Rechtsprechung
   BGH, 12.01.1981 - VIII ZR 332/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,468
BGH, 12.01.1981 - VIII ZR 332/79 (https://dejure.org/1981,468)
BGH, Entscheidung vom 12.01.1981 - VIII ZR 332/79 (https://dejure.org/1981,468)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 1981 - VIII ZR 332/79 (https://dejure.org/1981,468)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die vorzeitige Beendigung eines Pachtvertrages - Anspruch auf Zahlung einer Kaution - Sicherung der Ansprüche des Verpächters insbesondere für den Fall der Insolvenz des Pächters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Umdeutung, fristlose Kündigung, ordentliche Kündigung, außerordentliche Kündigung

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 976
  • MDR 1981, 665
  • WM 1981, 253
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 01.07.1987 - VIII ARZ 2/87

    Voraussetzungen der Vorlage einer Rechtsfrage auf dem Gebiet des

    Dieser soll sich wegen seiner Forderungen, insbesondere wegen seiner nach Beendigung des Vertrages noch bestehenden Ansprüche, aus der Kaution auf einfache Weise, nämlich durch Aufrechnung gegen den Rückzahlungsanspruch des Mieters, befriedigen können (Senatsurteil vom 12. Januar 1981 - VIII ZR 332/79 = NJW 1981, 976 = WM 1981, 253 zu I 1 b bb und Senatsurteil vom 8. März 1972, aaO).
  • LG Berlin, 20.07.2017 - 67 S 111/17

    Auch nach Mietende: Vermieter darf keine Befriedigung aus der Kaution suchen!

    Denn eine vom Mieter zu stellende "Sicherheit" oder "Kaution" hat bei einer entsprechenden und für die Auslegung gemäß §§ 133, 157 BGB maßgeblichen vertraglichen Abrede für den Vermieter allein aufgrund der von den Vertragsparteien gewählten Begrifflichkeit weitestgehend eine bloße Sicherungs- und keine Befriedigungsfunktion (vgl. BGH, Urt. v. 12. Januar 1981 - VIII ZR 332/79, NJW 1981, 976; Beschluss vom 1. Juli 1987 - VIII ARZ 2/87, NJW 1987, 2372; Emmerich, a.a.O.).
  • BGH, 24.07.2013 - XII ZR 104/12

    Gewerberaummiete: Schriftformerfordernis im Hinblick auf den Beginn des

    Eine Umdeutung ist aber dann zulässig und angebracht, wenn - für den Kündigungsgegner erkennbar - nach dem Willen des Kündigenden das Vertragsverhältnis in jedem Falle zum nächstmöglichen Termin beendet werden soll (vgl. BGH Urteil vom 12. Januar 1981 - VIII ZR 332/79 - NJW 1981, 976, 977).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht