, Seiten 2250 ff.; BGH, Urteil vom 22.06.2005, Az.: VIII ZR 281/04, u.a. in: NJW 2005, Seiten 2852 ff.; OLG München, Urteil vom 26.01.2018, Az.: 3 U 3421/16, u.a. in: "juris"; OLG Köln, Urteil vom 23.08.2017, Az.: I-16 U 68/17, u.a. in: NJW-RR 2018, Seiten 436 ff.; OLG Koblenz, Urteil vom 14.04.2016 Az.: 1 U 254/15, u.a. in: RdL 2016, Seiten 156 f.; OLG Koblenz, Urteil vom 21.05.2015, Az.: 1 U 1382/14, u.a. in: NJW-RR 2015, Seiten 1192 f.; OLG Oldenburg, Urteil vom 04.03.2015, Az.: 5 U 159/14, u.a. in: VersR 2015, Seiten 1435 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 05.02.2015, Az.: 14 U 29/12, u.a. in: RdL 2015, Seiten 178 f.; OLG Hamm, Urteil vom 09.09.2014, Az.: I-19 U 40/14, u.a. in: RdL 2015, Seite 49; OLG Hamm, Urteil vom 20.06.2014, Az.: I-19 U 169/13, u.a. in: MDR 2014, Seiten 1379 f.; OLG Celle, Urteil vom 07.04.2014, Az.: 20 U 29/13, u.a. in: MDR 2014, Seiten 765 f.; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.08.2013, Az.: 15 U 7/12, u.a. in: AUR 2014, Seiten 108 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 24.05.2011, Az.: 19 U 162/10, u.a. in: MDR 2011, Seite 1344; OLG Hamm, Urteil vom 18.02.2011, Az.: I-19 U 164/10, u.a. in: BeckRS 2011, Nr. 12186; OLG Zweibrücken, Urteil vom 13.01.2011, Az.: 4 U 34/10, u.a. in: NJW-RR 2011, Seiten 1074 f.; OLG Hamm, Urteil vom 25.04.2008, Az.: 11 U 138/06, u.a. in: BeckRS 2008, Nr. 12065; OLG Köln, Urteil vom 12.12.2007, Az.: 27 U 20/07, u.a. in: BeckRS 2008, Nr. 04472; OLG Celle, Urteil vom 13.09.2007, Az.: 8 U 116/07, u.a. in: RdL 2008, Seiten 37 f.; OLG Köln, Urteil vom 08.08.2007, Az.: 11 U 23/07, u.a. in: RdL 2008, Seiten 68 ff.; OLG Saarbrücken, Urteil vom 24.05.2007, Az.: 8 U 328/06-85, u.a. in: RdL 2008, Seiten 10 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 01.07.2005, Az.: 11 U 43/04, u.a. in: ZGS 2006, Seiten 156 ff.; OLG Düsseldorf, ZGS 2004, Seiten 271 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.03.2003, Az.: I-21 U 100/02, u.a. in: "juris"; LG Ingolstadt, Urteil vom 31.05.2017, Az.: 33 O 109/15, teilw.
  • AG Hamburg-St. Georg, 09.01.2015 - 911 C 389/14

    Mieter muss Installation von Funk-Heizkostverteilern dulden!

    Diese Duldungspflicht besteht nicht nur beim erstmaligen Einbau von Messgeräten, sondern auch dann, wenn - wie hier - funktionsfähige Messgeräte durch ein anderes (modernes) Ablesesystem ersetzt werden sollen (vgl. BGH, NJW 2011, 3514, Tz. 12 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht